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Das deutsche Militär sollte dort sein, wo es gilt, Genozide zu verhindern. Alles andere ist Sache der Entwicklungshilfe. Aber die deutsche Politik scheint eher nur daran interessiert zu sein, im globalen Machtspiel ein wenig mitwirken zu können.
Eigentlich war es in der Geschichte so, dass dort, wo das deutsche Militär ist, irgendwann Genozide stattfinden: Südwest/Namibia 1904-1908, Osmanisches Reich 1915-1917, Europa 1939-1945.
Oder Ähnliches: China 1900/1901, Deutsch-Ostafrika/Tansania 1905-1907.
Verhindert hat das deutsche Militär in der Geschichte dagegen jedenfalls noch nie einen Genozid.
@Aus der Geschichte lernen Also, in der Türkei, waren bestimmt keine deutschen Truppen. Höchstens Militärberater. Und Geschichte ändert sich schließlich. Wer bei Genoziden zuschaut, wird mitschuldig.
„Die Lage in Afrika ist ernst“
Marschieren "wir" jetzt in Südafrika, Algerien, Nigeria oder Äthiopien ein? Oder heißt das jetzt, dass "wir" in alle vier gleichzeitig einmarschien?
Ich bitte um nähere Informationen seitens Zeit, Spiegel und FAZ!
PS: Ist nicht auch die Lage im Osten und in Südosteuropa ernst?
@Vergangenes nachholen? Bei Ruanda hatten Sie wohl ein gutes Gewissen, wie?
Das ist alles nur eine Fortsetzung der Politik der Ära Schröder, die einen Sitz im Sicherheitsrat angestrebt hat. Hier geht es doch nicht um Wohl und Wehe der Betroffenen vor Ort, sondern nur um die medienwirksame Profilierung der BRD.
Die Wagenknecht-Partei ist kein neoautoritäres Gespenst der deutschen Geschichte. Sondern ein Vorbote dessen, was nach den Volksparteien kommt.
Kommentar Bundeswehr: Somalia macht Schule
Bei der neuen deutschen Außenpolitik mischen Journalisten kräftig mit. Das merkt man auch den Leitartikeln an. Wen wundert's?
Afrika als Projektionsfläche: Und die Verteidigungsministerin lächelt. Bild: dpa
Deutschlands neue Rolle in der Welt ist vorerst eine neue Rolle in Afrika: Ein ganzer Kontinent muss dafür herhalten, dass die Bundesregierung die deutsche Außenpolitik neu definieren möchte. Ein Ausbildungseinsatz in Somalia passt da zunächst ins Bild – seit Mitte Januar wird wöchentlich ein weiterer Einsatzort genannt.
Doch bittet die Bundeswehr schon seit Monaten darum, die in Uganda begonnene Ausbildungsmission in Mogadischu fortsetzen zu dürfen. Diese sei ein sinnvoller Beitrag zum – in der Tat quälend langsamen – Staatsaufbau in Somalia. Etwa über Afghanistan sagen dies nicht mehr so viele. Somalia, soll das heißen, verdient ebensolche Extra-Abwägung wie jedes andere Land. Auch Verteidigungsministerin Ursula „Die Lage in Afrika ist ernst“ von der Leyen wird hier demnächst unterscheiden wollen.
Wie aber die in Leitartikeln herbei beschworene „notwendige öffentliche Debatte“ über die neue Einsatzfreude funktioniert, darüber gaben die Akteure jetzt selbst Auskunft.
So berichtet die Zeit, dass die Strategie zur neuen Rolle in einer Arbeitsgruppe mit Leuten aus dem Kanzleramt und dem Auswärtigem Amt sowie „führenden Außenpolitikern“ seit Ende 2012 gemeinsam mit Journalisten entworfen wurde. Niemand muss raten, wieso die Zeit den Kurswechsel so wortreich begrüßt.
Es fügt sich, dass ein ehemaliger Zeit-Redakteur dem Bundespräsidenten die Rede für die Münchner Sicherheitskonferenz schrieb, mit der Joachim Gauck der Verteidigungsministerin wie dem Außenminister beisprang. So stellt man sich in manchen Redaktionen offenbar eine gelungene demokratische Debatte vor.
Was all dies mit einem gelingenden Staatsaufbau etwa in Somalia zu tun hat? Genau: nichts.
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Kommentar von
Ulrike Winkelmann
Chefredakteurin
Chefredakteurin der taz seit Sommer 2020 - zusammen mit Barbara Junge in einer Doppelspitze. Von 2014 bis 2020 beim Deutschlandfunk in Köln als Politikredakteurin in der Abteilung "Hintergrund". Davor von 1999 bis 2014 in der taz als Chefin vom Dienst, Sozialredakteurin, Parlamentskorrespondentin, Inlandsressortleiterin. Zwischendurch (2010/2011) auch ein Jahr Politikchefin bei der Wochenzeitung „der Freitag“.
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