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Finanzkapital und Finanzoligarchie (Lenin!) oder wer & was erzeugt die Flüchtlingsströme?
Rohstoffe bezahlen geht aus Sicht der Finanzoligarchen natürlich nicht, Sarkozy & Hollande schmeissen lieber Bomben auf Afrika und eine Pseudo-Linke jubelt dazu, das ist verrückt!
In München ist die Aufnahmekapazität erschöpft. Da baut man jetzt Zeltstädte.
Und im Winter? Da sind die Flüchtlinge doch nicht weg.
"... lose Fäden, Textur ...."
Deutschland kann Steueroasen schließen. Welche denn: Luxemburg? Die Kanalinseln? Die Cayman Islands? Monaco? Andorra, Anguilla, Antigua und Barbuda, Aruba, Bahamas, Bahrain, Belize, Bermuda, Britische Jungferninseln, Cookinseln usw
Oder Liechtenstein, Malediven, Malta,
Vanuatu, Zypern? Überschätzen Sie da nicht ein bisschen den deutsche Einfluss? Einige gehören ja zu GB.
Schwupps, isser weg der Hinweis. Aber warum eigentlich? Wer wurde beleidigt usw.?
Tatsachen, auch als Realität bekannt, sind immer unbequem. Durchs Löschen werden die niemals verschwinden.
Es ist die z.T. von uns zum Großteil zu verantwortende Realität, die uns und andere zutiefst beleidigt!
Wenn ich jetzt zustimme erscheint dann meine Zustimmung?
Also meine volle zustimmung.
Bei knapp 600.000 im Lande lebenden Flüchtlingen (lt. UNHCR) und gut 120.000 Asyl-Erstanträgen 2013 von einem "de facto abgeschafften Asylrecht" zu reden, erscheint mir nicht sehr realitätsbezogen.
Außerdem übersieht die Autorin - gewollt oder ungewollt - die vom Grundgesetz gewollte Beschränkung der verpflichtenden Aufnahme auf _politisch_ Verfolgte. Für andere Mirgationswillige gibt es andere Regeln wie z.B. die "Blaue Karte" der EU. Die dortigen Kriterien, z.B. an die Ausbildung, sind aber auch nicht leicht zu erfüllen.
Daß auch die grünste Verwaltung scheitert, wenn sie meint, sich über ungeliebtes Recht und Gesetz hinwegsetzen zu können, erleben wir gerade in Kreuzberg.
"Humane Flüchtlingspolitik ist Umverteilungspolitik. Sie geht also an die Grundlagen unserer Gesellschaft."
Sie haben 100 %-ig Recht. Das besagt unser Sozialstaatsprinzip gem. Art. 20 GG, das durch die Ewigkeitsklausel, genau wie Art. 1 GG (Menschenwürde), nie geändert oder verletzt werden darf!
Und schon wieder wird ganz Afrika von eingebildeten Reportern als einzige Hölle dargestellt.
@DasNiveau ...sorry, aber wenn man sich schon "DASNIVEAU" nennt, sollte man auch einen Artikel inhaltlich korrekt kommentieren können. Mag ja sein, ich komme an Ihr Niveau nicht heran. Vielleicht können Sie ja mir und den anderen Lesern genau erklären, wo in diesem Artikel "Afrika als einzige Hölle" dargestellt wird. Die Einbildung, die Sie der Reporterin unterstellen wollen, scheint mir persönlich dann doch eher ganz woanders zu liegen.
"Hier fehlen bislang brauchbare Ansätze, um in den verelendeten Ländern Möglichkeiten zum Bleiben zu schaffen. Natürlich kann Deutschland nicht alle Flüchtlinge dieser Welt aufnehmen. Aber es kann Steueroasen schließen, um Anreize für die Diktatoren zu schaffen, auch etwas Geld in ihre Länder zu investieren – und sie nicht nur auszuplündern oder mit Kriegen zu überziehen, sodass Flucht zur einzigen Lebensperspektive für Millionen wird. "
bezogen auf eine Gruppe Menschen die unter anderem auch aus stabilen afrikanischen Ländern kommt. Halt nur eben aus afrikanischen.
"Sie haben Humanität wieder zum umstrittenen Thema gemacht, und davon profitieren(!) wir(!) alle(!)."
Neinnein , Frau Kappert , das ist nicht mal eine fromme Lüge , das mit dem in der Öffentlichkeit nicht vorhandenen, geschweige umstrittenen Thema . Und Humanität als gesellschaftliches Großwort gibt es - wenn überhaupt - nur noch im engen Kreis der Kleinfamilie . Ablesen kann man das schon daran , wie selten das Wort in der Medienöffenlichkeit benutzt wird . In der allumfassenden Konkurrenzgesellschaft trägt das lästige Wort allzu deutlich das Zeichen der Lüge auf der Stirn .
