+++ taz-Ticker zum 1. Mai +++: Frühabendliches Revolutionsende
In Hamburg sind beide Demonstrationen von der Polizei aufgelöst worden. In Berlin ist die Revolutionäre 1.-Mai-Demo nach kleineren Zwischenfällen beendet.
22.00 Uhr: Onlinebunker – Feierabend
Die Demos sind zu Ende. Das übliche Abendprogramm mit ein bisschen Katz-und-Maus steht noch aus. Wir machen zu, das Bier wartet. Wenn noch was passiert steht's morgen hier auf taz.de. Kommt gut und sicher nach Hause. Wir sehen uns im nächsten Jahr.
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21.40 Uhr: Berlin – Demo beendet
Inzwischen ist auch die Revolutionäre Demo in Berlin beendet. Gab es zum Ende hin auch noch eine kurze und heftige Auseinandersetzung Zwischen Polizei und Demonstrierenden am Lausitzer Platz, zerstreuen sich die Menschen nun und verteilen sich auf die Reste des Myfestes in den umliegenden Straßen.
21.36 Uhr: Essen – Denselben Weg zurück
Anders als geplant laufen die Neonazis von der Rotthauser Straße wieder die selbe Strecke zurück zum Ausgangspunkt in Kray und nicht bis nach Gelsenkirchen, weil dort Gegendemonstrationen und Blockaden stattfinden.
21.30 Uhr: Hamburg – Demoende auf der Reeperbahn
Die Lage hat sich etwas beruhigt. Die Spannung bleibt aber, weil sich viele Ex-Demonstranten noch auf der Reeperbahn befinden. Es könnte eine lange Nacht werden. (Seufzen im Onlinebunker)
21.28 Uhr: Berlin – Zivilpolizist verprügelt
Am Lausitzer Platz wurde ein Zivilpolizist von Unbekannten verprügelt. In der Folge gab es kleinere Scharmützel und einige Festnahmen. Die Lage beruhigt sich jedoch wieder schnell.
21.21 Uhr: Hamburg – Demonstranten sollen Reeperbahn verlassen
Auf der Reeperbahn verkündet die Polizei per Lautsprecher, dass sich alle Menschen die zur Versammlung gehört haben, die für aufgelöst erklärt worden ist, von der Reeperbahn entfernen sollen.
21.15 Uhr: Hamburg – Polizei greift Lautsprecherwagen an
Die Demo von der Reeperbahn hat sich in Richtung Holstenstraße zurückgezogen. Es kommt zu einzelnen Scharmützeln. Die Polizei geht mit Schlagstöcken gegen Demonstranten und den Lautsprecherwagen vor. Kurz zuvor hatte der durchgesagt, dass die Demo beendet ist: „Das war eine geile Demonstration.“ Nach den Auseinandersetzungen in der Holstenstraße liegt ein verlassenes Polizeimotorrad an der Kreuzung. Eine Polizeieinheit sichert das Fahrzeug, sucht aber den Fahrer.
20.10 Uhr: Hamburg – Reiterstaffel verletzt Demonstranten
Die Reiterstaffel soll bei ihrem Einsatz einen Demonstranten umgeritten haben. Aus Journalistenkreisen heißt es, dass die Person am Kopf stark verletzt sein soll. Auf der Reeperbahn selbst zieht sich die Demonstration zurück.
20.59 Uhr: Hamburg – Zweite Demo aufgelöst
Die Polizei löst die Altona-Demo offiziell auf. Jetzt stehen vier Wasserwerfer auf der Reeperbahn gegenüber der Demo. Böller fliegen. Barrikaden werden vorbereitet.
20.55 Uhr: Berlin – Demo erreicht ihren Ausgangspunkt
Die Berliner Großdemo hat ihren Ausgangspunkt am Lausitzer Platz erreicht. Hier will die Polizei den Demonstrationszug aufhalten, um zu verhindern, dass die Menge in das Myfest strömt. Das dürfte allerdings schwer werden. Die Menschenmenge ist zu groß. Die Demonstration kommt hier zunächst zum stehen. Unmittelbar danach kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Es flogen Böller und Flaschen. Die Polizei nahm mehrere Menschen fest.
20.54 Uhr: Hamburg – 500 Demonstranten an der Reeperbahn
An der Reeperbahn stehen 500 Demonstranten. Es hat Festnahmen gegeben. Da aber nur einzelne Täter Straftaten verübt haben sollen, lässt die Polizei die Demonstration ein Stück weiterlaufen, die nun über die Tourimeile verläuft. Die Demo erreicht dann die Große Freiheit. Die Polizei fährt dort Wasserwerfer auf. Die Demo wächst dabei durch das Reeperbahnpublikum noch einmal an.
20.40 Uhr: Hamburg – Wasserwerfer an der Davidwache
An der Davidwache stehen zwei Wasserwerfer bereit. Die Polizei zieht hier nach und nach Kräfte zusammen. Von den Demos kommen immer mehr Menschen zur Reeperbahn. Über Lautsprecher bittet die Polizei Passanten doch einfach in die Kneipen zu gehen. Die Demo aus Altona bewegt sich in Richtung Reeperbahn.
20.30 Uhr: Berlin – Differenz von 21.000
Die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“ in Berlin steht kurz vor ihrem Ziel. In der Reichenberger Straße, Ecke Lausitzer Straße zieht die Spitze des Zuges durch einen Nebel aus bunten Rauchbomben. Der Lauti sagt durch, dass 30.000 Leute bei der Mai-Demo in Berlin mitlaufen. Die Polizei spricht von 9000 Teilnehmern.
20.22 Uhr: Essen – Polizei schützt Nazis vor Linken
Auf ihrem Weg nach Gelsenkirchen stellen sich den Nazis immer wieder linke Gegendemonstranten entgegen, doch die Demo wird von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet. Trotzdem schaffen es oft nur wenige Gegner mit lautstarken Rufen die rassistische Hetze zu stören. Die Linken werden von vereinzelten Nazis gefilmt und fotografiert.
20.16 Uhr: Berlin – Schadensbilanz gering
Die Revolutionäre 1. Mai Demo in Berlin ist wieder auf dem Weg zurück zum Ausgangspunkt. Zwischenbilanz: Die Stimmung ist wesentlich zurückhaltender als in den Vorjahren. Auch die Schadensbilanz ist bislang gering. Wurden in den vergangenen Jahren im Umfeld der Demonstration teils in großem Stil Banken angegriffen und Schaufenster zerstört, gab es bislang kaum größere Schäden und Ausschreitungen.
