Kommentar SPD-Kompetenzteam: Mehr Konzentration, bitte!
Die Taktik der SPD bei der Vorstellung ihres Kompetenzteams ist verwirrend. Schlagkräftig wirkt das nicht. Aber es gibt auch einen Lichtblick.
D ie SPD stellt ihr Kompetenzteam in vier Tranchen vor. Warum? Dies ist der durchsichtige Versuch, das Interesse an diesem Team künstlich hoch zu halten. Dass die dritte Präsentation nun für Montag avisiert, aber erst Mittwoch spruchreif war, wirft auch kein strahlendes Licht auf die SPD im Wahlkampfmodus. Offenbar meldeten Landesverbände Ansprüche an, deshalb dauerte es. Ein planvoller Angriff auf die Regierung geht anders.
Zudem ist es etwas mühsam, die Botschaft zu entziffern, die die SPD mit diesem Dutzend Köpfe senden will. Denn wer von diesen neun, in der nächsten Woche dann zwölf PolitikerInnen in einem – wahrscheinlich von Angela Merkel geführten – Kabinett Platz nehmen wird, das ist diesem Team nur vage zu entnehmen.
Der Gewerkschafter Klaus Wiesehügel, der einzige Agenda-2010-Kritiker im Team, hätte Chancen, Arbeitsminister zu werden. Denn die SPD muss gerade in einer großen Koalition ihre linke Flanke sichern. Thomas Oppermann scheint als Minister für Justiz – oder das Innenressort – gesetzt zu sein, falls die SPD mitregiert.
Kurzum: Es wäre effektiver, dieses Schattenkabinett (denn das ist es immer noch, auch wenn es anders heißt) durch ein echtes Kompetenzteam von vier, fünf PolitikerInnen zu ersetzen. Für die Öffentlichkeit hätte dies den Vorteil, zu erfahren, welche Themen und Personen neben dem Kanzlerkandidaten machtpolitisch wirklich zählen.
ist Parlamentskorrespondent der taz.
Wo bleibt das Positive? Es gibt Yasemin Karakasoglu. Die Professorin ist keine Verlegenheitsquotenmigrantin. Ihre Berufung zeigt, dass die SPD lernfähig ist. Die Partei hat die Migranten lange stiefmütterlich behandelt. Seit 2009 hat sich dies, trotz des Sarrazin-Desasters, unter Gabriel langsam geändert. Die SPD hat verstanden – immerhin eine brauchbare Botschaft.
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