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In Zukunft wird im Kapitalismus alles besser

■ Das haben sich IWF und Weltbank auf ihrer Tagung ganz fest vorgenommen

Berlin (AFP/dpa/taz) – Zum Abschluss der Konferenz von Internationalem Währungsfonds und Weltbank in Washington haben sich die Teilnehmer noch einmal auf die guten Vorsätze der letzten sechs Tage besonnen: Die beiden Organisationen wollen von jetzt an bei der Bekämpfung von Armut und Finanzkrisen enger zusammenarbeiten. „Wachstum und Armutsbekämpfung sind zwei Seiten einer Medaille“, erkannte nun Weltbank-Präsident James Wolfensohn, der seine zweite Amtszeit nach eigenen Worten „ganz der Armutsbekämpfung widmen“ und sich für den Aufbau einer „neuen internationalen Entwicklungsarchitektur“ einsetzen will. Wie genau er das machen möchte, blieb unklar.

Sowohl Wolfensohn als auch der Präsident der Internationalen Währungsfonds, Michel Camdessus, lobten die Mitgliedsländer, weil sie die Finanzierung der auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Köln beschlossene Schuldeninitiative ermöglicht haben.

Die Finanzzusagen der Industriestaaten im Verhältnis zu ihrem Bruttoinlandsprodukt (BIP) sind jedoch recht unterschiedlich ausgefallen: Während Frankreich 0,37 Prozent seines BIP zugesagt hat, macht der Teil Großbritanniens nur 0,07 Prozent von dessen BIP aus. Bei Deutschland sind es 0,16, bei den USA lediglich 0,05 Prozent.

Wolfensohn warnte jedoch vor weiteren Erlassforderungen: „Wenn die Weltbank auf ihre ausstehenden Kredite von 25 Milliarden Dollar verzichten würde, wären wir pleite und das ganze System gesprengt“, sagte er – und relativierte gleichzeitig den Erfolg des Schuldenerlasses. „Von selbst bringt er keine Entwicklung.“

Die Entwicklungsorganisation Oxfam begrüßte den Vorstoß Bill Clintons, alle Schulden der ärmsten Staaten bei den USA zu streichen: „Damit können Schulgebühren gesenkt oder neue Krankenhäuser eröffnet werden – das könnte ein erster Schritt in Richtung nachhaltige Entwicklung sein.“ Jetzt müsse der Präsident zu Hause für die Finanzierung seines Vorschlags kämpfen.

Camdessus sprach von einer neuen Phase der Zusammenarbeit beider Organisationen, die aber keine von beiden überflüssig mache. Der damit verbundene Entschluss, auch der IWF solle sich am Ziel der Armutsbekämpfung orientieren, hat allerdings auch für Kritik gesorgt. Bundesbankpräsident Ernst Welteke warnte, der Währungsfonds solle sich auf die makroökonomischen Fragen beschränken und die Armutsbekämpfung der Weltbank überlassen. Die FAZ kommentierte, hier würden Weichen gestellt, die den Charakter des IWF als monetäre Institution grundlegend in Richtung Sozialorientierung verändern würden. „Das Gewicht, welches alle Mitgliedsländer heute der Armutsreduzierung geben, lässt für die weitere Rolle des IWF als Hüter makroökonomischer Gleichgewichte nichts Gutes ahnen.“ Dagegen sagte Barbara Unmüssig von der Bonner Entwicklungshilfeorganisation WEED, noch hätten in den Abteilungen die Anhänger des Neoliberalismus das Sagen. Der IWF laufe Gefahr, sich mit seinem neuen Konzept in innere Konflikte zu stürzen. kk