20.09 Uhr: Hamburg – Polizei in Altona zurechtgewiesen
Während sich Demonstranten in den Seitenstraße mit der Polizei weiterhin kleine Scharmützel liefern, formuliert sich der Demozug auf der Königstrasse um den Lauti wieder. Der Veranstalter verhandelt mit der Polizei: er will weitergehen und sein Recht auf Versammlungsfreiheit durchsetzen. Er schimpft: „Sie können doch nicht immer durch unsere Demonstration laufen.“ Die Polizei greift weiter einzelne Demonstranten heraus.
20.07 Uhr: Berlin – Beamtenbeleidigung durch Transpi
Die Demospitze zieht über den Kottbusser Damm. Von einem Hausdach lassen ein paar Leute Transparente herunter. „Fight racism“, steht auf dem einen. „Beamtenbeleidigung“ auf dem anderen. Zwei Hausdächer weiter hat sich die Polizei positioniert.
20.04 Uhr: Hamburg – Beruhigung um die Feldstraßendemo
Am Neuen Pferdemarkt zieht die Polizei nach und nach Kräfte ab. Über dem Stadtteil Schanzenviertel kreist ein Polizeihubschrauber. Wasserwerfer und Räumfahrzeuge bewegen sich Richtung Reeperbahn.
20.02 Uhr: Lissabon – Grüße aus Portugal
Von der 1.-Mai-Demo aus Lissabon erreicht uns Post von taz-Leser_innen: „Stipendiat_innen der Hans-Böckler-Stiftung auf einer Bildungsreise zu Genossenschaften in Südeuropa bekunden ihre Solidarität mit Portugal und stellen sich gegen die Austeritätspolitik der Troika.“
20.00 Uhr: Hamburg – Straßenschlachten und Verletzte in Altona
Auf der „Revolutionären Demonstration“ in Altona kommt es auf Höhe der S-Bahn Königstraße zu Straßenschlachten und ersten Festnahmen. Unter den Demonstranten gibt es Verletzte. Die Polizei hat einen Wasserwerfer im Einsatz. Und Demoteilnehmer nehmen einen Jägerzaun auseinander.
19.59 Uhr: Essen – Kreisrunde Stammbäume
Die Antifa beweist Humor und brüllt den Nazis entgegen: „Ihr seht nicht arisch aus“, „euer Stammbaum bildet einen Kreis“ oder „ihr habt den Krieg verloren“. Die Nazis ziehen weiter Richtung Gelsenkirchen.
19.55 Uhr: Berlin – Stimmung wird aggressiver
Die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“ hat mittlerweile den Hermannplatz erreicht. Die Stimmung wird immer aggressiver. Aus dem Demozug werden Böller geworfen. Die Polizei ist mit Greiftrupps unterwegs und entreißt den Demonstranten Banner.
19.49 Uhr: Hamburg – Lautsprecherwagen verlässt die Feldstraße
Die Polizei hat den Lautsprecherwagen doch nicht beschlagnahmt, sondern nur in Richtung Schanzenviertel begleitet, dann konnte er wegfahren. Damit wollte die Polizei nach eigener Auskunft verhindern, dass der Lautsprecherwagen bei einer Nachfolgeversammlung zum Einsatz kommt.
19.48 Uhr: Essen – Wenn auf Nazis Nazis warten
Etwa 250 Rechte warten jetzt am Krayer Markt auf die Nazis aus dem Rheinland. dann soll es weiter Richtung Gelsenkirchen gehen. Mehr als doppelt so viele Gegendemonstranten stören die Kundgebung mit Musik und „Alerta“-Rufen, darunter Vertreter von SPD, Grünen, DKP, MLPD, Linken und Antifa. Bei Auseinandersetzungen am Bahnhof setzte die Polizei am späten Nachmittag einen Schagstock ein, da Linke und Rechte drohten, aufeinander zu treffen.
19.39 Uhr: Hamburg – Mehr als 1.500 Demonstranten in Altona
An der Königsstraße wurde die Shell Tankstelle geplündert. Die Polizei hat nichts dagegen unternommen. „Das ist doch nur Umverteilung. Kommunismus muss praktisch wirken!“, kommentiert ein Demoteilnehmer. Die revolutionäre Demonstration ist auf 2.000 Personen angewachsen, sagen die Veranstalter. Sie vermuten, dass Teilnehmer der aufgelösten Demo an der Feldstraße dazukommen sind. Die Polizei zählt derzeit 1.500 Demonstranten.
19.37 Uhr: Essen – Reisegruppen in Kray
Die Nazi-Reisegruppe aus Köln kommt in Essen-Kray an und wird von der Polizei zu „ihrer Veranstaltung“ eskortiert. Die 30 Rechten laufen tapfer über Pferdeäpfel zum Versammlungsort. Außenstehende, die mit in die Richtung gehen wollen, werden gefragt „zu welcher Reisegruppe“ sie denn gehören. Ist die Antwort „zu keiner“, folgt ein freundliches „dann bleibste hier“. Der Aufforderung wird allerdings nicht nachgekommen. Muss an der natürlichen Autorität der Herren liegen.
19.33 Uhr: Berlin – Nur 14.000 bei Revolutionärer Mai-Demo
Berliner Revolutionäre werden enttäuscht sein: Nach taz-Zählung startete die revolutionäre 1. Mai-Demonstration mit gerade einmal 14.000 Teilnehmern. Diese Zahl bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Die Veranstalter hatten von bis zu 30.000 Teilnehmern gesprochen. im vergangenen Jahr hatten sich rund 20.000 Menschen an der Demo beteiligt. Erfahrungsgemäß vergrößert sich Demonstrationen allerdings noch in ihrem weiteren Verlauf. Dennoch: Das gewünschte besondere Zeichen einer neuen kritischen Masse konnten die Veranstalter wohl nicht setzen.
19.28 Uhr: Hamburg – Lautsprecherwagen an der Feldstraße beschlagnahmt
An der Feldstraße: Der verlassene Lautsprecherwagen der Demonstration setzt sich in Bewegung und will abziehen. 100 Meter lang akzeptiert die Polizei das, stoppt dann aber den Wagen und beschlagnahmt ihn. Die Sprecher auf dem Wagen protestieren dagegen. Ansonsten ist es ruhig.
