Die UNO-Truppe muss sofort her: KOMMENTAR VON ANDREAS ZUMACH
Wird die Waffenruhe im Libanon halten? Es gibt wahrhaft viele Gründe für tiefe Skepsis. Einige liegen in den zahlreichen Unklarheiten, Widersprüchen und Unzulänglichkeiten der UNO-Resolution:
Sollen die Hisbollah-Milizen im Libanon entwaffnet werden? Wie verträgt sich die vom Sicherheitsrat angeordnete „vollständige Einstellung aller Feindseligkeiten“ mit der implizit erteilten Erlaubnis zur Fortsetzung so genannter „defensiver“ Militäroperationen durch Israel? Und welche Befugnisse gegenüber den Konfliktparteien soll die aufgestockte UNO-Truppe Unifil haben?
Doch alle Skepsis und Kritik nützen nichts. Der Text dieser UNO-Resolution spiegelt exakt die real existierenden Interessengegensätze und Machtverhältnisse im Nahen Osten und in der UNO wider. Eine bessere Resolution ist nicht zu haben. Daher sind diese Resolution und die auf ihr basierende Waffenruhe derzeit die einzige und beste aller schlechten Chancen für einen dauerhaften Waffenstillstand. Und vielleicht lässt sich nun sogar der Konflikt entschärfen.
Die Waffenruhe wird, wenn überhaupt, nur halten, wenn innerhalb der nächsten Tage – nicht Wochen – eine UNO-Truppe im Südlibanon und an der Grenze zu Israel stationiert wird, die robust genug mandatiert und ausgestattet ist, um beide Konfliktparteien zumindest von aktiven Kampfhandlungen abzuhalten. Nur das wird die nun dringend nötige Deeskalation bringen.
Alle weiteren Fragen – darunter die einer Entwaffnung der Hisbollah – werden sich erst danach klären lassen. Dabei würden die Chancen auf eine Kooperation der Hisbollah mit der Unifil in dem Maße steigen, in dem sich der Westen endlich für eine gerechte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts engagiert.
Wer aber jetzt in Berlin und anderen Hauptstädten darauf dringt, dass vor einer Entsendung von Soldaten zunächst die Unklarheiten der UNO-Resolution in Bezug auf die Befugnisse der UNO-Truppe geklärt werden, trägt dazu bei, dass diese Truppe überhaupt nicht zustande kommt – oder erst dann entsandt wird, wenn es zu spät ist.
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