: Niebel gibt Hilfsgelder wieder frei
HIV Entwicklungsministerium traut dem internationalen Fonds zur Aidsbekämpfung wieder
BERLIN taz | Die eingefrorenen deutschen Gelder für den internationalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose könnten wieder komplett fließen. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) will die zurückgehaltenen 100 Millionen Euro noch in diesem Jahr freigeben.
Die von ihm geforderten Reformen würden voraussichtlich in den nächsten Tagen festgeschrieben, sagte Niebel am Montag bei der Vorstellung des UN-Aids-Berichts in Berlin. Im ghanaischen Accra trifft sich am Montag der Vorstand des Fonds, um die Maßnahmen gegen Korruption zu verschärfen.
Damit reagierte Niebel auf die Forderungen der Deutschen Aidshilfe, die Gelder umgehend freizugeben. Der Globale Fonds finanziert etwa ein Viertel der Anti-Aids-Programme weltweit. Im Januar hatte der Fonds selbst einige Fälle von Korruption und Untreue in vier seiner insgesamt 130 Programme öffentlich gemacht. Rund 34 Millionen US-Dollar waren in Dschibuti, Mali, Mauretanien und Sambia unterschlagen worden – bei insgesamt vergebenen 13 Milliarden Dollar.
Daraufhin hatte das Entwicklungsministerium alle Zahlungen an den Fonds zunächst gestoppt. Der von Deutschland zugesagte Beitrag beläuft sich auf jährlich 200 Millionen Euro. Hilfsorganisationen und Opposition hatten das Ministerium scharf kritisiert: Durch das Einfrieren der Gelder fehle die Planungssicherheit für viele Projekte. Auf das Bestreben, seine Arbeit zu reformieren, gab das Ministerium bereits im Juli die Hälfte der zugesagten Gelder frei. Sein Vorgehen verteidigte Niebel allerdings erneut: „Wir können nicht einfach Geld auf Konten von korrupten Staaten überweisen.“ BENEDIKT ANGERMEIER
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