Absturz der Piraten: Das Ende der großen Überschätzung
Mit gut zwei Prozent ist das Scheitern der Netzpartei heftig, aber erwartet. Nicht einmal der NSA-Skandal brachte die erhoffte Trendwende.
BERLIN taz | Die Piraten sind jetzt ungefähr wieder dort, wo sie bei der Bundestagswahl 2009 zu ihrem sensationellen Höhenflug gestartet waren: 2,2 Prozent der Stimmen – eine erwartete, aber heftige Niederlage. Entsprechend ist die Stimmung im „Urban Spree“-Club in Ostberlin, wo sich am Sonntagabend die Parteiprominenz eingefunden hat.
„Die Piratenpartei wird bleiben“, ruft Parteichef Bernd Schlömer der Basis zu. Sie werde nun „außerparlamentarisch für so viel Unruhe sorgen“, dass es in vier Jahren mit dem Einzug in den Bundestag klappe. Der Applaus hält nicht lange. Jubel brandet nur auf, als bekannt wird, dass auch die FDP den Bundestag wohl von draußen bestaunen muss.
Die Wahl 2013 markiert für die Piraten das Ende einer großen Selbst- und Fremdüberschätzung. Kaum noch vorstellbar, dass die Nerd-Partei vergangenes Jahr sogar kurzfristig die Grünen in den Umfragen überholt hatte. Geblendet vom Medienhype, hielten damals einige Piraten ihre Sitze im Bundestag bereits für sicher. Es folgte ein jäher Absturz, der an die steilen Abwärtskurven klassischer Protestparteien erinnerte.
Im Eiltempo verpasst
Auch der NSA-Skandal verhalf den Piraten nicht mehr zur Trendwende. Alle Petitionen, Strafanzeigen, offenen Briefe und Demos verpufften. Denn auch SPD und Grüne warben für sich als Retter der digitalen Bürgerrechte. Inhaltliche Unterschiede waren für Laien kaum erkennbar.
Gescheitert sind die Piraten wohl nicht zuletzt an ihrer virtuellen Kommunikation. In monatelanger Kleinarbeit erarbeiteten sie sich den Ruf als zerstrittene Truppe. Große Teile der Netzbewegung wandten sich befremdet von ihnen ab. Da half auch ein Vollprogramm nichts mehr, das sie sich im Eiltempo verpassten. Viele potenzielle Wähler trauten den Piraten die Umsetzung ihrer Ziele nicht mehr zu.
Nun steht die Fehleranalyse an. Parteichef Schlömer wies Fragen nach seinem Rückzug am Abend zurück. Intern rechnen aber viele damit, dass er spätestens beim nächsten Bundesparteitag in Bremen seinen Führungsposten räumt.
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