: Protest der Arbeitslosen gespalten
■ DGB ruft für den 5. März zum Aktionstag vor dem Arbeitgeberverband auf, während die Arbeitslosengruppen zum Arbeitsamt mobilisieren
Beim zweiten Aktionstag der Arbeitslosen am 5. März wird es keine gemeinsame Kundgebung, sondern zwei konkurrierende Demonstrationen geben. Mitglieder der Arbeitslosengruppen von IG Metall und IG Medien werfen der DGB-Kreisvorsitzenden Ursula Schäfer deshalb die Spaltung des Protestes vor. Der DGB ruft zu einer Demonstration von seiner Zentrale in der Keithstraße zum Arbeitgeberverband am Schillertheater auf, während diverse Basisgruppen wie beim ersten Aktionstag vor dem Landesarbeitsamt in der Friedrichstraße protestieren wollen.
Die Arbeitslosengruppen der Gewerkschaften Metall, Medien, ÖTV und GEW hätten sich am Montag für die Veranstaltung vor dem Arbeitsamt ausgesprochen, sagt IG-Medien-Miglied Christof Schaffelder. Begründung: Die Aktion sei in der Öffentlichkeit inzwischen als gemeinsame Form des Protestes bekannt. IG-Metall-Aktivist Karl-Heinz Volck erklärt, der Arbeitslosenkreis seiner Gewerkschaft habe sich „einmütig“ für die Friedrichstraßen-Aktion ausgesprochen. Dazu rufen auch die Koordinierungsgruppe sowie der Arbeitslosenverband auf. Dessen Präsident Klaus Grehn meint: „Zum Glück ist das Verhalten des hiesigen DBG nicht typisch für die Gewerkschaften.“
Während der Vorbereitung hat sich ein Konflikt entwickelt zwischen einer Anzahl Mitgliedern der gewerkschaftlichen Arbeitslosengruppen einerseits und ihrem Koordinierungsgremium, das die DBG-Vorsitzende Ursula Schäger leitet. „Die darin vertretenen SprecherInnen der Gruppen fast aller Einzelgewerkschaften sind mit mir der Meinung, vor dem Arbeitgeberverband zu demonstrieren“, berichtet Schäfer. Ingrid Hannemann, die Abgesandte der IG-Metall-Gruppe, hält die Friedrichstraße für „zu eng“. Massenhafter Protest führe dort möglicherweise zur Eskalation, die „man nicht steuern kann“. Außerdem, so Hannemann, seien ihr bei den Basisgruppen „gewerkschaftsfeindliche“ Töne zu Ohren gekommen.
Für Schäfer ist der Arbeitgeberverband der richtige Adressat, weil dort auch das gewerkschaftliche Jugendbündnis seinen Protest vortragen will. Außerdem wolle man auf die Verantwortung der Unternehmen für die Erwerbslosigkeit hinweisen. Beim ersten Aktionstag am 5. Februar war dem DGB die Friedrichstraßen-Demo aus dem Ruder gelaufen, weil ein autonomer Lautsprecherwagen die ProtestlerInnen spontan zum Roten Rathaus und danach zum Hotel Adlon lotste. Hannes Koch
Demotermine am 5.3.: 10 Uhr Landesarbeitsamt Friedrichstraße; 10 Uhr DGB-Zentrale Keithstraße 1–3, 11.30 Uhr Kundgebung am Schillertheater
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