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Rosinen im Kaffeesatz

„Der Bürgermeister rosiniert“, wortakrobatete gestern der Hamburger FDP-Bundestagsabgeordnete Burkhardt Müller-Sönksen. Ole von Beust hole „sich nur die Rosinen aus dem politischen Kuchen“, befand er in der Halbzeitbilanz der Hamburger Liberalen nach zwei Jahren CDU-Alleinregierung in der Hansestadt. Am 29. Februar 2004 hatte die CDU bei der Bürgerschaftswahl mit 47,2 Prozent die absolute Mehrheit der Mandate errungen. Damit aber gehe der Senat vor allem „in den Kernbereichen konzeptlos um“, kritisierte der liberale Landesvorsitzende Leif Schrader: „Er setzt einige Leuchttürme, der Rest ist dann der Empfang von Prinzen.“ Zugleich warnte die FDP ihren einstigen Koalitionspartner davor, an ihren Plänen zur Änderung des neuen Wahlrechts festhalten. „Eine Partei, die das Wahlrecht aushöhlen will, wäre für die FDP kein geeigneter Partner“, so Schrader zu einer eventuellen schwarz-gelben Koalition in zwei Jahren. Allerdings sei dies keine „endgültige Abgrenzung“, vielmehr müsse man die weitere Entwicklung abwarten. Angesichts der jüngsten Prognose, in der die CDU bei 47 Prozent Stimmenanteil liegt, wollte die FDP dennoch kein „Neidgefühl“ eingestehen. Stattdessen präsentierte sie eine eigene „Kaffeesatz-Prognose“: CDU 44 und FDP sechs 6 Prozent, SPD 35 und GAL 13 Prozent. Das wäre das liberale Wunschergebnis: als Juniorpartner der CDU endlich wieder im Senat zu sein. SMV

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