19.22 Uhr: Berlin – Böller in Kreuzberg
Die revolutionäre 1. Mai Demonstration in Berlin hat fast die Hälfte des Weges geschafft. An der Spitze läuft der schwarze Block. Die Stimmung ist aggressiv. Es fliegen zahlreiche Böller. Demoteilnehmer treten Autospiegel ab und die Verkleidungen von Werbetafeln ein. Die Polizei reagiert darauf nicht. Sie begleitet die Demo mit einem massiven Aufgebot auf beiden Seiten der Route. Im Rest der Demo ist die Stimmung entspannt.
19.21 Uhr: Berlin – Kein Stress an der Ohlauer Straße
Die 18 Uhr Demo hat nun komplett die Hauptmann-Schule passiert – ohne jeden Zwischenfall. „Kein Mensch ist illegal, Bleiberecht überall“, wurde immer wieder skandiert, der Polizei hinterm Zaun zugewunken. Ein Redner wetterte gegen Grünen-Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann, die den „Flüchtlingswiderstand räumen will“. Das erntete Applaus. Und wars. Der Tross zieht weiter.
19.20 Uhr: Hamburg – Angespannte Ruhe auf der Feldstraße
Am Ort der Demonstration stehen mittlerweile vier Wasserwerfer, zwei Räumfahrzeuge und der Lautsprecherwagen der Demonstranten. In den Seitenstraßen verfolgt die Polizei weiterhin Demonstranten. Auf der Feldstraße selbst herrscht angespannte Ruhe: Polizeikräfte sortieren sich, Demonstranten und Schaulustige stehen auf den Gehwegen.
19.20 Uhr: Hamburg – Polizistenbeschimpfung in Altona
Zwischenkundgebung in der Königstraße. „Wir wollen doch erst abends auf dem Kiez, da ist doch noch nichts los“, ruft der Anmelder den Leuten zu. Durch den Sonnenuntergang schallt der Schlachtruf „Hinter dem Faschismus steht das Kapital.“ Polizisten werden nur noch beschimpft, nicht mehr beworfen. Kurz darauf läuft die Demo weiter.
19.12 Uhr: Essen – Nazis suchen Klo im Kessel
Die Nazis stehen eingekesselt von Gegendemonstranten auf dem Krayer Markt, suchen dort verzweifet einen Ort zum Pinkeln. Zu hören sind vor allem die Pfeifen der Nazigegner, von den Rechten ist bisher nicht viel zu vernehmen. Als Antifaschisten die Polizeiabsperrung erreichen, rennen die Nazis wie wild darauf los. Doch die Absperrung hält. Die Nazis beginnen mit ihrer Kundgebung, die Antifa beginnt eine Sitzblockade.
19.09 Uhr: Hamburg – Kurze Unterbrechung in Altona
Standoff vor dem Rathaus Altona: die Polizei steht der Demo mit zwei Wasserwerfern und einem Räumpanzer gegenüber. sie will die Demo nicht weiterlassen, wenn Teilnehmer die Vermummung nicht abnehmen und nicht aufhören, Polizisten mit böllern zu beschmeißen. Einen Moment später geht es weiter.
19.07 Uhr: Hamburg – Chaos an der Feldstraße
An der Feldstraße drängen vier Wasserwerfer und zwei Räumpanzer die Demoteilnehmer Richtung Schanzenviertel ab. Es herrschen chaotische Zustände. Im Umfeld ist es zu zahlreichen Festnahmen gekommen.
19.00 Hamburg – Demo in Altona gestoppt, in der Feldstraße aufgelöst
Die Demonstration in Altona ist gestoppt. Die Polizei setzt Wasserwerfer ein. Die Demo in der Feldstraße ist derweil offiziell aufgelöst.
18.58 Uhr: Hamburg – Eskalation an der Feldstraße
Die Polizei stürmt die Demonstration. Sie rückt mit Einsatztruppen vor und beschießt die Demonstranten mit Wasserwerfern. Auf die Polizei werden Gegenstände, Knallkörper und Flaschen geschmissen. Nach Aussage der Polizei wurde die Demonstration aufgelöst. Die Pferdestaffel reitet durch die Demo. Demonstranten werden von oben herab mit Schlagstöcken angegriffen. Pferde werden auch von Demonstranten angegriffen. Auf der Straße liegen Verletzte. Greiftrupps gehen in die Demo. Es gibt Festnahmen.
18.51 Uhr: Hamburg – Demo in Altona ist startklar
Sonnenbrillen auf, Tücher vors Gesicht: die revolutionäre Demo in Altona ist startklar. Der Demoanmelder Halil Simsek erwartet, dass es später auf der Reeperbahn spannend wird: „Hier geht es um Flüchtlingspolitik, Arbeitsrechte, aber Olympia ist im Moment der Hauptfeind. Morgen erwarten wir noch mehr Leute zum Klassenfest.“ Und nur Minuten später: Böller und Rauchbomben werden gezündet. Die Stimmung ist gereizt. Die Polizisten haben ihre Helme aufgesetz und werden nervös.
18.50 Uhr: Hamburg – Wasserwerfer an der Feldstraße
Erste Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten an der Feldstraßendemo, offensichtlich wegen Vermummung letzterer. Es kommt zu Gerangel, Tränengas- und Knüppeleinsatz. Die Perdestaffel hat sich zurückgezogen, die Tiere haben wegen der Wurfgeschosse gescheut. Wasserwerfer fahren auf.
18.45 Uhr: Hamburg – Es geht los, und bleibt wieder stehen
Die Feldstraßendemo setzt sich Bewegung. Die Polizei ist eng dran. Zwischen Demo und Polizei ist nur ein Meter Abstand. Die Polizei stoppt die „Revolutionäre 1. Mai Demonstration“ nach 100 Metern und zieht ihre Helme über. An den Seiten sind Greiftrupps unterwegs. Die Demo wächst auf 1.000 Personen an.
18.35 Uhr: Hamburg – Feldstraßendemo verzögert sich
Der Marsch der Demo in der Feldstraße zögert sich noch hin. Noch immer gibt es Redebeiträge. Ein starkes Aufgebot der Polizei steht in der Umgebung bereit.
