Neue Beratung mit neuen Mitarbeitern

Die Beratungsstelle für osteuropäische Pendler, Zapo, kann eventuell weitermachen. Fehler bei Sozialverwaltung

Noch ist Zapo nicht verloren. Nach dem Aus für die „Zentrale Anlaufstelle für Pendler aus Osteuropa“ gibt es neue Hoffnung für das vom Polnischen Sozialrat betriebene Projekt. Die Beratung osteuropäischer Zuwanderer könnte in veränderter Form aufrechterhalten werden, war aus der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales und Frauen zu erfahren. Die Arbeit von Zapo sei von „migrationspolitischem Interesse“, man werde über eine Weiterführung beraten.

Das Zapo-Büro in der Kreuzberger Oranienstraße hatte Ende Mai seine Arbeit einstellen müssen, da der Senat seinen Finanzanteil an den sechs Mitarbeiterstellen nicht mehr zahlte (taz berichtete). Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Berliner SPD, Gabriele Thieme-Duske, hatte sich daraufhin bei der Senatsverwaltung für den Erhalt von Zapo eingesetzt. Die Beratungsstelle sei der einzige Berliner Anlaufpunkt für osteuropäische Zuwanderer, die nun auf Hilfe bei arbeits- und aufenthaltsrechtlichen Fragen verzichten müssten. Die Initiative dürfe nicht unter den „betrügerischen Machenschaften“ in der Bankgesellschaft Berlin leiden, die für die derzeitige Haushaltsmisere mitverantwortlich sei.

Der Grüne Migrationspolitiker Hartwig Berger hatte sich bereits am 12. April schriftlich bei Sozialsenatorin Gabriele Schöttler für den Erhalt von Zapo eingesetzt. Berlin übe als geografisch nächst gelegene große Stadt eine magische Anziehungskraft besonders auf junge Menschen aus Polen aus, schrieb Berger. Es sei nicht nur aus humanitärer Sicht, sondern auch politisch ein großer Fehler, die dringend notwendige Beratung dieser Menschen einzusparen. Bis heute blieb Bergers Brief unbeantwortet.

Die ganze Angelegenheit sei zu spät diskutiert worden, bekannte man auf Nachfrage in der Senatssozialverwaltung eine Mitschuld der Behörde. Wäre Bergers Schreiben eher beachtet worden, hätte die nun entstandene Situation vermieden werden können, sagte der zuständige Staatssekretär Friedrich-Wilhelm Dopatka. Man sei nun bemüht, binnen vier Wochen eine Lösung zu finden.

Für wie viele Stellen nun Geld vom Senat oder aus anderer Quelle kommt, blieb allerdings unklar. Sicher war Dopatka in einem Punkt: die selben Zapo-Mitarbeiter erneut einzustellen, sei nahezu unmöglich. Grund für die Skepsis: Arbeitsmarktfördergeld darf im Regelfall nur zeitlich begrenzt an die gleichen Arbeitnehmer gezahlt werden. Diese Frist sei bei Zapo ausgereizt.

TILMAN STEFFEN