Architektur von Gerichtsgebäuden: Die Behausung von Riesen

Dass wir Urteile akzeptieren, hängt auch mit der Architektur der Gerichte zusammen. Eine ästhetische Betrachtung des EuGH.

Blick in einen großen Saal mit Stühlen.

Blick in den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg Foto: Yvon Lambert/VU/laif

Die Frustration über Polen wächst in der Europäischen Union. Wieder einmal scheinen die europäischen Institutionen nicht in der Lage zu sein, einen Umgang mit einem ihrer rebellischsten Mitgliedsstaaten zu finden. Seitdem die polnische Regierung und die von ihr ausgewählte Justiz erklärt haben, sie seien nicht an das EU-Recht gebunden, wurde wenig getan, um die widerspenstige Nation zu disziplinieren.

Dabei ist Polen nicht allein. In Deutschland hat sich das Bundesverfassungsgericht im Mai 2020 über ein Urteil des EuGH zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank hinweggesetzt. 2019 kündigte Schweden an, dass es nicht akzeptieren werde, dass sich der Europäische Gerichtshof in seine Justiz einmischt. Es ist also nicht so selten, dass die Mitgliedstaaten zunächst erklären, die Anweisungen aus Luxemburg nicht zu befolgen, um sich dann nach einigen Monaten den Entscheidungen des Gerichtshofs anzupassen.

Der Gerichtshof der Europäischen Union wird oft als Entscheidungsgremium verstanden, das den nationalen Regierungen das Recht auf freie Gesetzgebung streitig macht. Aber er ist auch ein Gebäudekomplex auf einem kleinen Hügel direkt außerhalb der Stadt Luxemburg. Im Gegensatz zu anderen Obersten Gerichtshöfen in Europa, die ihre Entscheidungen auf der Grundlage eines schriftlichen Verfahrens treffen, fordert der EuGH die Parteien auf, nach Luxemburg zu kommen und ihre Argumente vor Gericht darzulegen.

Aber wie ist es für einen Anwalt, wenn er nach Luxemburg geschickt wird, um vor dem höchsten Gericht Europas zu plädieren? Auf einem Hügel außerhalb der Stadt, dem Kirchberg, steht das Hauptgebäude, ein weitläufiger Bau aus Glas und dunklem Stahl, an den sich ein großer, ziegelfarbener Komplex anschließt, der wiederum zu drei goldenen Türmen führt. Die Türme gehören zu den höchsten Gebäuden Luxemburgs und sind von überall in der Stadt gut zu sehen.

Drei goldene Türme und ein goldener Altar

Die Anhörungen beginnen früh am Morgen, und der Anwalt – dessen Reise wir uns jetzt vorstellen – wird sich beeilen, um die Sicherheitskontrolle zu passieren, wo er einen Ausweis erhält, mit dem er das Hauptgebäude betreten darf. Auf dem Weg dorthin muss eine Galerie überquert werden, auf der die Mitarbeiter des Gerichts in alle Richtungen ­eilen. Es folgt eine steile Treppe aus weißem Marmor, die zu einer Halle führt, um die sich die Gerichtssäle gruppieren.

Bevor er die für ihn zuständige Kammer betritt, muss er die Garderobe aufsuchen und die passende Robe anziehen. Er öffnet die schweren Türen zur Großen Kammer und wird von einem gewaltigen goldenen Ornament empfangen, das über einem Podium auf der anderen Seite des Raumes hängt. Vor dem Podium befinden sich rechts und links Reihen von Holzstühlen, die einen Mittelgang bilden.

Eingang bei einem repräsentativen Gebäude.

Europäischer Gerichtshof in Luxemburg, Besuchereingang Foto: Yvon Lambert/VU/laif

Diese ästhetischen Details, die Türme, die sich in der Ferne abzeichnen, der goldene Altar, das Eilen durch eine belebte Straße und die Sorge um die richtige Kleidung: All das wirkt so, als käme man zu spät zu einem Gottesdienst.

Die in rote Roben gekleideten Richter treten durch eine goldene Tür hinter dem Podium ein. Der erste Teil der Verhandlung besteht darin, dass einer der Richter die Urteilstexte in einer anderen Sprache als der, die an diesem Tag gesprochen werden soll, vorliest. Diese Texte werden weder übersetzt noch in irgendeiner Weise erläutert und sorgen so für Verwirrung. Als neuer Anwalt fragt man sich, ob man am richtigen Ort gelandet ist. Dann gehen die Richter wieder hinaus, werden noch einmal angekündigt, kommen durch dieselbe Tür wieder in den Saal und nehmen ihre Plätze ein. Die eigentliche Verhandlung beginnt.