18.33 Uhr: Essen – Auseinandersetzung im Hauptbahnhof
Am Essener Hauptbahnhof kommt es zu einer Rangelei. Einige junge Männer und ein paar Neonazis provozieren sich gegenseitig auf den Gleisen 21 und 22. Nachdem alle in Züge eingestiegen sind, werden weiter Beleidigungen gerufen. Dann öffnen die Türen der gegenüber liegenden Züge, ein Nazi rennt heraus und greift einen der Männer in dem andern Zug an. Sofort geht die Polizei dazwischen, zwingt die Männer zurück in den Zug. Da diese offenbar nicht deutscher Herkunft sind, skandieren die Nazis „Ausländer raus“. Die Personalien der Männer werdenaufgenommen, die Nazis fahren derweil weiter zu ihrem Treffpunkt nach Kray.
18.31 Uhr: Berlin – Symbolort Gerhart-Hauptmann-Schule
Rund um die von Flüchtlingen besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule stehen Polizeiwannen, etliche Beamte und zahlreiche Journalisten. Hier wird gleich die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“, die in Sichtweite ihren Ausgang nimmt, vorbeiziehen. Der Ort ist ein politisches Symbol. Aufgrund der tausenden Flüchtlingstoten im Mittelmeer rechnet die linke Szene in diesen Jahr mit einem neuen Besucherrekord auf der Demonstration. Im vergangenen Jahr kamen 20.000 Menschen zu der Demonstration. In diesem Jahr sollen es, so hoffen die Veranstalter, bis zu 30.000 werden.
18.21 Uhr: Hamburg – Altona-Demo steht noch rum
Warten auf die Revolution in Altona: Etwa 600 Revolutionäre in schwarzen Pullis stehen sich am Bahnhof die Beine in den Bauch. Auch der Rote Stern Ostfriesland ist da. Bislang hält sich die Polizei auffallend zurück, postiert sich 200 Meter von der Demo entfernt. Sie erwartet für den Abend, dass „es rumpelt“, wie ein Polizeisprecher zur taz sagte. Die große Frage ist: Kommt die Demo wirklich bis zur Reeperbahn oder eskaliert die Situation vorher?
18.15 Uhr: Hamburg – Reiterstaffel vor Revolutionärer Demo
Die in der Feldstraße startende Demo beginnt sich zu formieren. Mehr als 500 Teilnehmer sind bereits da. Auch die Polizei ist gut vertreten und nimmt Aufstellung, inklusive einer Reiterstaffel.
17.57 Uhr: Berlin – Spontandemo in Kreuzberg
Kurz vor Beginn der „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ in Berlin hat es am Freitag einen spontanen Aufzug linker Gruppen gegeben. Etwa 100 Teilnehmer zogen über das Gelände des Myfestes in Kreuzberg, wie ein Polizeisprecher sagte. Die Demonstranten hätten sich im Anschluss an den Startpunkt der Demonstration am Spreewaldplatz begeben. Dort solle um 18 Uhr der traditionelle Protestzug mit einer Kundgebung beginnen. Kurz vor dem Start hatten sich laut Polizei etwa 4.000 Menschen versammelt. Darunter waren auch viele Besucher des Myfestes und linke Gruppen. (dpa)
17.56 Uhr: Weimar – IG-Metall verurteilt Angriff auf DGB
IG-Metall Bezirksvorsitzender Mitte, Armin Schild, verurteilt den Angriff auf die DGB-Kundgebung. Ausgerechnet vor den Toren Buchenwalds dürfte der braune Mob sich nicht ausbreiten.
17.55 Uhr: Essen – Nazis kommen an, Polizei kesselt Linke
Lautstark kommen die Rechten in Essen an, viele Linke stellen sich ihnen am Hbf entgegen. Die Polizei wirkt überfordert, dann werden die Linken von zahlreichen behelmten Polizisten eingekesselt.
17.54 Uhr: Onlinebunker – Randale
Vor der taz ist eine einsame Sirene zu hören. Alle stürzen zum Fenster. Außer einem CvD, der Madagascar-Clips auf Youtube schaut und „Randale“ ruft. Draußen ist alles ruhig.
17.43 Uhr: Hamburg – Die Qual der Demo-Wahl
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Kuriosum in Hamburg. In der Elbmetropole werden um 18 Uhr zwei revolutionäre 1. Mai Demonstrationen starten. „Das Proletariat kennt kein Vaterland“ lautet das Motto der Demo an der U-Bahn Feldstraße. Vom S-Bahnhof Altona startet der Zug „Hamburg sieht rot“. Hintergrund, so wird gemunkelt, ist eine Spaltung innerhalb des internationalen Zentrums B5. Das hat in der linken Szene zu Verunsicherung geführt, an welcher Demo man teilnehmen soll.
17.35 Uhr: Berlin – Es menschelt
„Kacken 2,- Euro“: Mit dieser geistreichen Geschäftsidee machen sich ein paar Jungs auf einem Balkon im ersten Stock der Kreuzberger Mariannenstraße einen Spaß. Ihr Werbespruch: „Aus Tradition gut“. Sie feuern die vorbeilaufende Menge an, Geld hoch zu werfen. Eine macht es tatsächlich. Dann zieht sich einer der Jungs die Hose runter und hängt seinen blanken Hintern über den Balkon. Achtung – jetzt alle in Deckung!
17.25 Uhr: Kiew – Kefir-Attacke auf Kommunistenchef
Bei Zusammenstößen zwischen ukrainischen Nationalisten und Anhängern der Kommunistischen Partei sind in Kiew mindestens 19 Menschen festgenommen worden. Die Rechtsradikalen hätten versucht, die etwa 1.000 KP-Demonstranten anzugreifen, teilte die Polizei am Freitag in der Hauptstadt der Ex-Sowjetrepublik mit. Einer der Störer schüttete Kommunistenchef Pjotr Simonenko vor laufenden Kameras einen Becher Kefir über den Anzug. Verletzt wurde niemand. Ebenfalls in Kiew attackierten Nationalisten eine Demonstration von etwa 150 Linksanhängern. Rund 6.500 Polizisten waren in der Metropole im Einsatz. Die Verwaltung hatte einige Kundgebungen aus Sicherheitsgründen untersagt. (dpa)
17.22 Uhr: Köln – Kölner Nazis fahren auch Richtung Essen
Die rund 30 Nazis, die sich hier versammelt hatten, wurden von der Polizei in einen Bus der Kölner Verkehrsnetriebe geschleust. Sie sind nun wie die Dortmunder Nazis ebenfalls auf dem Weg nach Essen.
