piwik no script img

AL will Fusion mit Bündnis bis Jahresende

Berlin. Die Grünen/AL haben ihre Absicht bekräftigt, sich mit dem Bündnis90 zusammenzuschließen. Eine Mitgliedervollversammlung (MVV) der Grün-Alternativen verabschiedete am Samstag einen Antrag, wonach der Fusionsprozeß »rasch und pragmatisch« vorangetrieben und »bis zum Jahresende abschlußreif« gestaltet werden soll.

Vor allem von Mitgliedern aus dem Ostteil wurde jedoch auch Skepsis gegenüber einem Zusammenschluß formuliert. Hatte es in dem Antrag des Geschäftsführenden Ausschusses (GA) der Partei noch geheißen, das Zusammengehen mit dem Bündnis sei die »wichtigste Voraussetzung für die Zukunft der Grünen/AL in Berlin«, votierten die Mitglieder mit knapper Mehrheit für die Streichung des Wortes »wichtigste«. »Das war eine Bauch-Abstimmung«, meinte GA-Sprecher Jochen Esser, der zuvor selbst das Bündnis90 kritisiert hatte. Eine »sehr unpolitische und irgendwie träumende Mehrheit«, so Esser vor den AL-Mitgliedern, habe auf der letzten Delegiertenversammlung der Berliner Bürgerbewegten einen Beschluß über die Fusion verhindert. Dies sei eine »traurige Tatsache«.

Spekulationen über eine Ampel- Koalition mit SPD und FDP erteilten die Mitglieder eine Absage. »Jetzt in erster Linie über künftige Koalitionsvarianten zu spekulieren, ist verfehlt«, heißt es in dem verabschiedeten Antrag. Außerdem empfahl die MVV eine Erhöhung des Mitgliedsbeitrags. Der Mindestbeitrag soll von fünf auf fünfzehn Mark steigen, um die leeren Kassen zu füllen. Diese Entscheidung muß von einer Landesdelegiertenkonferenz bestätigt werden. Die MVV war, weil von weniger als 15 Prozent der etwa 2.670 Mitlieder besucht, gemäß Parteisatzung nicht beschlußfähig. hmt

Gemeinsam für freie Presse

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen