: Mehrheit erneut verfehlt
In der Türkei erhält auch beim zweiten Wahlgang der Präsidentenwahl kein Kandidat die nötigen Stimmen
ISTANBUL taz ■ Wenn nicht noch ein politisches Beben passiert, wird das türkische Parlament am kommenden Freitag die Wahl eines neuen Präsidenten geschafft haben. Gestern absolvierten die Abgeordneten die zweite Wahlrunde, in der erwartungsgemäß wieder keiner der Kandidaten eine Zweidrittelmehrheit erringen konnte.
In der dritten Runde am Freitag ist allerdings nur noch eine einfache Mehrheit von 276 Stimmen notwendig. Und da der offizielle Kandidat der regierenden Drei-Parteien-Koalition, Ahmet Necdet Sezer, im zweiten Wahlgang bereits auf 314 Stimmen gekommen ist, wird er es am Freitag wohl schaffen.
Ahmet Necdet Sezer ist als einziger Kandidat nicht Mitglied des Parlaments und gehört auch keiner Partei an. Er wurde von Ministerpräsident Ecevit vorgeschlagen, nachdem dessen ursprünglicher Wunsch, Präsident Demirel eine zweite Amtszeit zu ermöglichen, scheiterte. Die notwendige Mehrheit für eine Verfassungsänderung kam nicht zustande.
Sezer ist derzeit Vorsitzender des Verfassungsgerichts und in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt. Auch nach seiner Nominierung als Präsidentschaftskandidat hielt er sich bedeckt und gab keine Interviews.
JÜRGEN GOTTSCHLICH
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