17.15 Uhr: Istanbul – Verletzte und Verhaftete
Bei den Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der türkischen Polizei in Istanbul bei 1.-Mai-Protesten sind nach offiziellen Angaben mindestens 24 Menschen verletzt worden. Bei ihnen handele es sich um 18 Demonstranten und 6 Polizisten, sagte Istanbuls Gouverneur Vasip Sahin am Freitag. 203 Menschen seien festgenommen worden. Nach Angaben der Polizei wurden am Freitag mehr als 20.000 Polizisten in der Millionenmetropole eingesetzt. Tausende von ihnen riegelten den zentralen Taksim-Platz gegen Demonstranten ab. Am 1. Mai vor einem Jahr waren 90 Menschen verletzt worden, darunter 19 Polizisten. 142 Menschen waren festgenommen worden. (dpa)
17.05 Uhr: Dortmund – Abfahrt Richtung Essen
Die Nazis sind auf dem Weg. Auf Gleis 11 pöbelten sie noch gegen Antifaschisten, jetzt sitzen sie im Zug Richtung Essen.
16.50 Uhr: Hamburg – Gegen Geschichtsamnesie
Die „Recht auf Stadt“-Demo endet mit der Forderung „decolonize Hamburg“ auf der Reeperbahn. Unweit des Bismarck-Denkmals erklärt eine Sprecherin vom Arbeitskreis „Hamburg Postkolonial“, dass man der neoliberalen Geschichtsamnesie etwas entgegensetzen müsse. In vergangenen Sommer hat der Hamburger Senat entschlossen, die koloniale Vergangenheit aufzuarbeiten. Die Initiative „Schwarze Menschen in Deutschland“ kritisieren, dass sie bei diesem Prozess nicht einbezogen wurden: „Don't speak about us without us“, zitiert die Sprecherin. Die Polizei geht von 3.500, die Veranstalter von mehr als 7.000 Teilnehmern aus.
16.45 Uhr Berlin – Chillen in Kreuzberg
Tütchem hinterm Ohr und dann Ragga, Reggae, Schubidu. Am Schlesischem Tor in Berlin-Kreuzberg hat sich auf einem Wiesenstückchen eine kleine, feine Chill-Out-Zone entwickelt. Ein Kleinkind mit kindgerechtem Ohrschutz spielt mit Lego-Steinen, die Eltern tanzen neben ihm. Ein paar Jungs haben sich Champagner mitgebracht, andere drehen gerade einen Joint. Das hippe Berlin wippt so vor sich hin. Willkommen in Wippwopphausen, deswegen ist diese Stadt so angenehm.
16.35 Uhr: Berlin – Staatsmacht im Park
Die Staatsmacht zeigt Präsenz. Rund 15 Polizisten in Riot Gear betreten den Görlitzer Park, in dem sich tausende Menschen aufhalten. Was sie hier wollen fragen die Leute. Null Toleranz? „Dit wird schwer heute“, antwortet ein Beamter. „Außerdem ist dis nicht unser Ding, dit is Sache der Politik.“ Es geht ihnen grade nur darum, Leute vom Dach der Kneipe „Edelweiss“ zu holen, von der man einen guten Blick hat. Nach Aufforderung kommen die Kletterer dort ohne weitere Umstände runter.
16.30 Uhr: Dortmund – Journalistin zeigt Neonazi an
Mittlerweile wird auch die Presse von der Polizei abgeschirmt. Eine Journalistin ist von einem Neonazi angegangen worden und gibt eine Anzeige auf. Passanten müssen durch den Pulk von Nazis hindurch, wenn sie zu einem Gleis wollen, werden zum Teil beschimpft. Gegenüber der Presse lässt ein Polizist verlauten, sie würde ja selbst provozieren, indem sie berichte. Jeden Moment werden auch die Teilnehmer der NPD-Demo in Mönchengladbach in Dortmund erwartet.
16.26 Uhr: Berlin – Alles wie immer im Görli
Das Fest in der Oranienstraße scheint seine Kapazitätsgrenze zu erreichen. Immer mehr Menschen ziehen in den Görlitzer Park. Null-Toleranzzone? Ein junger Mann lacht: „Hier ist alles wie immer am 1. Mai.“ Es wird getrunken, geraucht, gekifft. Die Wiesen sind voll belagert. Am Rande und den Eingängen stehen Dealer in Grüppchen und quatschen die Leute dezent an. Es ist wirklich alles wie immer, nur voller. Beats hämmern aus der Oranienstraße in den Park.
Der Lauti für die 18-Uhr-Demo steht bereits in der Wiener Straße, auf dem transpi: „One Solution, Revolution“. Polizei nimmt Aufstellung vor ihren Wannen. Der Ganzkörperschutz ist sichtbar, die Situation aber ist entspannt.
16.20 Uhr: Hamburg – Hotline für Flüchtlinge in Seenot
Die „Recht auf Stadt“-Demo wird immer voller. Mittlerweile ist sie an der Hafenstraße angekommen – die Veranstalter sprechen nun von über 7.000 Teilnehmer_innen. Auf einen Zwischenkundgebung direkt an der Elbe spricht eine Aktivistin des auch in Hamburg organisierten „Watch The Med Alarmphone“. Sie fordert, „Fähren statt Frontex“ auf dem Mittelmeer einzurichten, damit Flüchtlinge ohne Lebensgefahr in Europa Asylanträge stellen könnten. „Watch The Med“ ist eine ehrenamtliche Initiative, die Flüchtlinge in Seenot anrufen können. Die Aktivisten von „Alarmphone“ versuchen, Druck aufzubauen, damit Flüchtlinge in Seenot auch wirklich schnell gerettet werden.
16.15 Uhr: Dortmund – Bahnhof füllt sich
Immer mehr Nazis treffen sich im Bahnhof, mittlerweile haben sich rund 150 von ihnen zur gemeinsamen Weiterreise versammelt – wohin ist noch immer unklar.
