■ Kommentar: Innovationsfeindlich
Die klassische SPD-Sozialpolitik mit 2. Arbeitsmarkt, Sozialhilfe und Stadtteilsanierung ist gescheitert. Wer den Teufelskreis von lokaler Verarmung und globaler Konkurrenz durchbrechen will, muß neue Wege gehen. Diese Erkenntnis ist mittlerweile sogar zu Hamburgs Sozialdemokraten durchgedrungen.
Erschrocken installierte sie modernistisch formulierte „Armutsbekämpfungsprogramme“.Runde Tische wurden aufgestellt, Projektentwickler eingekauft, Gutachter bestellt und flotte Presseerklärungen formuliert. Im gepflegten Alltag des Hamburger Sozial- und SPD-Filzes entlarven sich die flotten neuen Programme zumeist jedoch als nur müde überzuckerter Aufguß des alten Trotts.
Das ist schon schlimm genug: Betroffene und Engagierte werden gleichermaßen frustriert und resignieren. Noch weit übler geht es allerdings denjenigen, die wirkliche Reformen einklagen oder gar, Gipfel der Anmaßung, konkrete Reformangebote machen.
So ist es jetzt auch den Verfechtern des Projektes „SOCIN“ für Wilhelmsburg ergangen. Zeigte sich der SPD-Filz anfangs noch wohlwollend, weil von der Sache her alles für das Projekt sprach, verweigerte dennoch Senator Mirow, gestützt auf eine altbewährte Nein-Sager-Koalition in StEB und Bezirk, in letzter Sekunde sein OK. Die Angst der Sozi-Sandkasten-Athleten vor Neuem und neuen Mitspielern obsiegte wieder einmal.
Doch soziales Investment wird sich auf Dauer auch durch die SPD nicht aufhalten lassen. Schade nur, daß Hamburg und die WilhelmsburgerInnen wieder einmal eine Chance für sozialen Fortschritt verpaßt haben.
Florian Marten
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