3. Weg-Aufmarsch in Hohenschönhausen: Nazis im Regen stehen lassen

Die neonazistische Partei Der Dritte Weg will am 3. Oktober durch Hohenschönhausen demonstrieren. Antifaschisten planen Massenblockaden.

Aufmarsch des Drtten Wegs in Plauen

Aufmarsch des Drtten Wegs in Plauen Foto: dpa

BERLIN taz | Die Bilder vom 1. Mai 2019 sind noch in Erinnerung: Im sächsischen Plauen liefen bei einer Demonstration der rechtsextremen Partei Der Dritte Weg etwa 500 Teilnehmer*innen in Marschformation, uniformiert in braun-beigen Shirts, mit Fahnenspalier und Trommeln. Die Assoziation mit Aufmärschen der SA war gewollt und löste international Empörung aus.

Die sächsische Polizei hatte darauf verzichtet, diese Inszenierung durch Auflagen zu unterbinden. Drei Jahre zuvor war es ebenfalls in Plauen bei einem Aufmarsch der Partei zu schweren Krawallen der Neonazis gekommen.

Am 3. Oktober droht Berlin ein ähnliches Szenario. Die an der NSDAP orientierte Partei mobilisiert für den Tag der Deutschen Einheit bundesweit zu einer Demonstration nach Hohenschönhausen. Wie die taz auf Anfrage bei der Polizei erfuhr, wollen die Neofaschisten ab 14 Uhr vom S-Bahnhof Wartenberg über die Ribnitzer und Darßer Straße, mit einer Zwischenkundgebung am Linden Center, über die Zingster Straße zurück nach Wartenberg laufen.

Über eventuelle Auflagen, etwa zu Uniformierung oder Trommeln will die Polizei derweil nichts sagen. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) befürchtet jedoch, dass mit einem einheitlichen Auftreten „teilweise uniformiert und gerne in Marschformation unter Trommelschlägen“ gerechnet werden muss. Angemeldet hat die Partei 100 Teilnehmer*innen. Doch es könnten mehr werden. Der MBR spricht von einer „überregionalen Anreise von Rechtsextremen“, aufgrund des Feiertages und der Symbolkraft Berlins.

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Für den Dritten Weg ist die Demonstration zudem Ersatz für einen am 1. Mai abgesagten Aufzug in Erfurt. Für ihre Verhältnisse entwickelt die in der Stadt bislang kaum präsente Partei, deren Mitgliedszahl der Berliner Verfassungsschutz 2019 mit circa 30 Personen bezifferte, derzeit eine ungewohnte Aktivität; vor allem in den Ost-Bezirken tauchen vermehrt Flyer und Sticker, vereinzelt auch Banner und Graffiti auf, die den Aufmarsch bewerben.

Auf einem Bild präsentieren Anhänger*innen ein Transparent mit der Aufschrift „Berlin erwache“ – angelehnt an den Slogan „Deutschland erwache“ aus dem NS-Sturmlied, dessen Verbreitung unter das Verbot von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen fällt.

Ob die gezielten Provokationen der Partei, die 2013 als Auffangbecken für das später verbotene Kameradschaftsnetzwerk Freies Netz Süd gegründet wurde, aufgehen, werden sowohl Polizei als auch Gegendemonstrant*innen bestimmen. Ein Verbot von einheitlicher Kleidung, Fackeln oder Trommeln kann die Versammlungsbehörde jederzeit verfügen.

Nicht zur Debatte steht dagegen ein Verbot von schwarz-weiß-roten Reichsflaggen sowie Reichskriegsflaggen, die ein schwarzes Kreuz auf weißem Grund beinhalten. Ein solches soll nach dem vermehrten Auftreten bei den Anticorona­protesten – an denen sich auch der Dritte Weg beteiligte – laut Innenverwaltung geprüft werden. Bremen hatte diese als erstes Bundesland verboten.

Den Aufmarsch verhindern

Deutlich mehr Aktivitäten als bei den Coronademos oder diversen Neonazi-Demonstrationen in Mitte entfaltet auch die antifaschistische Szene. Extra gegründet hat sich aus mehreren Antifa-Gruppen das Bündnis „3. Weg versenken“. Dessen Ziel ist es, den Aufmarsch durch Blockaden zu verhindern. Auch das Berliner Bündnis gegen Rechts will die Nazis nicht laufen lassen.

Die letzten erfolgreichen Massenblockaden liegen mehr als zweieinhalb Jahre zurück. Im Februar 2018 zwangen Tausende den rechtsextremen Frauenmarsch in Kreuzberg zur Auflösung, im Sommer davor musste eine Demo der Identitären Bewegung im Wedding umkehren.

Der Polizei sind bereits ein halbes Dutzend Anmeldungen für Gegenproteste bekannt. Kundgebungen wird es etwa vom Bunten Wind Lichtenberg geben, einem Bündnis aus Initiativen aus dem Bezirk sowie vom Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin. Eine Resolution der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg ruft dazu auf, sich dem Dritten Weg im Rahmen angemeldeter Kundgebungen in den Weg zu stellen.

Schon häufiger hat die Clubszene ihre Mobilisierungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Reclaim Club Culture will mit einem Fahrradkorso und einem Rave in Hohenschönhausen für eine solidarische Gesellschaft demonstrieren; parallel sollen auch erneute Anticoronaproteste in Mitte gestört werden.

Infos zu den Protesten: berlin-gegen-nazis.de

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