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dass sich die taz mehr um den Ruf von Edathy sorgt, als um die Kinder auf den Bildern, spricht für sich.
dass ausgeblendet wird, in welchem Zusammenhang die Ermittlungen aufkamen - Auffliegen einer pädokriminellen Organisation - ebenfalls vielsagend.
ja, die gute alte taz-tradition schlägt wieder deutlich durch. so wie jan feddersen 2008 noch hartmut hentig für seine tabulosigkeit in bezug auf "generationenübergreifende sexualität" lobte.
da kann bei euch noch so sehr angebliche vergangenheitsbewältigung vorgetäuscht werden, eure pädofreundlichkeit ist offensichtlich tief verankert. taz - da weiß man, was man hat. und so sammeln sich natürlich auch die entsprechenden kommentatoren unterm artikel, begeistert, dass hier der (für sie) richtige blickwinkel eingenommen wird.
@irgit w., sie sprechen mir als eine der wenigen hier aus der seele. genau das sind die fragen, die wichtig wären. wenn denn pädosexualität als problem ernst genommen würde. wird es bei der taz aber nicht. die bleibt schön auf ihrer alten linie.
Posing-Fotos ...
werden im medizinischen Bereich zuhauf von Kindern und Jugendlichen gefertigt. DARAN scheint sich (fast) niemand zu stoßen. Und Posing-Fotos, von Jugendlichen und Kindern im medizinischen Bereich gefertigt, werden ÖFFENTLICH auf med. Kongressen gezeigt und herumgereicht!
Hier wird also auch mit zweierlei Maß gemessen; der Mediziner hat wohl immer noch einen Freifahrtsschein!
Herr Edathy offensichtlich nicht.
Zweierlei Maß.
Friedrich hätte es nicht mal Gabriel sagen dürfen, das ist der Punkt. Gabriel hätte es auch nicht weitertratschen dürfen usw.
Sollte an der Sache was dran sein, dann muss Hr. Edathy eben gehen, ganz klar. Ist dem nicht so, muss eine Hetzjagd wie bei Wulf verhindert werden. Bis es zur Aufklärung kommt, ist es gut, wenn der Mann erst mal in der Versenkung bleibt. Sein Ruf ist jetzt schon ruiniert, egal was dann noch an Anklagepunkten bleibt.
warum fokussiert sich jetzt eigentlich alles auf den friedrich? die informationen wurden ja wohl von gabriel und co durchgestochen. habt ihr schon wieder die parteibrille auf? so mit spd grüne linke als pächter der moralischen überlegenheit?
Das hat mit Parteibrille nichts zu tun. Herr Friedrich hat Informationen, die er von Amts wegen vertraulich behandeln muss, an Herrn Gabriel weitergegeben. Dass Gabriel diese inoffiziellen, sozusagen privat erlangten Infos weitergibt ist weder verwunderlich, noch weiter strafbar. Immerhin hat er in seinem Dienst nichts davon gelesen, gesehen oder gehört und deswegen seinem Arbeitgeber keine Infos veruntreut. Friedrich hat das allem Anschein nach schon gemacht und das darf er nicht, das sollte auch verfolgt werden.
Stellen Sie sich folgendes vor: Ihr Arbeitgeber macht eine bahnbrechende Entdeckung, die er Ihnen mitteilt, weil Sie im gleichen Unternehmen sind. Sie erzählen das in der Disco einer Freundin, die es dann an die Presse oder die Konkurrenz trägt. Dann kriegt Ihr Arbeitgeber Sie Arbeitsrechtlich dran, ihre Freundin aber nicht, denn Ihre Freundin arbeitet nicht für das gleiche Unternehmen, kann also auch nicht gegen Auflagen Ihres Arbeitgebers verstoßen. Dass man sie wegen Hehlerei oder ähnlichem drankriegen kann steht auf einem anderen Blatt. Tja, hat also mit Voreingenommenheit nichts zu tun, nur mit Pflichten und Schuld. Schade, ne? Schwer zu verdauen, oder? Da müssen sich aber auch CDU/CSU-Fanboys dran gewöhnen: Den unschuldigen Politiker gibt es nicht, manche stellen sich nur ungeschickter an als andere ;)
Nur warum vernichtet einer Festplatten, wenn noch Einzelteile im Haus bleiben, warum schmeißt er die nicht weg?
