Afrika und der Strafgerichtshof: Klares Bekenntnis zum Weltgericht
Nigeria bleibt im Strafgerichtshof und stellt sich gegen den Rivalen Südafrika. Der kritisiert, das Gericht urteile einseitig gegen Afrika.
Der Sitz des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag Foto: reuters
BERLIN taz Nach dem Austritt einer Reihe afrikanischer Staaten aus dem Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofs hat sich die Regierung des bevölkerungsreichsten Landes in Afrika mit deutlichen Worten hinter das Weltgericht gestellt.
„Das Streben nach einem globalen System auf der Basis des Rechts, wo Verantwortung und soziale Gerechtigkeit die Grundlage des dauerhaften Friedens bilden, sollte ein prioritäres Ziel für die internationale Gemeinschaft sein“, sagte Nigerias UN-Botschafter am Montag vor der UN-Vollversammlung in New York.
„Meine Delegation möchte Nigerias anhaltende Verpflichtung zur Unterstützung und Kooperation mit dem Gericht bekräftigen. Nigeria glaubt, dass Straflosigkeit entschlossen entgegengetreten werden muss, egal wo auf der Welt.“
Das war eine deutliche Abgrenzung Nigerias von dem großen Rivalen in Afrika, Südafrika, das jüngst ebenso wie Burundi und Gambia seinen Austritt aus dem Rom-Statut verkündet hat. Viele afrikanische Regierungen halten den Strafgerichtshof für ein einseitig gegen Afrika gerichtetes Gericht.
Die UN-Vollversammlung beschäftigte sich damit anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts des Strafgerichtshofs im Vorfeld der jährlichen Versammlung seiner Vertragsstaaten. Diese findet in zwei Wochen in Den Haag statt.
Noch nie sei der Gerichtshof so aktiv gewesen wie im vergangenen Jahr, erklärte Gerichtspräsident Silvia Fernandez de Gurmendi. „Die Hilfe und die Kooperation der Staaten bleibt der Schlüssel für die Fähigkeit des Gerichts, sein Mandat zu erfüllen.“
