Offensiv gegen Ignoranz

■ Müll-Streit: GAL-Abfallexpertin Möller stärkt Umweltsenator den Rücken

Umweltsenator Alexander Porschke (GAL) soll die Schlammschlacht um die umstrittene privatwirtschaftliche Gewerbemüll-Beseitigung nicht allein austragen müssen. GAL-Fraktionschefin und Abfallexpertin Antje Möller stärkte ihrem Parteifreund gestern den Rücken. Es sei besser, „offensiv“ umzugehen mit dem Ansinnen des Einzelhandelsverbands, den Dreck seiner Mitgliedsunternehmen künftig lieber selbst zu beseitigen, als eine Klage zu riskieren.

Denn nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz sei der Antrag „zulässig“. Anstatt das „zu ignorieren“, griff Möller die Stadtreinigung an, solle diese lieber zusehen, „daß es eine Veränderung in der Betriebsstruktur gibt“. Die kommunale Müllabfuhr hatte, unterstützt von der ÖTV, beklagt, Porschke gefährde 400 Jobs, sollte er der Stadtreinigung das Monopol auf den Gewerbemüll entziehen.

Möller widerspricht: Die Stadtreinigung müsse sich künftig stärker auf „Dienstleistung“ und den Sektor „Verwertung“ konzentrieren. „Aus umweltpolitischer Sicht der GAL-Fraktion“ sei das von Porschke favorisierte Modell – die Privaten sammeln und sortieren ihren Abfall selbst, müssen den Restmüll aber zu Gebühren der Stadtreinigung in Hamburger Müllöfen verbrennen – „wünschenswert“.

Doch mußte auch Möller einräumen, daß „jeder Rückgang von Abfällen zur Beseitigung eine Gebührenerhöhung bedeutet“, weil dann die Müllöfen nicht mehr ausgelastet sind. Angesichts der geplanten Gebühren-Umstrukturierung gehe sie aber davon aus, daß die zusätzliche Belastung der privaten Haushalte „gegen Null tendiert“.

Möller lobte, daß der Privatverband bis zu 30 Prozent des Gewerbemülls sortieren und verwerten wolle, anstatt die gesamte Menge zu verbrennen. Kritisch sieht aber auch die GALierin, daß nicht jede „Verwertung“ ökologisch sinnvoll ist. So gilt das Verfeuern in Zementwerken ohne Schadstoff-Filter als „energetische Verwertung“. Das müsse, so Möller, „offengelegt“ werden. Heike Haarhoff