Wenn er von den Ermittlungen wusste hatte er doch genug Zeit,oder?
Ist es nicht so das man als Normalsterblicher auch nicht den kleinsten Verdacht gegen einen selbst von den Ermittlern gesagt bekommt?
Warum tratschen unsere Politiker so über das Verfahren. Da ist ja nur eine Frage der Zeit bis alles eingestellt werden muss.
Schon alles kurios.
Jap, Mauscheleien, Gesetzesbrüche, diskrete Absprachen. So siehts bei uns in der BRD aus. Hier ist ja auch die Abgeordnetenbestechung immer noch nicht strafbar. Da sind uns selbst Entwicklungsländer einen ganzen Schritt voraus, ob die Gesetze wirken sei mal dahingestellt, aber es gibt sie immerhin.
Warum er das ganze nicht entsorgt hat finde ich auch komisch. Man kann ja Daten auch wesentlich Diskreter entsorgen: Mehrfach die Festplatten überschreiben, starke Magnete, hochwertige Verschlüsselung. Wenn also ein Verbrechen geplant oder durchgeführt wurde, hätte man es ganz anders angehen können. Andererseits ist es seltsam Festplatten zu zerstören, die nichts illegales enthielten. Sehr rätselhaft ...
Wegen des Dienstgeheimnisverrats vom damaligen Innenminister Friedrich könnten bedeutende Beweismittel vernichtet worden sein.
Daher kann es für die Bewertung von Friedrichs Handeln auch überhaupt nichts nützen, wenn die verbliebenen Beweismittel nicht illegal, sondern lediglich moralisch fragwürdig sind.
Andererseits bleibt an Edathy gerade wegen des Dienstgeheimnisverrats ein Zweifel hängen, ob es solche bedeutenden Beweismittel gegeben haben könnte - selbst wenn er sich niemals etwas hat zuschulden kommen lassen.
In letzterem Fall hätte Friedrich zwar nicht einen Schuldigen geschützt, dafür aber einem Unschuldigen für alle Zeiten die Möglichkeit genommen, seine Unschuld zweifelsfrei zu beweisen.
Daher bleibt für Friedrich nur der Rücktritt, und es ist immer wieder erstaunlich, welch lange Leitung Politprofis und Ihre "Freunde" diesbezüglich haben.
Was bleibt, ist die atemberaubende Unverhältnismäßigkeit davon, dass ein Bundesminister wegen so etwas (zu Recht) zurücktritt, wegen der viel viel schwerwiegenderen Duldung und Ermöglichung der NSA- und GCHG-Spionage gegen die Bundesrepublik Deutschland jedoch im Amt belassen wurde - nicht zu vergessen: im Amt belassen von der ach so beliebten Kanzlerin.
Wie Profis stellen die sich aber nicht an. Nicht der Friedrich, nicht Gabriel und Edathy schon gar nicht. Wer ist denn so bekloppt und zerstört in der heutigen Zeit noch Festplatten und entsorgt sie dann nicht unauffällig an der nächsten oder übernächsten Raststätte oder in einem tiefen, tiefen Fjord.
Ne das sieht mehr so nach Amateurliga aus. Oder nach Kindergarten. Jedenfalls kann man alle Aktionen in dieser Komödie geschickter anpacken.
Nun ja, nach mehreren Zeitungsberichten zufolge, wurde Edathy vorgewarnt und hat demensprechend seine Festplatten und andere Speichermedien gelöscht bzw. vernichtet. Es wurden PC´s gefunden, wo die Festplatte komplett fehlte. Dann der überstürzte Rücktritt und zum Zeitpunkt der Wohnungsdurchsuchung im Ausland. Sorry, aber an Unschuld glaube ich hier nicht mehr.
