Ab nach Halberstadt

■ Scholz: Hamburg nimmt keine Menschen aus Burkina Faso mehr auf

Hamburg nimmt keine Flüchtlinge aus Burkina Faso mehr auf. Das teilte Innensenator Olaf Scholz (SPD) mit. Der SPD-Senator hat unter seinen Amtskollegen im Bund durchgesetzt, dass AfrikanerInnen, die als Herkunftsland Burkina Faso angeben, in andere Bundesländer weitergeleitet werden. Für Hamburg, so Scholz, sei das eine „enorme Erleichterung“.

Für die Betroffenen allerdings weniger. Bisher gab es zwei Orte in Deutschland, in denen AsylbewerberInnen aus Burkina Faso bis zur Entscheidung über ihren Antrag untergebracht wurden: In Hamburg und in Halberstadt (Sachsen-Anhalt). Zwar waren es in den ersten fünf Monaten dieses Jahres nur 135 Flüchtlinge, die Hamburg nach dieser Regelung aufzunehmen hatte. Scholz jedoch begründete seine Initiative im Bund damit, dass „die Zahl der Personen deutlich zugenommen hat, die erklärten, aus Burkina Faso zu stammen“. Da viele nicht über Papiere verfügen, „mussten die Angaben als wahr unterstellt werden“. Mit der Konsequenz, dass die Menschen bis zum Ablauf ihres Asylverfahrens in Hamburg bleiben konnten, solange die Hansestadt eine ihr zugeteilte Quote noch nicht erfüllt hatte.

Auch wenn ihr Verfahren abgeschlossen und der Asylantrag abgelehnt war, hatten diese Flüchtlinge bisher eine Chance, in Hamburg zu bleiben. Die Behörden in Burkina Faso verweigern das Ausstellen von Papieren für Menschen, die keinen Identitätsnachweis erbringen können. Und hat ein Flüchtling keine Heimreisepapiere, ist das ein Abschiebungshindernis. ee