In Doha bleiben die meisten Stühle frei

Morgen beginnt die Nahost-Wirtschaftskonferenz MENA. Ein Flop ist programmiert. Die wichtigsten arabischen Staaten boykottieren das dreitägige Treffen aus Protest gegen die israelische Siedlungspolitik ■ Aus Kairo Karim El-Gawhary

Sie darf getrost als Flop bezeichnet werden, bevor sie überhaupt angefangen hat, die morgen beginnende dreitägige Nahost-Wirtschaftskonferenz MENA in Doha, im kleinen Golfemirat Katar. Der Grund: Mangel an relevanten Teilnehmern. Die Regierungsdelegationen der wichtigsten arabischen Länder, Ägypten, Syrien und Saudiarabien, haben ihre Teilnahme bereits zusammen mit den Arabischen Emiraten, Bahrain und Marokko abgesagt.

Geplant war, daß, wie bei den Vorgängerkonferenzen in den letzten drei Jahren in Casablanca, Amman und Kairo, arabische und israelische Delegationen mit Hilfe von Politikern und Geschäftsleuten den Friedensprozeß mit gemeinsamen wirtschaftlichen Projekten vorantreiben. Kommt erst mal Bewegung in die wirtschaftlichen Beziehungen, wird die Politik nicht nachstehen, so das Kalkül der von der US-Regierung vorangetriebenen MENA-Initiative.

War die arabische Seite bei der ersten MENA-Konferenz in Casablanca vor vier Jahren noch etwas optimistisch, ist dort inzwischen der letzte Rest an Begeisterung verflogen. „Der neue Nahe Osten“, wie er vom ehemaligen israelischen Ministerpräsidenten Schimon Peres propagiert wurde, ist dort kein Thema mehr. „Man kann nicht den ökonomischen Wagen vor das politische Pferd spannen“, schrieb der ägyptische Ökonom Mahmud Abdel Fadil in der Tageszeitung Al-Ahram. Das bedeutet: Ohne politische Fortschritte im Friedensprozeß wird es aus arabischer Sicht keine wirtschaftliche Normalisierung geben.

Gerade an der politischen Front bewegt sich aber seit geraumer Zeit nichts mehr. „Ich habe alle Hoffnung verloren, daß Bewegung in den Prozeß kommt, obwohl ich von Natur aus optimistisch bin“, erklärte der ägyptische Präsident Hosni Mubarak unlängst im ägyptischen Fernsehen. Auch der große Druck aus Washington konnte Ägypten nicht von einer Teilnahme überzeugen. Das bevölkerungsreichste arabische Land macht vor allem die Siedlungspolitik des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dessen Nichteinhaltung von Abkommen für den Stillstand verantwortlich. „Warum sollten wir den Eindruck erwecken, daß sich die Dinge bewegen, wenn sich in Wirklichkeit nichts mehr tut“, rechtfertigte der außenpolitische Berater Mubaraks, Usma Al-Baz, den ägyptischen Boykott.

Bereits im März hatte die Arabische Liga ein Einfrieren des Normalisierungsprozesses mit Israel angekündigt, falls Netanjahu seine Politik nicht ändere. Der jetzige Konferenzboykott seitens der meisten wichtigen arabischen Staaten ist nun der erste konkrete Schritt in diese Richtung. Unklar ist bisher, welche arabischen Staaten dem Treffen noch fernbleiben werden. Als einzige haben bisher lediglich Jordanien, Tunesien, der Jemen und Oman zugesagt.

Die Boykottentscheidung der meisten arabischen Staaten gilt nicht für private Geschäftsleute. Dennoch herrscht auch dort vornehme Zurückhaltung. Aus Ägypten haben sich nur einige Geschäftsleute angemeldet, die meisten sind Repräsentanten internationaler Gesellschaften.

Selbst unter den 30 angemeldeten israelischen Geschäftsleuten macht sich Skepsis breit. Der Vorsitzende der israelischen Handelskammer, Danny Gillermann, bezeichnete die Chancen, Geschäftsabschlüsse zu machen, in der israelischen Tageszeitung Haaretz als „fast gegen Null“ gehend. „Im derzeitigen politischen Klima werden arabische Geschäftsleute jegliche Verhandlungen oder gar Übereinkommen oder Geschäftsabschlüsse mit Israel vermeiden“, prognostiziert Gillermann. Bleiben die Geschäftsleute aus den USA, die ein Fünftel der Teilnehmerliste ausmachen.

Das Emirat Katar blickt dem drohenden Scheitern der Konferenz mit Gelassenheit entgegen. „Jedem das Seine“, lautet der kurze Kommentar des katarischen Außenministers zur Boykottentscheidung der arabischen Bruderstaaten. Doch der Abschreckungscharakter von Katars Konferenzschicksal spricht Bände. Hatten sich die arabischen Staaten noch in der Vergangenheit darum gestritten, wer die nächste MENA-Konferenz ausrichten darf, scheinen deren Organisatoren derzeit Schwierigkeiten zu haben, einen neuen Freiwilligen zu finden.