Der EuGH ist eine der mächtigsten Institutionen in Europa. Seine Entscheidungen sind endgültig. Sie gelten nicht nur für die Mitgliedstaaten. Sondern sie haben auch Einfluss auf alle, die mit Europa als wirtschaftlicher und politischer Einheit Handel treiben oder in irgendeiner Weise mit ihm zu tun haben. Er ist die letzte Instanz, es gibt keine formale Möglichkeit, die Entscheidungen der Richter neu zu verhandeln oder abzuschwächen.

Für einen Juristen mag das selbstverständlich erscheinen. Auch, dass die Entscheidungen des Gerichtshofs Teil der Rechtsvorschriften der Europäischen Union werden. Aber für andere Beobachter stellen sich Fragen. Warum sollte ein souveräner Staat sich dem Urteil in einer fernen Stadt beugen?

Um das zu verstehen, ist es hilfreich, die Funktion der Gerichte in unserem täglichen Leben zu betrachten. Wenn ein Straf- oder Zivilgericht gegen uns entscheidet, warum befolgen wir dann seine Entscheidungen? Wenn wir mit anderen Behörden des Staates zu tun haben, ist die Beziehung offensichtlich. Wir befolgen die Anordnungen der Polizei, weil sie die Befugnis hat, uns mit Gewalt zu drohen, wenn wir nicht gehorchen. Wenn eine Ärztin uns sagt, dass wir unsere Lebensweise ändern sollen, passen wir uns für gewöhnlich an, weil wir akzeptieren, dass sie als Medizinerin mehr über ein gutes Leben weiß als wir.

Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im Wochenendabo. Und bei Facebook und Twitter.

Doch woher kommt die Autorität der Gerichte? Durch ihre Gerechtigkeit? Gerechtigkeit ist ein schwieriger Begriff. Es ist leichter zu sagen, was nicht gerecht ist, als was es ist. Unw widerstrebt inzwischen der Brauch von alttestamentarischen Strafen: Auge um Auge, oder das Ritual, einen Sündenbock zu opfern, wie es ebenfalls in der Bibel beschrieben wird. Wir wollen auch nicht von unseren Mitbürgern in einem öffentlichen Prozess verurteilt werden, da wir wissen, dass unsere Nachbarn genauso voreingenommen sind wie wir selbst.

Sie sitzen bisweilen zwar als Schöffen oder Geschworene im Gerichtssaal, aber dort nimmt immer auch noch ein Richter Platz. Schon Platons Politea, das einflussreichste Werk in der abendländischen politischen Philosophie, begreift den Staat als fragiles Gleichgewicht, in dem jeder Einzelne die Aufgaben erfüllt, für die er am besten geeignet ist.

Blick in eine Cafeteria.

Europäischer Gerichtshof in Luxemburg, Cafeteria Foto: Yvon Lambert/VU/laif

Der Begriff Gerichtshof weist auf eine Verbindung zwischen der Justiz und dem königlichen Hof hin. Der Grundstein für Ästhetik von Gerichtsgebäuden wurde von Napoleon gelegt, der den Conseil d'État, eines der obersten Gerichte Frankreichs, in der Residenz von Kardinal Richelieu, dem Palais Royal, einrichtete.

Die Türen sind zu groß für Menschen, die Fenster sind zu hoch, als dass ein Mensch hindurch-schauen könnte

Zu Revolu­tionszeiten war die Justiz von Revolutionstribunalen ausgeübt worden, Todesurteile und öffentliche Hinrichtungen waren an der Tagesordnung. Es war die Zeit des „Großen Terrors“. Damit machte der neue Herrscher Schluss. Napoleon holte die Justiz von der Straße und brachte sie in ein kontrollierbares Umfeld. Das untergegangene Ancien Régime erwies sich dabei als idealer Rahmen.

Das revolutionäre Frankreich erhob – wie moderne Staaten heute – den Anspruch, dem Willen des Volkes zu folgen. Unsere Verfassungen berufen sich nicht mehr auf göttliche Vernunft, sondern allein auf den Willen des Volkes.

In einem modernen Gerichtssaal sitzt der Richter immer noch über den anderen; die Aufteilung von Zeit und Raum ist starr, die Sprache archaisch und für die meisten unverständlich. Das alles erinnert an eine Audienz vor einem exzentrischen Monarchen. Indem wir den Akt des Richtens außerhalb der üblichen ästhetischen Normen der demokratischen Gesellschaft ansiedeln, verbergen wir theatralisch das Problem, wie ein Volk über sich selbst richten kann. „Der Prozess“ von Franz Kafka zeigt eindrucksvoll das Gefühl der Entfremdung, zu dem dieses System führen kann.

