Arbeit fördern

■ SPD fordert mehr Arbeitsplätze, bessere Qualifizierung, einen Ausbildungsfonds

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat gestern noch einmal ihre Forderung nach einem Programm „Arbeit und Umwelt“ bekräftigt. Damit könnten nach Berechnungen der Sozialdemokraten auf zehn Jahre 10.000 Arbeitsplätze neu geschaffen und gesichert werden. Der Arbeitsmarkt in Berlin, so erklärte der Vorsitzende des Fachausschusses Wirtschaft und Arbeit, der Bundestagsabgeordnete Mitscherling, habe sich „schärfer“ entwickelt als im übrigen Bundesgebiet.

Es habe im Sommer kaum eine saisonale Entlastung gegeben. Zwei Drittel der Arbeitslosen seien angelernte und ungelernte ArbeiterInnen, deshalb müsse ein Schwerpunkt der Arbeitsmarktpolitik auf Ausbildung und Fortbildung liegen. Mitscherling will das Gewicht und den Handlungsspielraum der Arbeitsämter gestärkt sehen. Dazu gehöre auch eine bessere personelle Ausstattung.

Die SPD sperre sich nicht gegen neue Arbeitszeitformen, doch „Extreme“ wie Job-Sharing und KapoVaz seien unerwünscht. Unerläßlich bleibe das Prinzip der Freiwilligkeit. Jeder, der einen Vollzeitarbeitsplatz wünsche, müsse den auch bekommen. Betriebe, die für die Ausbildung von Frauen in gewerblich-technischen Berufen Subventionen erhalten, sollen nach den Vorstellungen der SPD eine zumindest zeitlich befristete Weiterbeschäftigungsgarantie auferlegt bekommen. Arbeitszeitverkürzung dürfe nicht zu Einkommenseinbußen führen.

Betriebe, die nicht ausbilden, so schlägt die SPD vor, sollten eine Art Ausbildungsabgabe zahlen. Diese sollte in einen Fonds fließen, aus dem kostspielige Ausbildungen dann unterstützt werden könnten.

Qualität sei die entscheidende Frage bei der Berufsausbildung der neunziger Jahre, berichtete der SPD -Abgeordnete Kern, sie sei ein Ergebnis der Arbeitsgruppe. Nach wie vor würden auch über Senatsprogramme Jugendliche in Berufen, die keine Zukunft hätten, fehlausgebildet. Stärker als bisher müsse man auch auf die speziellen Bedingungen benachteiligter Jugendlicher eingehen.

bf