Wenn es wirklich stimmt, dass alles was man gegen Edathy in der Hand hatte, als die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen ihn eigeleitet hat, immerhin einen zu diesem Zeitpunkt gewählten Abgeordneten des Bundestages, der Kauf l e g a l e r Bilder war, dann gehört der Staatsanwalt vor Gericht. Es ist unerträglich, dass es im Rahmen einer grenzenlosen Hexenjagd auf alles, das im Entferntesten nach Kinderpornografie aussieht, inzwischen möglich ist, gewählte Volksvertreter abzuschießen. Oder haben da am Ende doch braune Kreise in den Ermittlungsbehörden noch eine NSU Rechnung mit Edathy offen?
Vorgestern habe ich einen neuen Begriff gelernt: „Posing-Bilder“.
"Posing Bilder" ... ob Edathy so etwas wirklich besitzt? Und wenn ja, was bedeutet das dann? Ist das seine Privatsache, weil ... strafbar ist es ja offensichtlich nicht?
Die Frage beschäftigt mich. Aber statt einer Antwort merke ich eine Sehnsucht, ein Bedürfnis: Ich möchte sicher sein, dass unsere Politiker keine Posing-Bilder besitzen.
Und ich wünsche mir, dass eine Diskussion darum stattfinden kann, der sich auch Herr Edathy stellt.
Es geht mir nicht um "Herrn Edathys sozialen Tod" - überhaupt nicht! Was den NSU-Ausschuss und seine Arbeit daran angeht, hat Herr Edathy nach wie vor meinen vollen Respekt.
Dennoch geht es für mich nicht, dass jemand, der sich Bilder von nackten oder kaum bekleidetetn Kindern kauft, irgendwie politisch tätig ist.
Darüber zu sprechen, finde ich enorm wichtig – nicht nur, aber auch nicht zuletzt im Sinne von Kinderschutz. Wenn es stimmt, dass Konsumieren von Posing-Bildern häufig ein Einstieg für härteres Verhalten im Zshg mit Kinderpornographie ist, dann ist es sogar unerlässlich, darüber zu sprechen. Wer Posing-Bilder konsumiert (oder .... wie soll man das nennen?), soll um die Konsequenzen - und nicht nur die strafrechtlichen - wissen!, z.B. die Konsequenz, dass politische Arbeit dann nicht mehr möglich ist. Wer vor der Entscheidung steht, solche Bilder zu kaufen oder es zu lassen, soll sich bewusst sein, dass er damit eine Entscheidung trifft, die weit in sein Leben hinein reicht. Ganz abgesehen davon, ist es so, dass sich Kinder i.d.R. ausgesprochen unwohl fühlen, wenn sie so fotografiert werden. Auch wenn das ganze sehr harmlos scheint, ist es das in Wahrheit für Kinder nicht.
Und eine Auseinandersetzung darum lohnt in jedem Fall - unabhängig wie die Sache für Herrn Edathy weiter geht.
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wenn Sie nur noch Menschen zur politischen Arbeit zulassen wollen würden, die z.B. keinerlei 'sexuelle Deviationen' aufwiesen (zu denen bis vor nicht allzu langem auch noch die Homosexualität zählte) und vielleicht auch noch nur die, die keinerlei Drogen konsumieren, mißbrauchen, etc., wäre das Parlament umgehend mehr oder minder unbesetzt.
Betreffs Herrn Edathy ist m.W. derzeit nix spruchreif, bewiesen; Und gäbe es kontextuell keine Durchstecherei u./o. eben ggf. üble Nachreden die aktuell gerade auch von den Massenmedien betrieben wird, wüssten Sie noch nicht einmal davon, dass es sein könnte, dass .... .
Ich bin nicht der Meinung, dass der nicht strafbewährte Besitz von "„Posing-Bilder“"-n (der Kategorie 2) aktive, "irgendwie" (partei-)politische Arbeit verbieten können sollte.
Sexuelle Präferenzen sind primär reine Privatsache, auch wenn ’s derzeit wieder schick ist, jedem und allem moralinsauer hinterherzuschnüffeln.
@XHQ8N-C3MCJJ-RQXB6-WCHYG-C9WKB Es geht mir nicht um Kontrolle von sexuellen Vorlieben und anderen Freizeitbeschäftigungen, die in der Tat reine Privatsache sind. Wenn aber Kinder involviert sind, ändert sich allerdings die Sachlage. Und nur darum geht es.
