Präsenz zeigen

■ Antirassistische Initiative reagiert mit Protesten auf Razzien am Breitscheidplatz

taz: Die Antirassistische Initiative will bereits im Vorfeld der Innenstadtaktionstage wöchentliche Kundgebungen am Breitscheidplatz durchführen. Warum?

Dietrich Steinhof (ARI): Wir haben bereits im vergangenen Herbst diese Kundgebungen gegen Polizeirazzien am Breitscheidplatz abgehalten. Der Breitscheidplatz ist ja einer von insgesamt 25 Plätzen, die die Polizei zu gefährlichen Orten erklärt hat und dort entsprechend vorgeht.

Was waren das für Razzien?

Sie fanden teilweise vier- bis fünfmal täglich statt und richteten sich vor allem gegen schwarze und arabische Menschen, die sich am Breitscheidplatz aufhalten, aber auch gegen Obdachlose und Drogenkonsumenten. Der vorgeschobene Grund der Polizei war die Bekämpfung der Drogen- und Beschaffungskriminalität. Unserer Meinung nach steckt da aber auch der Versuch dahinter, gerade im Innenstadtbereich, an zentralen öffentlichen Orten, die Propaganda zu verbreiten, daß schwarze und arabische Menschen mit Drogenhandel gleichzusetzen seien.

Hat sich das Vorgehen der Polizei nach euren Kundgebungen geändert?

Unmittelbar danach haben uns Betroffene berichtet, daß das Verhalten der Polizei nicht mehr so brachial war, sondern etwas förmlicher, daß die Betroffenen auch mal gesiezt wurden. Das eigentliche Vorgehen aber, Personen vorläufig festzunehmen und auf die Wache zu bringen, hat sich nicht geändert. Die meisten Menschen, die sich dort getroffen haben, sind vertrieben worden.

Warum sollen die Kundgebungen ab April wieder aufgenommen werden?

Wir haben die Kundgebungen im Grunde nur über den Winter ausgesetzt, wo sich dort ohnehin sehr viel weniger Menschen treffen. Außerdem gibt es von seiten der Polizei keinerlei Ankündigung, daß diese Razzien eingestellt werden sollen. Wir wollen also weiterhin durch unsere Präsenz dieses Vorgehen behindern und auch die schweigende Öffentlichkeit, die daran vorbeigeht und sich das alles mit anschaut, zur Auseinandersetzung damit provozieren.

Die Antirassistische Initiative ist Teil des Innenstadtbündnisses, das sich den öffentlichen Raum der Innenstädte wiedererobern möchte. Was ist denn das Anliegen der Initiative in diesem Bündnis?

Wir wollen vor allem auf die rassistische Diskriminierung dieser seit einigen Jahren etablierten Privatisierung des öffentlichen Raums, des stärkeren Zugriffs privater Sicherheitsdienste und das neue Vorgehen der Polizei hinweisen. Interview: Uwe Rada