Knüppel frei – auf die Kieler Polizei

Zwei schleswig-holsteinische Zivilpolizisten von uniformierten Beamten bei Bambule-Demo am Sonnabend krankenhausreif geschlagen. Klage gegen Hamburger Polizei droht. Schills Behördensprecher tritt gefrustet zurück. Gestern Abend erneut starke Polizeipräsenz bei „Laternenumzug“

von SVEN-MICHAEL VEIT

Es scheint, als würden sie keine Freunde mehr kennen. Polizisten eines Einsatzzuges aus Thüringen haben bei der Bambule-Demo am Sonnabend zwei Zivilpolizisten aus Schleswig-Holstein verprügelt. Die beiden seien „krankenhausreif geschlagen worden“, sagt Karl-Hermann Rehr, Geschäftsführer der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Kiel. Sie seien dienstunfähig und in ärztlicher Behandlung: „Ich bin schockiert“, so Rehr.

Wie es zu der „Keilerei“ kommen konnte, könne er noch nicht sagen: „Wir wissen noch nicht alle Details.“ Seines Wissens wollen die verletzten Beamten Klage gegen die Täter einreichen. Hamburgs GdP-Chef Konrad Freiberg erklärte auf Anfrage, er sei gestern über den Vorfall „informiert“ worden, ohne Einzelheiten bereits präzise zu kennen: „Da gibt es einiges zu klären.“

Zu dem Vorfall kam es am Sonnabend Nachmittag am Rande der Bambule-Demonstration in der Hamburger Innenstadt. Die Thüringer Beamten sollen den beiden Zivilpolizisten mit Schlagstöcken Kopfverletzungen beigebracht haben, obwohl diese sich mit einem Codewort als Kollegen zu erkennen gegeben hätten. Die Hamburger Polizeisprecherin Ulrike Sweden bestätigte den Vorfall im Grundsatz. Die beiden Kollegen hätten „wohl Prellungen erlitten“. Das Dezernat Interne Ermittlungen der Innenbehörde habe die Ermittlungen an sich gezogen.

Das Kieler Innenministerium zeigte sich befremdet: „Da sind wohl welche aus dem Ruder gelaufen“, kommentierte Behördensprecher Thomas Giebeler und verwies auf die Kollegen von Polizei und die Innenbehörde der Hansestadt: „Dort muss der Vorfall geklärt werden.“

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Michael Neumann, machte Innensenator Ronald Schill für das „Chaos“ verantwortlich. Das sei „das Ergebnis, wenn Polizei von der Politik missbraucht wird“. Um sich „als starker Mann“ aufzuspielen, würde Schill „Menschen aufeinanderhetzen“. Neumann kündigte an, das Thema vor den Innenausschuss der Bürgerschaft zu bringen.

Sein GAL-Kollege Manfred Mahr will heute eine kleine Anfrage an den Senat einreichen. Als Szenario kann er sich „vorerst“ nur zweierlei vorstellen: Entweder hätten die beiden Zivilpolizisten sich rechtswidrig verhalten oder die Thüringer auf friedliche vermeintliche Demonstranten eingeprügelt. Auf jeden Fall, so Mahr, „muss das lückenlos aufgeklärt werden“.