@Birgit W. Und was, wenn ich es für genauso schlimm halte, wenn Politiker menschenverachtende Dschungelcamp Folgen ansehen? Oder inzwischen schon vom öffentlich rechtlichen Fernsehen produzierte gewaltverherrlichende Tatort Folgen? Nein, in keinem dieser Fälle geht es jemanden etwas an, was ein Politiker in seiner Privatsphäre macht, jedenfalls nicht, solange dies für jeden anderen legal wäre. Wo das steht? Ich würde mal im Grundgesetz nachlesen...
@hdn Da es bei dem Vorwurf um Bilder mit Kindern geht, teile ich Deine Haltung nicht, HDN. Kinder sind Schutzbefohlene, d.h. ihr Schutz ist uns befohlen.
Nun ist es aber so, dass das "gemeine Volk" davon ausgeht, dass der Politiker als Mensch seine privaten Gebaren gedanklich nicht von seinen beruflichen trennen kann, im Sinne einer Persönlichkeitsabspaltung. Da liegt meiner Meinung nach das Volk nicht so verkehrt. Der moralische Vergleich von realen Nacktbildern von Kindern und der erfundenen Story einer Tatortserie hinkt gewaltig.
Recht und Moral sind nicht das gleiche. Recht ist ein Mindestanspruch, Moral der höchste und der Politikeranteil des politisch aktiven Menschens ist zweitem wohl am meisten unterworfen.
Als Staatsbürger wird Edathy nichts zu befürchten haben, als Politiker schon. Da vermengen Sie die Ebenen.
@Birgit W. sogenannte Posing-Bilder SIND in Deutschland im Sinne des KiPo-Parargraphen bereits srafbar. Da Herrn Edathy keine strafbaren Handlungen vorgeworfen werden, hat Herr Edathy KEINE Posing-Bilder besessen. Posing-Bilder unterscheiden sich grundlegend von anderen Abbildungen nackter Menschen, sogeannter Aktbilder. Wenn Sie es nicht verstanden haben (wie viele andere erschrockene Leser, aber darum geht es in dieser Hetzjagd ja schliesslich) Einfach mal googeln ... Ich hätte mir in der NSU-Mordserie die gleiche "Gewissenhaftigkeit" der Staatsanwaltschaften sowie von Polizei und Verfassungsschutz im Sinne von Aufklärung gewünscht, wie sie hier an den Tag gelegt wird, um einen unbequemen Politiker zu entsorgen. Warum soll ein Politker keine Aktblider besitzen?
"Dennoch geht es für mich nicht, dass jemand, der sich Bilder von nackten oder kaum bekleidetetn Kindern kauft, irgendwie politisch tätig ist. [...] Wer Posing-Bilder konsumiert (oder .... wie soll man das nennen?), soll um die Konsequenzen - und nicht nur die strafrechtlichen - wissen!, z.B. die Konsequenz, dass politische Arbeit dann nicht mehr möglich ist."
Ist das nicht aber auch genau der gleiche Gedankengang, den man bei anderen Themen zu Recht kritisieren würde.
"Es geht für mich nicht, dass jemand, der homosexuell ist, das Innenminsterium übernimmt."
Da würde doch richtigerweise die Kritik laut werden, dass die private Sexualpräferenz sich nicht zwangsläufig auf die Arbeit niederschlagen muss und in erster Linie Privatsache ist.
Mir ist bei der ganzen Edathy Geschichte auch unwohl. Ich finde es nur keinesweg so eindeutig wie sie.
Sebastian Edathy hat 2008 an dem Gummiparagraphen mitgewirkt, der ihm gerade zum Verhängnis werden kann ... Karma?
http://www.kanzleikompa.de/2014/02/13/die-gummiparagrafen-die-er-rief/
Es gibt noch mehr offene Fragen: Warum legte E. sein Mandat wirklich nieder? Warum ist er jetzt ins Ausland verschwunden? Warum wurden bei ihm Spuren von entfernten Rechnern und zerstörten Festplatten gefunden? Fragen über Fragen.