16.10 Uhr: Berlin – Ahrensfelder Rieselfelder
Im Osten Berlins lösen sich die Kundgebungen auf. Nazis wie Gegendemonstranten machen sich auf den Weg und überlassen die Ahrensfelder Rieselfelder wieder sich selbst.
16.05 Uhr: Dortmund – Gedränge im Bahnhof
Antifaschisten stehen im Bahnhof und rufen „Alerta“. Vereinzelte Rechte treffen sich vor dem S-Bahn-Gleis 6/7. Dann drängt die Polizei die Nazigegner nicht gerade zimperlich aus dem Bahnhof raus. Die Nazis versammeln sich so nach und nach im Bahnhof.
16.00 Uhr: Saalfeld – Linke und Polizei streiten auf Twitter
Katharina König ist Thüringische Landtagsabgeordnete der Linken und auf der Demo in Saalfeld unterwegs. Auf Twitter schreibt sie, sie habe „Teilnehmer_innen der Kundgebung erklärt, dass sie sich vermummen können da Nazis abfilmen & Polizei nichts macht“. Darauf die Polizei: „Vermummung stellt eine Straftat nach dem Versammlungsgesetz dar!“ „Dann stellen sie Antrag auf Aufhebung Immunität. Oder entfernen Nazi-Fotografen. Ich schätze ersteres können sie“, schreibt König zurück.
Laut „Endstation Rechts“ hat die Polizei Neonazis auf ein saalfelder Schulgelände gedrängt. Die rechten Gruppen hätten Rauchkörper gezündet. Mittlerweile hat sich die Lage aber wohl beruhigt. Polizei und Neonazis hätten sich auf eine Route geeinigt, so „Endstation Rechts“.
15.50 Uhr: Berlin – Deutlich mehr Gegendemonstranten
Es sind gerade mal 40 Neonazis, die heute in Berlin-Ahrensfelde zusammengekommen sind. Dafür sind ihre Sprüche umso derber. Eine Frau hält gerade eine Rede, durchtränkt von völkischem Gedankengut und Rassismus pur. Immer wieder betont sie „die Volksgemeinschaft“. Dann sagt sie: „Nichts ist so wichtig für das Volk in unserem Land wie die Erhaltung unserer Art.“ Rund 350 Gegendemonstranten versuchen die Rede zu übertönen.
15.45 Uhr: Hamburg – Polizei erwartet abendliches Rumpeln
Das Ende des Demozuges ist noch auf der Reeperbahn, der Großteil hat schon den Hafen erreicht. Nach wie vor ist alles sehr friedlich – das sieht auch die Polizei so. Sprecher Holger Vehren spricht von störungsfreiem Ablauf. „Wir gehen davon aus, dass es am abend rumpeln könnte.“ Bisher verhält sich die Polizei zurückhaltend.
15.35 Uhr: Hamburg – Mehr als 5000 Demonstranten
Feuerwerk, Rauch, Fackeln: Als die „Recht auf Stadt“-Demo den Pepermölenbek runter läuft, wird sie von Aktivisten auf einer Brücke empfangen. Auf zwei riesigen Transparenten steht: „Stopp Frontex“ und „refugees welcome“. Aktuell gehen die Veranstalter von mehr als 5000 Teilnehmern aus.
15.34 Uhr: Berlin – Not amused in Ahrensfelde
Bei der kleinen NPD-Kundgebung in Berlin-Ahrensfelde spielen die Neonazis einen Remix von „Ton Steine Scherben“. Refrain: „Wir sind geboren, um frei zu sein.“ Lefties are not amused.
15.31 Uhr Berlin – Männer sehen aus wie Frauen
Die Nazis in Marzahn versuchen sich an Redebeiträgen. Eine empörte Feststellung: „Männer sehen aus wie Frauen und Frauen sehen aus wie Männer.“ Aus dem Pfeifen und Rufen der Gegendemonstranten ist aber nur hin und wieder ein „Deutschland“ herauszuhören und irgendwas mit „Haare vom Kopf fressen“.
15.30 Uhr: Berlin – Grooven zu Jesus?
Auf dem Heinrichplatz findet nach so vielen Jahren nun doch die Revolution statt. Eine schwarze Soulband ist auf die Bühne gekommen und groovet ganz ordentlich los. „C'mon, clap your hands“, fordert der Sänger die Menge auf, und viele tun wie geheißen. „Wir haben Respekt!“, ruft er, „Respekt vor allen Kulturen, vor allen Hautfarben, vor allen Religionen! Weil Jesus Christus für uns am Kreuz gestorben ist!“ Als dann der Song mit der Hookline „I'm a Friend of God“ beginnt, klatschen nicht mehr ganz so viele mit.
15:22 Uhr Dortmund – Nazigegner sammeln sich
Etwa 80 Nazigegner haben sich schon vor dem Hauptbahnhof in Dortmund versammelt. Viele sitzen in der Sonne, die Stimmung ist entspannt und fröhlich. Immer mehr Polizisten bringen sich jetzt auch in Stellung, bewachen Zu- und Eingänge zum Bahnhof. Die Nazis wollen sich hier um 16 Uhr treffen.
15.20 Uhr: Weimar – Forderung nach NPD-Verbot
Die Landesvorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, ist erschüttert, dass 70 Jahre nach dem Tag der Befreiung Rechtsextremisten gewalttätig eine DGB-Veranstaltgung angreifen. Unter den Tätern sollen auch Angehörige der „Jungen Nationaldemokraten“ sein, der NPD-Jugendorganisation. Aus dem Grund fordert sie endlich ein Verbot der Partei.
15.15 Uhr Berlin – Grünen-Politiker zweifeln an Polizeitaktik
Vor dem Grünen-Bezirksbüro in der Dresdener Straße hat die Partei einen Tisch aufgestellt, es gibt die Parteizeitung „Stachel“, Samenbomben und grüne Luftballons. Die taz-Reporterin trifft hier Monika Herrmann, Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, und Urgestein Christian Ströbele. Er ist Dauergast auf den Maidemos in Berlin: „Ich bin immer dabei und gucke, dass alles ordnungsgemäß über die Bühne geht. Nur ein einziges Mal habe ich die Demo verpasst, vor zehn Jahren oder so.“
Herrmann ist sich unsicher, ob es nach der Demo um 18 Uhr Krawall gibt. „Schwer einzuschätzen. Viele Leute sagen, sie wollen ein Haus besetzen. Ich bin gespannt. Unsicher bin ich mir, was die Polizeitaktik angeht. Der Bezirk hat frühzeitig davor gewarnt, die Demo am Lausitzer Platz enden zu lassen. Da könnte es verdammt eng werden“, sagt sie.
