: Noch 333 Tage bis zur Wahl
TERMIN Am 18. September 2011 findet die nächste Abgeordnetenhauswahl in Berlin statt
Am 18. September 2011 dürfen die Berliner wieder ihr Kreuzchen machen. Am Dienstag beschloss der Senat auf Vorlage von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) den Termin der nächsten Abgeordnetenhauswahl. Zum Landesparlament werden an diesem Tag auch die 12 Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gewählt. Erst war der 4. September 2011 als Wahlsonntag im Gespräch, den Termin kritisierten aber die Parteien, da er zu nah an den erst am 12. August endenden Schulferien gelegen hätte.
Senatssprecher Richard Meng begründete nach der Kabinettssitzung die Entscheidung. Der 18. September 2011 sei „die sinnvollste und praktikabelste Lösung“ im Terminkalender gewesen. So bliebe nach den Sommerferien mehr als einen Monat Zeit für die letzte Wahlkampfphase. Außerdem fänden keine sonstigen Großereignisse an diesem Tag in Berlin statt. Der 11. September sei nicht infrage gekommen wegen des 10. Jahrestages der Terrorattentate auf das World Trade Center in New York.
Die letzte Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus fand am 17. September 2006 statt. Nach der Landesverfassung müssen Wahlen frühestens 56 und spätestens 59 Monate nach dem Beginn der Wahlperiode durchgeführt werden. Diese begann zuletzt am 26. Oktober 2006 mit dem Zusammentritt des Abgeordnetenhauses und der rot-roten Landesregierung.
ROLF LAUTENSCHLÄGER
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