In der Politik hat man keine Freunde, aber viele, die auf einen Stuhl wollen. Dazu ist jedes Mittel recht.
Sie wissen nicht, ob er sich strafbar gemacht hat, und doch blüht ihm der eigenen soziale Tod? Das müssen Sie näher erklären.
Anfangs behauptete die SPD-Spitze, im Dezember 2013 über die Ermittlungen zu Edathy informiert gewesen zu sein, nun stellt sich heraus, sie ist es seit Oktober. Warum hat Oppermann & Co. die Öffentlichkeit belogen!
Weiter bleibt zu fragen, warum die Staatsanwaltschaft über 4 Monate verstreichen ließ, bis sie handelte. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden ist.
Ebenfalls auffällig der Zeitpunkt des Ausscheidens Edathys aus dem Bundestag unmittelbar vor der Aufhebung seiner Immunutät und sein zeitgleiches Abtauchern ins Ausland.
"Edathy soll nur Bilder von Minderjährigen gekauft haben, die hierzulande nicht verboten sind und nicht als Kinderpornografie gelten."
Das stimmt so nicht. Schon die Tatsache, dass die Bilder käuflich sind, weist darauf hin, dass sie eigens zu dem Zweck hergestellt wurden, die Käufer aufzugeilen.
Der deutsche Staat macht in seinem StGB darüber hinaus überdeutlich, dass er bereits an Angucken von einschlägigen Zeichentrickfilmen verwerflich findet, für deren Herstellung naturgemäß überhaupt keine Kinder missbraucht, ja noch nicht einmal gebraucht werden können.
Die Tatsache, dass ein Bild käuflich ist, bedeutet nicht, dass es aufgenommen wurde, um den Käufer aufzugeilen. Auch Bilder von Politikern können Sie kaufen, bei entsprechenden Agenturen. Sie können Bilder von Kindern kaufen, die Eis essen um – na? kommen Sie drauf? – genau: Eis zu bewerben. Oder wollen Sie allen Grafikern, Eiskäufern und Kioskbesitzern vorwerfen, sich auf die Langnese-Plakate einen zu schlackern? Eben!
Also hat die Tatsache, dass ein Bild (oder etwas anderes, denken Sie nur an Ihren letzten Erwerb von Obst, Gemüse, Postern oder Postkarten) gegen eine Bezahlung abgegeben wird, nichts damit zu tun, ob es zur Befriedigung sexueller Triebe erstellt, verkauft oder erworben wird. Im Übrigen müssen Sie auch die Fotos, die einmal im Jahr in Grundschule und Kindergarten, erstellt werden kaufen, wenn Sie sie den stolzen Großeltern schenken möchten. Gehen Sie dann auch davon aus, dass sich Oma oder Opa einen darauf runterholen? Eben!
Was ich an Ihrem Beitrag ein wenig seltsam finde, ist die Aussage, dass Kinder "gebraucht" werden könnten. Wie gebrauchen Sie denn ein Kind? Indem Sie es auf dem Feld schuften lassen? Oder in der Munitionsfabrik? Indem Sie ihm linke oder rechte Propaganda einbimsen? Vor allem: Wie kann man denn ein Kind sexuell gebrauchen? Ich kann es mir schlechterdings nicht vorstellen. Mir erschließt sich auch nicht, wie man Frauen richtig gebraucht, wo man sie ja schon missbrauchen kann. Gut, es mag Spielarten der Sexualität geben, in denen es darum geht, "benutzt" zu werden. Aber darf ich deswegen einfach so hingehen und die nächste Frau gebrauchen? Das setzt nämlich kein Einverständnis voraus und ist insofern eine zutiefst unglückliche Wortwahl in diesem Zusammenhang.
Der Verweis darauf, dass Friedrich auch Verfassungsminister war, ist ohne Wert. Das ein Innen- oder Justizminister gleichzeitig das Amt eines Verfassungsministers ausfüllen darf, zeigt gleichsam, wie überflüssig dieses Amt ist. Das zeigt schon dessen Bekanntheitsgrad.
