: SPD-Basis will Olaf Lies
FÜHRUNGSFRAGEN Das Rennen um die niedersächsische SPD-Spitze geht zuende: Olaf Lies liegt vor Stefan Schostok, Ex-Ministerin Monika Griefahn ist weit abgeschlagen. Entscheidung fällt Ende Mai
Olaf Lies hat die besten Chancen, nächster Vorsitzender der SPD in Niedersachsen zu werden. Auf zehn Regionalkonferenzen hat sich der 42-jährige Landtagsabgeordnete aus Sande (Kreis Friesland) gegen seine Konkurrenten Stefan Schostok und Monika Griefahn durchgesetzt. Bei der letzten Abstimmung der SPD-Mitglieder am Samstag in Göttingen hatte zwar der Hannoveraner Schostok die Nase deutlich vorn, insgesamt hat sich aber inzwischen eine knappe Mehrheit der Parteibasis für Lies ausgesprochen.
Lies erhielt insgesamt 1.542 Stimmen, während Schostok 1.237 Mitglieder auf sich vereinte und Griefahn abgeschlagen bei 386 Stimmen landete. An den Konferenzen beteiligten sich 3.174 der 66.200 niedersächsischen SPD-Mitglieder – eine Quote von knapp fünf Prozent.
Das letzte Wort haben nun die Delegierten des Landesparteitags am 29. Mai in Stade. Sie entscheiden endgültig über die neue Spitze – und sind dabei an das Votum der Basis nicht gebunden. So ist nicht sicher, welcher der Kontrahenten nun die Nachfolge von Garrelt Duin antritt. Schostok ließ in Göttingen erkennen, dass er keineswegs an einen Rückzug denke: Die Partei habe nun „die Qual der Wahl“, erklärte der 45-Jährige.
Übereinstimmend kündigten Schostok und Lies an, mit dem Landesvorstand einen Vorschlag für den Landesparteitag zu erarbeiten. Da keiner der beiden auf den Regionalkonferenzen mehr als 50 Prozent der Stimmen erhielt, ist unklar, ob der Vorstand eine eindeutige Wahlempfehlung geben wird.
Lies erklärte, in Zukunft gehe es darum, die Parteibasis stärker einzubinden und verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen: „Wir müssen Schluss machen mit der Basta-Politik!“ Der jetzige SPD-Landeschef Duin hatte im Januar angekündigt, nicht wieder kandidieren zu wollen. Damit kommt er auch nicht mehr als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2013 infrage.
MARCO CARINI
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen