: Fahrplan für Neuwahl der Kommission völlig offen
■ Favorit für den Präsidentenposten ist Prodi. Das EU-Parlament darf bei der Wahl mitreden
Berlin (taz) – Als Favorit auf das Amt des neuen Kommissionspräsidenten gilt der italienische Ex- Ministerpräsident Romano Prodi. Doch ist unklar, ob er oder ein anderer noch auf dem Berliner Gipfel bestimmt wird und nach welchem Zeitplan die Kommission neu besetzt werden soll. So behalten die alten Kommissare ihre Ämter zunächst kommissarisch inne.
Das Problem mit der Neubesetzung ist, daß voraussichtlich im Juni der Amsterdamer Vertrag in Kraft treten wird. Demnach muß künftig das EU-Parlament der Wahl des Kommissionspräsidenten und der Kommission als Ganzes zustimmen. Zieht man das Verfahren noch vorher schnell durch, käme man am Parlament vorbei, doch das macht keinen großen Sinn. Denn die Amtszeit des Präsidenten endet schon zum Jahreswechsel. Will man gleich eine richtige Kommssion bestimmen für eine ordentliche Amtsperiode – also in die nächste fünfjährige Amtszeit hinein –, wäre man dann ohnehin wieder auf das Parlament angewiesen. Es macht also keinen Sinn, es unnötig zu verprellen.
Das EU-Parlament wird im Juni neu gewählt: Ein neuer Kommissionspräsident müßte also die Zustimmung des jetztigen wie des künftigen Plenums bekommen. Was auch für den Mitte-Kandidaten Prodi spricht – oder für eine Übergangslösung. urb
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