: Bundestag verneigt sich vor Ruanda
VÖLKERMORD Kontroverse um Delegation zur Gedenkfeier in Kigali
BERLIN epd/taz | Der Bundestag hat am Freitag an den Völkermord in Ruanda vor 20 Jahren erinnert. Mit großer Mehrheit billigten die Abgeordneten einen von Union, SPD und Grünen eingebrachten Antrag, in dem der Völkermord „beklagt“ und „die wenig entschiedene Rolle der internationalen Gemeinschaft“ „bedauert“ wird. „Der Deutsche Bundestag verneigt sich im Gedenken an die Opfer“, heißt es. Die Linke enthielt sich.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) rief in seiner Rede dazu auf, auch heute „alles Mögliche“ zu tun, um brutales Töten zu verhindern. Die „Dämonen des Völkermords“ seien keineswegs gebannt. „Wir sprechen nicht überall von Völkermord, aber wir stehen im Kongo, in Zentralafrika und Syrien vor endlosem Blutvergießen“, sagte er. Nach dem Holocaust hätten die Deutschen „Niemals wieder!“ gerufen, sagte Steinmeier. „Doch wir haben das Versprechen nicht halten können.“ Die Grünen-Abgeordnete Kordula Schulz-Asche, die 1994 in Ruanda lebte und zu Beginn des Massenmordens evakuiert wurde, forderte eine systematische und unabhängige Aufarbeitung der deutschen Rolle im Ruandakonflikt.
Kontrovers ist derweil die Art der Beteiligung Deutschlands an der zentralen Gedenkfeier anlässlich des 20. Jahrestags des Völkermords am kommenden Montag in Ruandas Hauptstadt Kigali. Nach Angaben der Bundesregierung plant der Menschenrechtsbeauftragte Christoph Strässer (SPD), zu der Veranstaltung zu reisen; die ruandische Botschaft in Berlin nennt ferner die drei Bundestagsabgeordneten Johannes Selle (CDU), Karamba Diaby (SPD) und Peter Meiwald (Grüne). Der Bundestagsantrag fordert nun die Bundesregierung auf, „hochrangig vertreten zu sein“. D.J.
sonntaz SEITE 19–22
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