: Schiff der Meyer-Werft hängt fest
■ Ist geplantes Sperrwerk eine unzulässige Subvention?
Die für das Wochenende geplante Überführung des Luxusdampfers „Superstar Virgo“ von der Papenburger Meyer-Werft an die Nordseeküste mußte mangels Wasser abgesagt werden. Das Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie in Hamburg hatte schon vor einigen Tagen für das Wochenende Hochwasserstände vorausgesagt, die unter dem Durchschnitt liegen. Daraufhin hatten Naturschutzverbände der Meyer-Werft vorgeworfen, sie wolle ein Scheitern der Überführung inszenieren, um auf die Notwendigkeit des Emssperrwerkes hinzuweisen. Das umstrittene Sperrwerk soll die Ems stauen, um größere Schiffe aus dem Binnenland an die Küste zu schleppen.
Der EU-Kommissar für Wettbewerb, Karel van Miert, hatte gegenüber der Bundesregierung den Verdacht geäußert, das Sperrwerk könnte eine unzulässige Subvention für die Meyer-Werft darstellen. Im Vorfeld einer Entscheidung hatte die niedersächsische Landesregierung Brüssel vorgeschlagen, Meyer könnte Gebühren bezahlen, wenn extra für die Werft der Fluß gestaut würde. Außerdem meldete die Landesregierung nach Brüssel, auch andere Firmen hätten ein Interesse, das Sperrwerk als Staustufe zu nutzen.
Darüber ist es am Wochenende zu einem heftigen Streit gekommen. Die Papenburger Reederei Schulte & Bruns GmbH&Co KG erklärte gegenüber der taz, daß sie auf keinen Fall Gebühren zahlen werde: „Wir zahlen keinen Pfennig“, sagte der Geschäftsführer der Reederei, Bengt Fischer. Die Reederei hat bislang nur eine Genehmigung für den Transfer von Schiffen mit einem Tiefgang von 5,90 Meter emsaufwärts und 5,50 Meter emsabwärts. „Wir würden gern größere Schiffe nach Papenburg bringen“, sagte Fischer. Sperrwerksgegner kritisierten daraufhin, das laut Planfeststellungsbeschluß größere Schiffe nur von Papenburg nach Emden fahren dürften, nicht umgekehrt.
„Außerdem sind die Häfen von Papenburg und Leer nur bis auf eine Tiefe von 5,70 Meter ausgelegt“, meint Uwe Sager von der Bürgerinitiative Gandersum. „Tiefer als 6,30 Meter kann die Ems aus Kostengründen gar nicht vorgehalten werden“, bestätigte das Bundesamt für Wasserbau. Damit kämen alle Bedarfsbaggerungen, die die Ems tiefer als 6,30 Meter legen, ausschließlich der Meyer-Werft zugute. Die Sperrwerksgegner lassen nun prüfen, ob diese Emsvertiefungen unzulässige Subventionen für die Meyer-Werft darstellen.
Thomas Schumacher
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