piwik no script img

ADOS-Datei „nur zur Spionageabwehr“

Bonn (dpa) - Der Präsident des Bundesamts für den Verfassungsschutz, Gerhard Boeden, betonte in einer in Bonn verbreiteten Stellungnahme, daß die Datei ADOS keine Personalien von Aussiedlern oder Übersiedlern enthalte. „Sie ist lediglich ein Hilfsmittel, um im Rahmen der Spionageabwehr Vergleichsbefragungen (Zeugenbefragungen) zu ermöglichen, durch die nachrichtendienstliche Verdachtsfälle ausgeräumt bzw. bestätigt werden können.“ Die Initiative zur Einrichtung der Datei Anfang dieses Jahres, die eine Handkartei abgelöst habe, sei nicht vom Bundesinnenministerium, sondern unmittelbar von den Verfassungsschutzbehörden ausgegangen.

Die taz gehört zu 100 Prozent ihren Leser:innen und ist damit nicht nur konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung für taz zahl ich. Unser nächstes Ziel: 50.000 – wir brauchen nur noch 330 Freiwillige, dann haben wir es geschafft! Setzen Sie jetzt ein Zeichen für die taz und machen Sie mit. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen