Antimuslimischer Rassismus in Berlin: Etwas weniger Feindlichkeit

Die Meldezahlen von antimuslimischem Rassismus sind in der Coronazeit leicht gesunken, zeigen Daten des Netzwerks gegen Diskriminierung.

Protestaktion bei den Internationalen Aktionstagen gegen Rassismus im März 2021 in Berlin Foto: picture alliance/dpa | Annette Riedl

BERLIN taz | Eine Kopftuch tragende Impfärztin fragt im Impfzentrum eine Mitarbeiterin nach dem Dienstraum der Ärzte. Die Mitarbeiterin entgegnet: „Sie gehören ganz sicher nicht hierher!“ Umstehende Mit­ar­bei­te­r*In­nen intervenieren. Auf die Frage der ärztlichen Leitung, ob sie bei einem weißen Mann genauso reagiert hätte, antwortet sie: „Nein, natürlich nicht.“

Seit 2016 sammelt das Netzwerk gegen Diskriminierung und Islamfeindlichkeit des Vereins Inssan Fälle von antimuslimischem Rassismus wie diesen. Die meisten Vorkommnisse, sagt Projektleiterin Zeynep Çetin bei der Vorstellung der neuen Zahlen am Donnerstag, würden per Internet-Formular unter www.inssan.de gemeldet.

206 Fälle waren das 2021, erneut ein leichter Rückgang im Vergleich zum Vorjahr (2020: 228). Höhepunkt war 2019 mit 265 Fällen. Den Rückgang führte Çetin wie schon im vorigen Jahr auf die Lockdown-Situation seit Corona zurück sowie darauf, dass wegen der Pandemie weniger Aufklärungs- und Bildungsangebote stattgefunden haben, die oft erst ein Bewusstsein für Diskriminierungen schafften.

Weiterhin finden die meisten Vorkommnisse (45 Prozent) im sozialen Nahraum statt. Danach kommt der Bereich Güter/Dienstleistungen (21), hierzu zählen etwa Ärzte und Geschäfte, sowie der Bereich Arbeit (16). Über Diskriminierung in Letzterem klagten oft Frauen, so Çetin, die wegen ihre Kopftuchs eine Arbeitsstelle nicht bekommen. Sie forderte erneut ein Ende der „staatlichen Diskriminierung durch das sogenannte Berliner Neutralitätsgesetz“. Die gemeldeten Formen der Diskriminierung sind zumeist Beleidigungen, Anfeindungen sowie Ausschlüsse.

Was die Diskriminierungsgründe angeht, so gaben 180 der meldenden Personen an, „vordergründig“ aufgrund ihrer tatsächlichen oder zugeschriebenen islamischen Religionszugehörigkeit diskriminiert worden zu sein. 144 Mus­li­m*in­nen erfuhren zudem aufgrund ihrer (zugeschriebenen) ethnischen Herkunft Anfeindungen und 73 Personen auch aufgrund ihres Geschlechts.

Multiple Diskriminierungen

„Somit überschneiden sich bei einer Vielzahl von Meldungen verschiedene Diskriminierungsgründe“, so Cetin. In Richtung Senat forderte sie vor allem, die Handlungsempfehlungen der im vorigen Jahr eingesetzten Ex­per­t*in­nen­kom­mis­si­on zu antimuslimischem Rassimus „unverzüglich“ umzusetzen. Als erstes Bundesland hatte Berlin eine solche Kommission vor einem Jahr eingesetzt: Sie soll Empfehlungen zu Prävention und Bekämpfung von antimuslimischem Rassismus erarbeiten.

Die Ergebnisse dieser Arbeit würden „demnächst“ der Justizsenatorin vorgelegt, erklärte Eren Ünsal, Leiterin der Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung (LADS), die am Pressegespräch teilnahm.

Was genau die Ex­per­t*in­nen vorschlagen, könne sie noch nicht verraten. Aber Ünsal versprach: „Wir wollen die Empfehlungen umsetzen.“

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