Ja sicher , eine "Totallösung" nicht zu haben , das kann man den "Verantwortlichen" nicht vorhalten - die gibt es bei Fortbestand aller Systemzwänge , der systemimmanenten Zwänge des unaufhaltsam niedergehenden Kapitalismus nicht (... wobei derzeit Deutschland neben der Schweiz noch als Fettaugen auf der rundum schon übel riechenden Brühe schwimmen) .
Es gibt Theoretiker , die im tieferen Grunde des Fortwirkens des Systems einen Todestrieb am Werke sehen . Die Option einer "Totallösung" gäbe es danach : die Wasserstoffbombe , ... hundert davon würden für den Globus ausreichen ...
(Abramakabra)
"des unaufhaltsam niedergehenden Kapitalismus nicht (... wobei derzeit Deutschland neben der Schweiz noch als Fettaugen auf der rundum schon übel riechenden Brühe schwimmen)"
Ja, Ihr Name ist Programm. Nun will aber der doofe Kapitalismus seit 150 Jahren einfach nicht untergehen. Weite Teile Asiens, Lateinamerikas und auch Afrikas haben hohe Wachstumsraten. Die Mittelschicht in diesen Ländern wächst rasant. In einem klugen taz-Artikel wurde das übrigens mal als einer der Migrationsgründe aus Afrika genannt. Denn die Ärmsten migrieren meist nicht.
Och jaa , mein "Name" . Sie meinen : D e r mit seiner "Apokalyse" , d e r hat doch 'ne Macke . Dumm nur , dass von dem ,was Sie hier anbringen , n i c h t s stimmt . "Die Krankheit zum Tode" hat der Kapitalismus erst seit den 80-iger Jahren des letzten Jahrhunderts , und zwar aufgrund der durch die Mikroelektronik ausgelösten technischen Revolution , die in den hochindustrialisierten kapitalistischen Zentralstaaten aber auch global in der Peripherie immer mehr menschliche Arbeitskraft überflüssig gemacht hat und weiterhin macht . Der Kapitalismus aber hängt systemisch ab von stetem Wachstum , sprich : von der Zunahme der Verwertung (kapital !)verwertbarer Arbeitskraft .
Wenn Sie schon keine Theorie haben und meinen , positivistisch mit Verweisen auf "Tatsachen" etwas beweisen zu können , möchte ich Sie doch mal auf eine zum Thema naheliegendere Tatsache hinweisen . Wie ordnen Sie die aktuelle Tatsache ein , dass Frankreich , Spanien , Italien et al nichts anderes gegen die anhaltende Wachstumsschwäche einfällt , als die Staatsverschuldungsschleuse etwas weiter zu öffnen ? Oder : Warum wird in der Wirtschaft kaum noch tröpfchenweise investiert , obwohl die Banken sich bei der EZB das Geld fast zum Null-Tarif besorgen können ? (Industrielle Erweiterungsinvestitionen gibt es übrigens in keinem Sektor mehr ; Rationalisierungsinvestitionen bedeuten Kostensenkung und Abschmelzen von Arbeitskraft , sind also makroökonomisch wachstumsnegativ .)
Ach ... - genug . Zu dem Thema habe ich hier schon 'ne Menge abgelassen , was Sie leicht nachlesen könnten . Machen Sie es sich in "selbstverschuldeter Unwissenheit und Verblendung " weiterhin bequem .
@APOKALYPTIKER ja, schon viel haben Sie dazu abgelassen, alles Hirnverdrehungen. Keinerlei Zahlen, keinerlei Bezug zur statistischen Realität. Die Wirtschafts-"wissenschaft" verifiziert sich nur empirisch. Theorien sind Schall und Rauch.
@Gabriel Renoir Versuchen Sie erst garnicht , hier intellektuell amok zu laufen , lieber Gabriel ! Dazu reicht's intellektuell nicht .
@APOKALYPTIKER Ich argumentiere mit Zahlen und Fakten, sie verbeißen sich in weltanschauliches. Wir haben Hunderte Millionen von Menschen, die aus der Armut gefunden haben, in den Schwellenländern. Da von einem Untergang der Weltwirtschaft zu sprechen, ist schon hanebüchen. Ich schlage vor, Sie gucken sich das mal vor Ort an, so wie ich es tue, statt im Wohnzimmer herumzuschwadronieren.
wir kommen in de debatte erheblich weiter, wenn wir von einer "gewollten, flüchtlingsabhaltenden" strategie der hypergroßen regierungskoalitinen ausgehen (hartz iv block + anhängsel). die dusseliger und unterfinanzierter "amtsschimmel" argumentation greiftda nicht weit genug. "workfare" heisst das dispositiv in der sozialpolitik, migranten inklusive, ein ziemlich großer apparat!! die entmächtigung des bürgers durch expwertisierung hat da einen hohengrad erreicht. die sozialberufe sinderstaunlich "brutal", ebenso wu7edie medizinnler,vonden beriebswirtschsaftlern und juristen ganz z schweigen (repressionsstaat).
