: DAS SPD-PROGRAMM
Das immer noch gültige „Berliner Programm“ der SPD stammt aus dem Jahre 1989. Es ist stark von der wirtschaftlichen und ökologischen Krise der westlichen Industriegesellschaften in jener Zeit geprägt. Es berücksichtigt weder den Epochenbruch von 1989/90 noch die Vereinigung Deutschlands und Europas oder die seitdem rapide fortschreitende Globalisierung. Schon seit Ende der 90er-Jahre wird in der SPD an einem neuen Grundsatzprogramm gearbeitet, aber die Beratungen in den verschiedenen Kommissionen kamen nicht recht voran. Das lag vor allem an den personellen Verwerfungen in der Parteispitze und den daraus folgenden Wechseln im Amt des SPD-Vorsitzenden: Scharping, Lafontaine, Schröder, Müntefering, Platzeck – sie alle kamen und gingen. Die vor allem von Platzeck vorangetriebene Programmarbeit findet unter dem neuen SPD-Chef Beck an diesem Wochenende einen ersten Abschluss: Der „Bremer Entwurf“ für ein neues Grundsatzprogramm wird vom Vorstand beschlossen. Angenommen werden soll das künftige „Hamburger Programm“ dann auf einem Parteitag im Oktober 2007. J. K.
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