15.12 Uhr: Hamburg – 4000 bei „Recht auf Stadt“
Die Demo ist verdammt lang! Rund 4000 Menschen füllen gerade die Wohlwillstraße – und es werden mehr. Die Leute rufen Parolen wie „Menschen sind wichtiger als Papiere!“ Dabei ist es völlig friedlich. „Erst heute abend in Altona knallt es“, sagt einer. Aus dem Lautsprecherwagen ruft eine Rednerin: „Das ist keine Disco, wir sind sauer!“
15.02 Uhr: Berlin – Lieder aufs Vaterland
In Berlin-Ahrensfelde hat nun ein deutsche-deutscher Sangeswettbewerb begonnen. Gut 30 rechtsextreme Sangesbrüder halten stolz ihre schwarz-weiß-roten Fahnen in den Wind und singen Lieder aufs Vaterland und für die Arbeiterrevolution. Marke: Früher war es auch schön. Klangtyp: Grammophon.
14.55 Uhr: Berlin – 45.000 Menschen beim Myfest
Zu den Feiern zum 1. Mai sind am Freitag in Berlin Tausende Menschen geströmt. Fast 45.000 Menschen kamen nach Angaben der Polizei bis zum frühen Nachmittag zum traditionellen Myfest nach Kreuzberg. Die ersten Eingänge mussten wegen des großen Andrangs geschlossen werden. Händler verkauften auf dem Straßenfest rund um die Oranienstraße Essen und Getränke, auf knapp 20 Bühnen wurde Musik gespielt. (dpa)
14.38 Uhr: Hamburg – „We don't give a fuck to the senate!“
Hunderte Leute rufen Abimbola Odugbesan „Here to stay!“ zu. Der Sprecher der Lampedusa-Flüchtlinge forderte bei der Auftaktkundgebung der Rechtaufstadt-Demo lautstark ein Bleiberecht für die bis zu 300 afrikanischen Flüchtlinge. Seit zwei Jahren leben diese in Hamburg. Der Senat vetröstet sie nur immer wieder und beharrt auf Einzelfallprüfungen. „We don't give a fuck to the senate!“, rief Odugbesan. Schon kurz bevor die Demo losgeht, ist die Stimmung kämpferisch.
14.36 Uhr: Berlin – taz zählt
Die taz hat von Hand gezählt: 28 Nazis in Marzahn. Ein paar lungern vor der City-Toilette rum, zwei mühen sich vergeblich ab, linke Aufkleber von einer Infotafel abzukratzen.
14.34 Uhr: Ruhrgebiet – Suche nach der Nazidemo
Unter dem Hashtag #1MaiRuhr twittern „Die Rechte“ Dortmund und andere Neonazis zum 1. Mai. Da werden sie wohl auch bekannt geben, wo ihre Demo(s) heute Abend stattfinden werden. Immer wieder rufen sie dazu auf, die Vorab-Treffpunkte am Dortmunder und Kölner Hauptbahnhof um 16 Uhr zu nutzen. Von dort soll eine gemeinsame Anreise zum „Demonstrationsgeschehen“ losgehen. Dass nach wie vor kein Ort endgültig für die Demonstration angegeben ist, ist für die Polizei und die zahlreichen Organisationen, die sich den Nazis entgegenstellen wollen, ein Problem.
14.22 Uhr: Berlin – Nazis unter Polizeischutz in Marzahn
Eine S-Bahn voller Polizisten bringt eine Hand voll Nazis nach Ahrensfelde. „Ohne Verfassungsschutz wärt ihr nur zu dritt“, rufen die Nazigegner. Die Nazis werden durch eine Überführung an den Blockierenden vorbei zum Kundgebungsort geführt – gefühlt wird jeder von ihnen von fünf Polizisten begleitet.
14.10 Uhr: Berlin – Volksfest in HSH
Volksfeststimmung mit Quarkkeulchen und Holzkohlegrill. Gerade treten „Die Sternchen“ auf der kleinen Bühne auf. Das Bezirksamt Lichtenberg hat dieses Fest gegen Nazis organisiert, gemeinsam mit Nachbarschaftsinitiativen und Turnvereinen. Einige hundert Menschen spielen, basteln und singen hier. Familienfest. Dann tanzen ein paar Sechsjährige über die Bühne, als Clowns verkleidet. 1. Mai, ganz normal. Jetzt ein Quarkkeulchen.
14.07 Uhr: Hamburg – Am Millerntorplatz wirds doch voll
Am Millerntor tauchen jetzt mehr Demonstranten zur Demo für ein bedingungsloses Recht auf Stadt auf – etwa 400 sind es jetzt. Der Platz füllt sich rasant.
14.05 Uhr: Saalfeld – Polizei schützt Presse nicht mehr
Nach mehreren übereinstimmenden Berichten schützt die Polizei JournalistInnen in Saalfeld nicht mehr vor den Neonazis. Laut Piraten-Geschäftsführer Kristos Thingilouthis werden zwei Verletzte im Krankenhaus behandelt. Die Polizei sei überfordert.
14.00 Uhr: Hamburg – Recht auf Stadt mit wenig Zulauf
Am Millerntorplatz soll eigentlich um 14 Uhr die Demo für ein bedingungsloses Recht auf Stadt beginnen. Bislang stehen dort verstreut vielleicht 100 Demonstranten – und mindestens genau so viele Polizisten. Ein paar junge Autonome suchen bei diesem Anblick das Weite: „Ich will nicht um 18 uhr im Knast sitzen“, sagt einer.
14.00 Uhr: Berlin – Antifas erreichen Marzahn
Etwa 70 Leute von der Gegendemo in Hohenschönhausen sind angekommen und setzen sich vor dem „Veranstaltungsort rechts“ auf die Straße, die Nazis in ca. 15 Minuten erwartet.
13.59 Uhr: Berlin – Abreise in Hohenschönhausen
Die Teilnehmer der NPD-Kundgebung verlassen unter Polizeischutz den Kundgebungsort und fahren nach Marzahn. Die Polizei hat alle Zugänge zur Sbahn dicht gemacht. In 5 Minuten soll in Marzahn die zweite NPD-Kundgebung stattfinden. Die Linken reagieren genervt und gereizt, weil sie nicht zur S-Bahn gelassen werden.