Danke! Endlich mal ein ausgewogener Artikel.
Zur Lösung ihres Haushaltsstreits stellt die Ampelkoalition die Ukrainehilfen zur Disposition. Das erinnert an die US-Republikaner voriges Jahr.
Kommentar Sebastian Edathy: Unsichere Rechtslage, ungutes Gefühl
Die Unschuldsvermutung ist de facto ausgehebelt, Sebastian Edathy droht der soziale Tod. Und es bleiben noch viele offene Fragen.
Sein Fall kann den guten Lauf der Sozialdemokraten ins Stocken bringen: Sebastian Edathy. Bild: imago/CommonLens
Wir wissen nicht, ob Sebastian Edathy sich strafbar gemacht hat. Es läuft zwar ein Ermittlungsverfahren gegen den Exparlamentarier. Aber ob es zu einem Prozess oder zu einer Verurteilung kommen wird, ist offen. Edathy soll nur Bilder von Minderjährigen gekauft haben, die hierzulande nicht verboten sind und nicht als Kinderpornografie gelten.
Wir wissen nicht, ob das die Wahrheit ist oder nicht. Sicher aber ist: Auch wenn Edathy nur legale Bilder gekauft hat, wird es dem Expolitiker nicht viel nutzen. Wer mit Kinderpornografie assoziiert wird, wird hierzulande bestraft, auch ohne Prozess und Gericht. Ihm blüht eine Art sozialer Tod, das Ende jeder öffentlichen Karriere und gesellschaftliche Ächtung ohne Bewährungsfrist.
Die Melange von staatsanwaltschaftlicher Ermittlung und offenbar unvermeidbarer Vorverurteilung macht diesen Fall so ungut. Denn damit wird die Unschuldsvermutung ausgehebelt – de facto, nicht de jure. Es ist eine Frage wert, ob das Recht der Öffentlichkeit, informiert zu werden, solche Kollateralschäden immer aufwiegt.
Neues zu Edathy
In der Affäre Edathy werden die Rücktrittsforderungen gegen Bundesminister Hans-Peter Friedrich (CSU) lauter. „Ein Bundesminister, der Dienstgeheimnisse verrät, ist nicht tragbar. Wenn er nicht zurücktritt, muss die Bundeskanzlerin ihn entlassen", sagte FDP-Chef Christian Lindner der Nachrichtenagentur dpa. Auch Linksparteichef Bernd Riexinger sagte der Mitteldeutschen Zeitung: „Er ist politisch als Mitglied der Bundesregierung nicht mehr tragbar.“ Die Grünen verlangten Aufklärung im Bundestag.
Ebenso grenzwertig ist, wie die Information über den Verdacht gegen Edathy seit dem letzten Herbst gehandelt wurde. Dass Exinnenminister Friedrich der SPD-Spitze etwas über den Fall Edathy steckte, mag menschlich und pragmatisch verständlich sein. Denn: Wäre Edathy zum Beispiel Staatssekretär geworden, der Fall wäre jetzt ein noch größeres Spektakel. Auch Eigennutz kann man Friedrich nicht unterstellen.
Doch rechtlich gesehen ist das Verhalten von Friedrich, der damals auch Verfassungsminister war, mehr als fragwürdig. So wissen wir nicht, ob Edathy auf diesem krummen Weg möglicherweise vorgewarnt wurde. Bislang gibt es dafür kein triftiges Indiz. Aber schon die Vorstellung, dass der Innenminister an einer Strafvereitelung beteiligt gewesen sein könnte, ist mehr als beunruhigend.
Und es gibt offene Fragen: Warum wusste Sigmar Gabriel früh von dem Fall, Bundestagspräsident Lammert aber nicht? Warum behauptet SPD-Mann Thomas Oppermann, dass der BKA-Chef ihm den Verdacht gegen Edathy bestätigte, während der BKA-Mann dies bestreitet? Und die SPD-Politikerin Lambrecht hat zumindest geschwindelt, als sie kundtat, den Fall nur aus den Medien zu kennen. Viel Ungeschicktes und Ungereimtes. Zu viel für so einen heiklen Fall.
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Kommentar von
Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.
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