300 Kita-Plätze bleiben ungenutzt

■ Grüne kritisieren Folgen der abschreckend hohen Kita-Gebühren / Senatorin: 90 Prozent aller Kinder haben Platz

„Abschreckungsgebühren“sind die Kita-Elternbeiträge nach Ansicht der Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Maria Spieker, und alle sechs Monate, wenn neue Zahlen vorliegen, kommt von ihr derselbe Alarm. Diesmal sind es 556 Anmeldungen weniger als vor einem Jahr, der Rückgang der Kinder mit Rechtsanspruch um 300 nicht gerechnet, sagt Maria Spieker. Solche klaren Vergleiche ermöglicht der komplizierte schriftliche Bericht der Sozialsenatorin nicht, die Grüne muß sich die klare Wahrheit mühsam zusammenrechnen. Das Schauspiel wiederholt sich: Die Grüne wirft der Sozialsenatorin Vernebelungsversuche vor, die Senatorin bezweifelt die Berechnungen der Grünen.

Wie im vergangenen Jahr erkennt die Behörde aber an, daß es möglicherweise ein Gebührenproblem gebe – nicht allerdings bei den ZahlerInnen von Mindestgebühren, nicht bei der kleinen Anzahl Höchstzahler, sondern im Mittelfeld des Gebührenspektrums. Das soll „einer differenzierten Analyse unterzogen werden“, verspricht die Sozialsenatorin – wie im vergangenen Jahr. Da die Elternbeiträge noch nicht einmal 15 Prozent der Kita-Kosten decken, ahnt sie, daß sie beim Finanzsenator kein offenes Ohr dafür findet, einzelne Beitragssätze zu senken.

Die Sozialsenatorin bestreitet die Zahlen generell nicht, interpretiert sie aber anders. Über 90 Prozent der Kinder, die einen Kita-Platz beanspruchen können, tun das und bekommen einen, sagt die Senatorin. Vor kurzem wurde eine Versorgung von 95 Prozent angestrebt, dafür wurden Notprogramme geplant, antwortet Spieker – diese Notprogramme werden nun nicht nötig, weil die Zahl der Anmeldungen sinkt. In Bremen stehen überall Kita-Plätze leer, 300 insgesamt. In Gröpelingen in der Wischhusenstraße ist die Schließung der Einrichtung zwar abgewendet, als „Dependance“soll das Haus aber nur noch mit zwei Halbtagsgruppen von einer anderen Kita aus geleitet werden, Eltern bekommen den Schlüssel. Wenn die endgültige Zahl der Kita-Kinder vorliegt – im vergangenen Jahr sprangen noch einmal hunderte ab, als die Rechnungen auf dem Tisch lagen – dann steht die Frage der Schließung an, fürchtet Spieker: „300 ungenutzte Plätze bedeuten rechnerisch vier Einrichtungen.“Vor allem, findet Maria Spieker, sind die abschreckenden Kita-Gebühren „aus frauenpolitischer Sicht eine fatale Entwicklung“. K.W.