: Carstensen auf Wellness-Tour
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident bringt schöne Erinnerungen von seiner ersten Dänemark-Reise mit nach Hause: Die Königin hat ihn durch eine Audienz geehrt und Regierungs-Chef Anders Fogh-Rasmussen sichert ihm Rückhalt zu
Verwöhnen Sie sich selbst – fahren Sie nach Dänemark, werben einschlägige Reiseveranstalter. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen kann das jetzt bestätigen. Während in der Heimat die Lust des neuen Landes-Chefs an seinem Amt durch Koalitionäre gehemmt wird, gab’s bei seinem ersten offiziellen Besuch in Schleswig-Holsteins einzigem Nachbarland Balsam für die waidwunde Staatsmänner-Seele: Richtig repräsentativ wurde er empfangen, mit einer Audienz bei der Königin persönlich und mit höchsten protokollarischen Ehren.
Und der rechtsliberale Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen nebst Kabinett versprach dem einstigen Hinterbänkler der CDU-Bundestagsfraktion Rückhalt für Gespräche mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihren Ministern. Was nicht so sehr verwundert: Denn bei diesen Gesprächen wird es darum gehen, wie viel Geld die Bundesregierung für die dänische Minderheit in Deutschland sowie die deutsche Minderheit in Dänemark auszugeben bereit ist. Und wie viel sie für die geplante Fehmarnbelt-Querung zuschießt: Über die Finanzierung der Brücke zwischen der dänischen Insel Lolland und Ostholstein muss Carstensen Anfang Februar mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) verhandeln.
Auf gut 5 Milliarden Euro werden die Kosten beziffert, wenn sie tatsächlich als Auto-und-Eisenbahnbrücke realisiert würde. Da sind dänische und schleswig-holsteinische Interessen nicht besonders weit voneinander entfernt, sie lassen sich sogar auf eine gemeinsame Formel bringen, die schlicht „Je mehr desto besser“, lautet.
„Ich bin außerordentlich zufrieden“, bilanzierte Carstensen jedenfalls gestern seine dreitägige Visite und gab auch gleich ein Zieldatum fürs Bauprojekt aus: „Bis 2017/18“, so der Ministerpräsident, „soll es so weit sein.“ Woraufhin die deutsche Presse-Agentur anerkennend raunte, dass der Mann aus Nordstrand jetzt offenbar an „größeren Rädern“ drehe als bis dahin.
In solcher Festlaune geht man natürlich nicht auf Sticheleien aus der Heimat ein: Unkommentiert blieb der Vorstoß von Innenminister Ralf Stegner (SPD), der in Kiel die von Carstensen vor seiner Abreise nach Kopenhagen angekündigte Zustimmung zur Föderalismusreform in Frage gestellt hatte. Während der Landespapa versprochen hatte, das Vorhaben nicht an der Frage der Beamtenbesoldung scheitern zu lassen, wies Stegner indiskret darauf hin, dass übers Abstimmungsverhalten im Bundesrat „vom gesamten Kabinett“ entschieden werde. Dabei sind freilich die Chancen der Neinsager besser als die der Befürworter: Jedes Land muss im Bundesrat einheitlich votieren. Und bei Uneinigkeit, so schreibt’s der Koalitionsvertrag vor, bleibt nur die Stimmenthaltung. bes
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