taz_archiv_11483021322032

Krach in der Bremer PDS

■ Vorsitzender kündigte schon vor dem Wahltag Rücktritt an

In der Bremer PDS hängt der Haussegen schief. Noch vor dem Tag der Bundestagswahl hat der Pressesprecher Werner Herminghaus einen Brief hinterlegt, in dem er sein Amt niederlegt. Vor der Wahl hatte auch der Landesvorsitzende Klaus-Rainer Rupp den Rücktritt von seinem Amt schriftlich erklärt, dies sollte aber erst nach der Wahl öffentlich werden – Rupp kandidierte im Wahlkreis 50 als Spitzenmann für die PDS.

Beide Entscheidungen sind Proteste gegen die Mehrheit im Landesvorstand, die jetzt zum Beispiel Sarah Wagenknecht, die Protagonistin der „Kommunistischen Plattform“, nach Bremen eingeladen haben. „Im Vorstand haben Leute die Mehrheit, die eine andere Politikauffassung vertreten als ich“, erklärt Herminghaus. Das sechsköpfige Gremium ist vier gegen zwei gespalten, nach Rupps Rücktritt sogar 4:1. Herminghaus will im Beirat Neustadt weiter für die PDS arbeiten, die Mehrheit im Vorstand aber solle, schreibt er, „die Chance haben, ihre eigenen Vorstellungen zu realisieren“. In den letzten Monaten habe die Pressearbeit praktisch „brach gelegen“: Die Mehrheit des Vorstandes hatte aus Mißtrauen gegen Herminghaus und die zweiköpfige Minderheit beschlossen, daß jede Pressemitteilkung von mindestens drei Vorstandsmitgliedern abgesegnet werden müsse.

Silke Lieder, Vertreterin der Vorstands-Mehrheit im PDS-Büro, möchte den Konflikt in der PDS „möglichst intern halten“. Am 7. oder 14. November soll es eine Versammlung geben, auf der die ca. 130 Mitglieder über eine/n neuen Vorsitzende/n entscheiden müssen. Rupp wird wohl nicht wieder antreten. In der Führungsgruppe wolle man das Thema noch „unter sich bereden“, eine Einladung für die Mitgliederversammlung, in der die Mitglieder über die desolate Lage der Partei informiert werden, gibt es noch nicht.

Auch der resignierte Klaus-Rainer Rupp möchte der PDS nicht durch öffentliche Erklärungen, schaden. Er habe das Rücktrittsschreiben vor dem Wahltag nur „formell für die Akten“ formuliert, erklärte er auf Nachfrage, „ich habe kein Interesse, daß das öffentlich diskutiert wird“.

Zu seinen Motiven möchte er gegenüber der Presse nichts sagen. Als freiberuflicher Ingenieur habe er viel zu tun und nicht die Zeit, das Amt auszufüllen, erklärte er dann schließlich nach einigem Überlegen. Rupp war seit der Gründung Sprecher der Bremer PDS und seitdem es einen Bremer Vorsitzenden-Amt gibt, auch förmlich ihr Landesvorsitzender. K.W.