@Dr. rer. nat. Harald Wenk expwertisierung? Sie meinen die ganzen Doktoren, die da überall rumschwirren ...
Waffenexport bringt Geld.
Opfer aufnehmen kostet Geld.
Je weniger Flüchtlinge wir aufnehmen,
desto höher ist der Profit.
Nicht das Asylrecht wir mißbraucht,
mißbraucht werden Flüchtlinge.
(Mülheimer Flüchtlingsrat & Die Ruhrkanacker)
"Waffenexport bringt Geld.
Opfer aufnehmen kostet Geld.
Je weniger Flüchtlinge wir aufnehmen,
desto höher ist der Profit."
Mit Verlaub, das ist leider kompletter ......
Der Profit aus Waffenexporten ist privat, die Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen werden den öffentlichen Kassen aufgebrummt.
Wir können noch so viel Flüchtlinge aufnehmen, an den Profiten der Waffenexporteure ändert sich null.
Solange auf diesem Niveau diskutiert wird, ändert sich hier in D. gar nichts.
@MOTZARELLA Na endlich, Motzarella, bringt es mal einer auf den Punkt was sowohl im Artikel oben als auch in der ganzen Debatte vergessen (oder verschwiegen wird). Man darf keinesfalls unterschlagen, dass Deutschland und seine Industrie in den Flüchtlichgsländern viel Geld verdient. Das zu verdrängen macht natürlich vieles einfacher
@PePe Statt allgemeiner Sprüche würden mich konkrete Besipiele interessieren. Nehmen wir Eritrea, ein soz. regiertes, biterarmes Land. Nun sagen Sie doch mal konkret: Inweifern beutet Deuschland Eritrea aus? Butter auf die Fische!
Dafür müsste mensch jetzt Eritrea-Expert*in sein. Sind Sie das?
Allgemein lässt sich wohl sagen, dass auch Eritrea vom Welthandelssystem benachteiligt wird. So wie alle Staaten davon benachteiligt werden, die fürs Subventionswettrüsten kein ausreichendes Budget haben.
Frau Kappert, leider geht ihr Artikel völlig an den Kernproblemen vorbei. Das Schließen von Steueroasen hat mit den Problemen der Flüchtlingströme gar nichts zu tun. Es bringt ebenso wenig wie die Aufnahme von mehr Flüchtlingen (unter dem Asylgesetz, das eigentlich nicht dafür da ist) hilft, die Probleme zu lösen.
Die Probleme liegen IN den betroffenen Länder,
- im überbordenden Bevölkerungswachstum (5 Kinder und mehr- das kann keine Ökonomie bewältigen; man vergleiche mal die Bevölkerungszahlken von Pakistan oder Nigeria von 1960 und heute),
- im Versagen der Eliten der Länder und der Mentalität der Völker (die asiatischen Länder haben es trotz Kolonialsystem geschafft, Afrika eben nicht),
- im Fehlen einer echten "Mittelschicht" in den Ländern Afrikas, diese würde das Land stabilisieren.
WIR können beitragen durch faire Handelschancen für die Länder Afrikas (damit sich Landwirtschaft und Industrie dort lohnen) . Die Aufnahme der wenigen gut Ausgebildeten hier in europa schadet den Ländern eher.
Lt. der Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge kommen aber die meisten Asylbewerber aus Asien (Syrien, Afghanistan, Irak, Russische Förderation) und Europa (Serbien, Albanien, Bosnien-Herzogowina, Mazedonien).
Afrika spielt mit Eritrea und Somalia nicht so die große Rolle.
Tja, was jetzt? Durch Hilfestellungen in den Ländern mit hohem Bevölkerungswachstum ist das Problem nicht in den Griff zu bekommen. Das Problem scheinen die Länder zu sein, die es angeblich "geschafft haben". Warum wohl? Was haben die denn geschafft?
"Die Aufnahme der wenigen gut Ausgebildeten hier in europa schadet den Ländern eher." ...also lassen wir sie mal besser im Mittelmeer ersaufen...
"Aufnahme von mehr Flüchtlingen (unter dem Asylgesetz, das eigentlich nicht dafür da ist)..." ...wofür bitte ist denn dann edas Asylgesetz da?
"asiatischen Länder haben es trotz Kolonialsystem geschafft, Afrika eben nicht),..." ...liebes Ausland, böses Ausland...
