: Blohm&Voss in grün
GAL will ihre Ressourcen bis 2005 konzentrieren. Landesvorsitzende verteidigt Berliner Koalitionsvertrag
„Das Schiff Hamburg ist bereits nach wenigen Monaten Schwarz-Schill leck geschlagen.“ Deshalb, so der Beschluss des GAL-Landesausschusses, müsse es ins Dock. „Dock 2005“ heißt demnach der „Prozess“, in dem die GAL sich bis zur Wahl 2005 auf fünf Arbeitsfelder konzentrieren will. Gestern wurde das Konzept der Landesmitgliederversammlung (LMV) präsentiert. Grüne Essenzen werden sein: Bildung, Mobilität, Umwelt, „Sicherheit und BürgerInnenrechte“ und „Arbeit, Gerechtigkeit und Integration“.
Die neue Fraktionsvorsitzende Christa Goetsch warf dem Senat „Rabaukenpolitik“ vor. Schwarz-Schill versuche immer wieder, das Parlament mundtot zu machen: „Aber wir werden die Instrumente dagegen voll auskosten.“ Welchen Schrecken der neue Senat verbreite, habe man sich vor einem Jahr nicht vorstellen können. Als Beispiel führte Goetsch die Abschiebungspraxis an. Die GAL habe durchgesetzt, dass niemand vor sechs Uhr abgeholt wird und Familien nur gemeinsam abgeschoben werden. „Das passiert jetzt alles.“
Spezialthema der LMV war das Thema Kultur. Gastredner Tom Stromberg, Indentant des Schauspielhauses, warb für eine „Allianz von Künstlern und Kulturschaffenden in frostigen Zeiten“.
Auch ein Hauch Hauptstadt wehte durch die Aula der Altonaer Theodor-Haubach-Schule. Die GAL-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Anja Hajduk warb um Verständnis für den Koalitionsvertrag, „für den wir nicht den Kopf einziehen müssen“. Die Belastungen würden „sehr ausgewogen“ verteilt. Kürzungen, etwa bei der Arbeitslosenhilfe, „sind aber unvermeidbar“. Dafür gab‘s nur mäßigen Beifall.
Eine große Mehrheit fand hingegen ein Antrag an den Bundesparteitag im Dezember, der Claudia Roth und Fritz Kuhn ermöglichen soll, trotz Bundestagsmandat Parteivorsitzende zu bleiben. Die GAL fordert zu der Frage eine Urabstimmung.
Heike Dierbach
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