: Kitas auf dem Prüfstand
DIALOGPROZESS
Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) will die Kinderbetreuung in den rund 4.000 Kitas landesweit verbessern. Derzeit bastelt ihr Ministerium an einer Novelle des Kita-Gesetzes, die im Sommer 2016 in Kraft treten soll. Am Montag lädt Heiligenstadt „alle entscheidenden Akteure“, wie es ihr Sprecher formuliert, nach Hannover zum Dialog.
Die Unzufriedenheit über das Kita-Angebot ist hoch: Über 100.000 Unterschriften für bessere Bedingungen hat eine Volksinitiative vergangenen Herbst vorgelegt. Konkrete Forderungen: In den Gruppen sollen auf 15 unter Dreijährige vier statt zwei Betreuer kommen, bei den Älteren drei statt zwei Betreuer auf 25 Kinder. Kultusministerin Heiligenstadt hat die Anliegen der Initiative zwar umgehend begrüßt, zugleich aber für nicht finanzierbar erklärt.
Bei ihrem Dialog will sie jetzt dennoch auch über den Betreuungsschlüssel sprechen, den das Kita-Gesetz festschreibt. Wie genau eine Neuregelung aussehen könnte, dazu will man sich in ihrem Ministerium derzeit aber nicht äußern – sondern den Dialog mit Sozialverbänden, Kirchen, Gewerkschaften sowie Beteiligten der Volksinitiative abwarten. Inwiefern die Ergebnisse dann tatsächlich in das Gesetzgebungsverfahren einfließen, bleibt allerdings abzuwarten. Es gehe bei der Veranstaltung vor allem darum, „zuzuhören, Probleme und Bedarfe aufzunehmen“, erklärt ein Sprecher der Ministerin.
Und Heiligenstadt hat schon bei der Reform des Turbo-Abis an Niedersachsens Gymnasien dem eigens eingeleiteten Dialogprozess letztlich dann doch vorgegriffen. Lange wollte sie sich zur Abi-Frage nicht festlegen und hat stets auf die Empfehlungen einer Expertenrunde verwiesen, die sie im März erwarte. Ende Februar verkündete die Ministerin dann doch schon ihren Grundsatzentscheid zur Rückkehr zum Abi nach 13 Jahren an den Gymnasien. Während der Dialog dazu noch heute läuft. THA
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