"WIR können beitragen durch faire Handelschancen für die Länder Afrikas (damit sich Landwirtschaft und Industrie dort lohnen)" ...wie denn genau? Das ist so lediglich eine Überschrift, wie man sie fast täglich in einem x-beliebigen Käseblättchen lesen könnte.
Erst die AfD, jetzt das BSW: Das ostdeutsche Parteiensystem koppelt sich zunehmend ab. Die Wurzeln dieser Entfremdung vom Gesamtstaat reichen tief.
Kommentar Flüchtlingsproteste in Berlin: Endlich streiten wir um Humanität
Das de facto abgeschaffte Asylrecht zu gewähren, kostet Geld. Doch dank radikaler Flüchtlingsproteste diskutieren wir wieder über Menschlichkeit.
Katastrophaler Umgang: Flüchtling zwischen Polizisten Bild: dpa
Das „Flüchtlingsproblem“ lässt sich nicht am Stammtisch lösen? Stimmt. Also kann man „da“ nichts machen? Anlässlich der Flüchtlingsproteste in Berlin zucken auch viele Liberale oder Linke mit den Schultern. Das ist falsch. Exakt dafür werden Politiker doch bezahlt: um komplizierte Probleme zu lösen. Humane Flüchtlingspolitik ist Umverteilungspolitik. Sie geht also an die Grundlagen unserer Gesellschaft. Das ist kompliziert, aber machbar. Allerdings nur, wenn auf jeder Ebene die je eigenen Handlungsoptionen geprüft werden und nicht alles durcheinander geht.
Beginnen wir mit der kommunalen Ebene: Die Lebensbedingungen in Flüchtlingsheimen sind katastrophal. Es handelt sich um völlig marginalisierte Orte, nicht weil das so sein muss, sondern weil die Mittelschicht sie ständig neu zu solchen erklärt. Die Folge ist: Kein Bürgermeister wird an seinem Konzept für den Umgang mit Flüchtlingen gemessen. Also hat er kein Konzept. Noch ist offen, ob Berlin eine Ausnahme machen wird.
Natürlich sind menschenwürdige Wohnbedingungen keine Lösung fürs Große und Ganze. Doch sie sind einer der losen Fäden, die es wieder in die Textur einer an Menschenwürde orientierten Gesellschaft einzunähen gilt. Und immer geht es dabei auch um Geld.
Auf Landesebene müssen die mit Flüchtlingen befassten Behörden effektiver arbeiten, und gutes Personal kostet. Und das de facto abgeschaffte Asylrecht wieder zu gewähren, kostet noch mehr. Humanität hat ihren Preis. Damit wären wir auf der Bundesebene angelangt.
Humanität ist wieder umstritten
Hier fehlen bislang brauchbare Ansätze, um in den verelendeten Ländern Möglichkeiten zum Bleiben zu schaffen. Natürlich kann Deutschland nicht alle Flüchtlinge dieser Welt aufnehmen. Aber es kann Steueroasen schließen, um Anreize für die Diktatoren zu schaffen, auch etwas Geld in ihre Länder zu investieren – und sie nicht nur auszuplündern oder mit Kriegen zu überziehen, sodass Flucht zur einzigen Lebensperspektive für Millionen wird.
Stattdessen wird die europäische Grenzabwehr Frontex hochgerüstet, was viele, viele Millionen kostet. Und Deutschland nimmt von 6 Millionen syrischen Flüchtlingen beschämende 20.000 auf. Von einer angemessenen finanziellen Unterstützung für den kollabierenden Libanon nicht zu reden. Hier suchen inzwischen über eine Million Syrer Schutz.
Derzeit ist es einfach so: Erst wenn es an der Basis rumort, wird nach Lösungen auf höherer Ebene auch nur gesucht. Der Anspruch auf eine Totallösung dagegen adelt das Nichtstun und die mangelnde Expertise der Verantwortlichen. Dank der radikalen Flüchtlingsproteste lässt sich jetzt ein neues Kapitel aufschlagen. Sie haben Humanität wieder zum umstrittenen Thema gemacht, und davon profitieren wir alle.
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Kommentar von
Ines Kappert
Gunda-Werner-Institut
leitet seit August 2015 das Gunda-Werner-Institut für Feminismus und Geschlechterdemokratie der Heinrich-Böll-Stiftung. Mich interessiert, wer in unserer Gesellschaft ausgeschlossen und wer privilegiert wird - und mit welcher kollektiven Begründung. Themenschwerpunkte: Feminismus, Männlichkeitsentwürfe, Syrien, Geflüchtete ,TV-Serien. Promotion in Allgemeiner und Vergleichender Literaturwissenschaft zu: "Der Mann in der Krise - oder: Konservative Kapitalismuskritik im kulturellen Mainstream" (transcript 2008). Seit 2010 Lehrauftrag an der Universität St. Gallen.
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