200 Stellen im Nachschlag

■ Nürnberg diskutiert über Verteilung von mehr Geld für den ABM-Etat

Frohe Botschaft aus Nürnberg: Es sieht ganz danach aus, als könne sich Bremen auf rund 200 zusätzliche ABM-Stellen freuen. Mit dieser Nachricht kam am Mittwoch Arnold Knigge, Staatsrat im Arbeitsressort, von der Sitzung des Vergabeausschusses im Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Arbeit zurück. Dort war herausgekommen: In diesem Jahr werden rund 400 Millionen Mark mehr für ABM-Maßnahmen zur Verfügung stehen, als die Arbeitsverwaltung zuerst geplant hatte. Und wenn sich die Länder auf den Verteilungsschlüssel einigen, der in Nürnberg auf den Tisch gebracht worden ist, dann wird auf Bremen und Bremerhaven ein Geldregen von 8,3 Millionen Mark herniedergehen. Mitte März soll endgültig über die Vergabe entschieden werden.

9,6 Milliarden Mark will der Bund in diesem Jahr für ABM-Stellen herausrücken. Nicht gerade berauschend, der Nürnberger Vergabeausschuß hatte 12,6 Milliarden beantragt. Von dem Geld hatten die Planer im Dezember fünf Milliarden für „Überhangmaßnahmen“ reserviert, für Abrechnungen von Maßnahmen aus dem abgelaufenen Jahr, die aber dieses Jahr bezahlt werden müssen. Davon sind nun 400 Millionen übriggeblieben. Blieb allerdings die ungelöste Frage nach der Verteilung, und das ist vor allem ein Ost-West-Problem, erzählt Knigge. Schließlich waren Ende letzten Jahres satte 200 Millionen von Ost nach West geflossen, weil die neuen Länder wegen fehlender Verwaltungsstrukturen es nicht geschafft hatten, ihre Mittel voll auszuschöpfen. Damals war den Ostländern versprochen worden, daß das Geld nicht ganz verloren sei, die Entschädigung solle 1994 kommen. Doch der diesjährige Haushalt hat das kaum hergegeben. So konnte sich der Vergabeausschuß am Mittwoch noch nicht endgültig auf die Verteilung der 400 Millionen einigen.

Schließlich kam aus der Verwaltung der Vorschlag, 100 Millionen für den Osten und 300 für den Westen zu reservieren. In den nächsten vierzehn Tagen soillen sich nun die Länderminister zusammensetzen. „Der Vorschlag hat aber gute Chancen“, sagte Staatsrat Knigge. Für Bremen blieben dann 8,5 Millionen aus Nürnberg übrig, macht rund 200 ABM-Stellen mehr. Damit wären in Bremen im Jahresschnitt 2.300 bis 2.400 Menschen in AB- Maßnahmen beschäftigt. Und dann wäre der Fall eingetreten, den die Arbeitssenatorin schon bei Aufstellung des Haushalts angemeldet hatte: Dann müßten noch einmal drei Millionen Mark Komplementärmittel aus dem Bremer Etat geschnitzt werden, ohne die die Nürnberger Millionen nicht fließen. Der Senat hatte im Dezember beschlossen, die soll die Arbeitssenatorin haben. J.G.