In dem Maße, in dem sich das von Montesquieu entwickelte Prinzip der Gewaltenteilung in Europa durchsetzte, setzte sich auch diese Form der Ästhetik der Gerichte durch. Am deutlichsten lässt sich das an den riesigen Justizpalästen in den Hauptstädten der europäischen konstitutionellen Monarchien des 19. Jahrhunderts zeigen. In dem Maße, in dem die Monarchen selbst aufgeklärt wurden und sich aus der Rechtsdurchsetzung zurückzogen, nahm die Architektur der Gerichtsgebäude wie auch der Parlamente gigantische Ausmaße an.

Mystifizierung der Gerechtigkeit

Justizgebäude gehören in Madrid, in Brüssel, in Rom, Wien und Budapest zu den zu den größten Gebäuden – und sind völlig unproportional. Die Türen sind zu groß für Menschen, die Fenster sind zu hoch, als dass ein Mensch hindurchschauen könnte, die Verzierungen sehen aus wie die eines antiken Tempels oder einer Kathedrale, die Grundrisse sind unmöglich kompliziert mit schwindelnden Treppen und unterirdischen Tunneln, in denen sich jeder Besucher leicht verirren kann. Einmal drinnen, hat man das Gefühl, die Behausung eines Riesen betreten zu haben.

Diese Mystifizierung der Gerechtigkeit entspricht unserer europäischen Psyche. Wir wollen nicht in Tribunalen von unseren Mitmenschen verurteilt werden. Wir ziehen den Richter vor, eine unparteiische Autorität, die vom allgemeinen Verständnis von Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit abstrahieren kann. Unsere Vorstellung von Gerechtigkeit entspricht nicht dem gesichtslosen bürokratischen System, das Kafka sich vorstellt. Stattdessen spielen die Richter in unseren Gerichts­sälen immer noch die Rolle von Ludwig XIV. in Molières Stück „La Tartuffe“: die eines allmächtigen deus ex machina, der die Bühne betritt, um Recht zu sprechen.

Unter diesem Gesichtspunkt bricht das Gerichtsgebäude in Luxemburg mit der juristischen Ästhetik des modernen Europa. Die Vertreter, die mit der vollen Rückendeckung eines Landes wie Deutschland oder Polen vor das Gericht treten, werden sich nämlich nicht allein durch Bilder einschüchtern lassen. Die sakrale Ästhetik bereitet die dort Anwesenden auf eine Umkehr vor, die auf Reflexion beruht.

Indem das Interieur des Gerichtssaals den Blick von den Richtern selbst auf den glänzenden goldenen Kronleuchter über ihnen lenkt, mildert es den kontradiktorischen Aspekt der Verhandlung und deutet etwas an, das darüber hinausgeht. Es geht nicht darum, die Unterwerfung unter die Richter zu inszenieren. Jede Verhandlung in diesen Sälen läuft auf die Frage hinaus, ob ein Staat akzeptieren kann, dass andere Staaten ähnlich handeln wie er selbst. Und sich der Mehrheit beugt. Der Gerichtshof der Europäischen Union verlangt, dass die Staaten, über die er urteilt, seine Entscheidungen freiwillig umsetzen. Dies erfordert Zeit, und der EuGH ist berüchtigt dafür, für jeden Fall viel Zeit in Anspruch zu nehmen.

Die ästhetische Umgebung einer abgeschiedenen Dorfkirche auf einem Hügel regt den Geist zum Wandern an. In der Gegenwart einer Kraft, die nicht nur stärker ist als wir selbst, sondern die auch der Grund dafür ist, warum wir dort sind, neigen wir dazu, Argumente über Recht und Unrecht zu vergessen, und fragen uns, wie wir an diesen Punkt gelangt sind.

Vielleicht sollte diese Ästhetik zu einem Modell für die Justizreform in ganz Europa werden, als Zeichen dafür, dass die Gerichte an unser historisches Zusammengehörigkeitsgefühl appellieren und uns nicht als widerspenstige Untertanen behandeln. Auf jeden Fall können wir aus den Tiraden gegen den EuGH, die von politischen Führern in ganz Europa angestimmt werden, etwas Grundlegendes darüber lernen, wie die Justiz im modernen Zeitalter funktioniert: Die Gerichte sind die Sündenböcke.

Aus dem Englischen von Felix Zimmermann

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de