13.57 Uhr: Berlin – Sichtschutz gegen Nazis
In Ahrensfelde bereitet sich die Polizei mit einem „Wurf- und Sichtschutz“ auf eine NPD-Kundgebung und Gegendemonstranten vor. Der Schutz trennt aber nicht „links“ von „rechts“, wie der Polizeisprecher erklärt, sondern eher die Gegendemo von der S-Bahn.
13.51 Uhr: Berlin – Myfest füllt sich
Es wird immer voller in Kreuzberg 36, man kommt aber noch gut durch. Ein paar punkige Lederjacken laufen über die Ornaienstraße, in der Mehrheit sind Familien und Touristen unterwegs. Es wird viel gegrillt, Caipi geht gut weg, die Sonne scheint, gute Stimmung.
Auf dem Heinrichplatz hat ein Student eine Leiter aufgestellt, die Fotografen für einen Euro nutzen können, um Bilder von der Straße zu machen. Der Service wird gut angenommen. Der junge Mann rechnet mit einem Stundenlohn von 50 Euro. Im Onlinebunker sind wir unentschieden, ob es sich dabei um ein gelungenes Beispiel solidarischer Ökonomie handelt oder nicht.
13.44 Uhr: Berlin – Abzug in Hohenschönhausen
Die ersten AntifaschistInnen verlassen die Demonstration und gehen in Richtung der S-Bahn Haltestelle. Die Polizei hat die Zugänge zur S-Bahn abgeriegelt und lässt niemanden an die Gleise. Neonazis bedrohen FotojournalistInnen während der Arbeit.
13.25 Uhr: Hamburg – Antikapitalistischer Block beendet Demo
Mit roten Fahnen und in mehrheitlich schwarzen Klamotten ziehen 100 Autonome des antikapitalistischen Blocks vor eine Kita in der Scheplerstrasse in St. Pauli – mitten durch ein Wohngebiet. Zwei Rentner beäugen die Szene aus sicherem Abstand ihres Balkons. Dass sie solidarisch seien, mit dem Arbeitskampf der Erzieherinnen, sagt ein Redner durchs Megaphon. Einmal noch schallen Parolen durch die Vorgärten „a-anti-antikapitalista“. Dann löst sich die Demo auf. Auch die Bereitschaftspolizisten ziehen ab.
13.24 Uhr: Weimar – Verletzte und Festnahmen
Nach Informationen der Polizei sind bei dem Angriff auf die DGB-Kundgebung fünfzehn Menschen verletzt worden. Die Polizei meldet außerdem 29 Festnahmen von Personen, die aus dem Umfeld der Neonazigruppe „Aktion Widerstand“ sein sollen.
13.15 Uhr: Berlin – Die NPD quält Schäferhunde
In Hohenschönhausen stehen sich Antifa und NPD nach wie vor nur 50 Meter entfernt voneinander gegenüber, säuberlich getrennt durch mehrere Polizeieinheiten und eine Hundestaffel, die es sich auf den Schienen der Tram-Station Prerower Platz bequem gemacht hat. Ein Aktivist der Gegendemo beschwert sich: „Mann ey, seit 20 Jahren muss ich jeden 1. Mai Nazis blockieren gehen. Ich will auch mal picknicken gehen.“ Die NPD spielt so schlimm-schwulstig, nationalistische Lieder, dass selbst die Schäferhunde gequält aufheulen. Und dann dröhnt „Wer soll das bezahlen?“ aus den Nazi-Boxen.
13.12 Uhr: Saalfeld –
In Saalfeld haben laut Publikative.org sich rund 300 Neonazis zur Demonstration versammelt. In der Stadt seien auch Kleingruppen unterwegs. Gut 600 Leute sind bei der Gegendemo.
13.10 Uhr: Istanbul – Stadt im Ausnahmezustand
Sämtliche Straßen ins Zentrum sind gesperrt, die Fähren von der asiatischen Seite zum europäischen Zentrum liegen fest, U-Bahnen ins Zentrum dürfen ebenfalls nicht fahren. Seit den frühen Mittagsstunden werden tausende Demonstranten von der Polizei daran gehindert, ihre Maidemonstrationen abzuhalten.
Ziel der Gewerkschaften ist es eine Kundgebung auf dem zentralen Taksim-Platz abzuhalten, was von der Regierung wie schon in den Jahren zuvor verboten wurde. An drei Stellen in der Stadt haben sich Gewerkschafter und ihre Unterstützer gesammelt, die Spitze der linken Gewerkschaftsföderation DISK ist im Stadtteil Besiktas unterhalb des Taksim Platzes von der Polizei eingekesselt.
Während es an den Hauptsammelpunkten bislang freidlich blieb, gab es in anderen Teilen der Stadt bereits heftige Auseinandersetzungen. Im Armen-Bezirk Okmeydan lieferten sich Jugendliche eine Straßenschlacht mit der Polizei. Am Rande von Besiktas verhinderte die Polizei ebenfalls gewaltsam, dass sich weitere Demonstranten den Gewerkschaften anschließen konnten.
An den Sammelpunkten der Demonstranten ist die Polizei mit einer gewaltigen Übermacht präsent. 25.000 bis an die Zähne bewaffnete Polizisten, unterstützt von hunderten Wasserwerfern und anderengepanzerten Polizeifahrzeugen verhindern überall, dass sich überhaupt ein Demonstrationszug in Bewegung setzen kann. Über dem Zentrum kreisen Polizeihubschrauber. Als es dennoch einer kleinen Gruppe Kommunistengelang, auf den Taksim Platz vorzudringen, wurden sie geschlagen und festgenommen
Lediglich einer Delegation von Vertretern arbeitgebernaher „Gelber“ Gewerkschaften war es am Morgen erlaubt worden, auf dem Platz Blumen niederzulegen.
12.44 Uhr: Hamburg – Hochzeitsgrüße für SPD und Grüne
Vor der Polizeikette der spontanen Demo des autonomen antikapitalisten Blocks schließt Jan van Aken (MdB, Die Linke) sein Fahrrad auf: Er sei nicht die ganze Zeit hier mitgelaufen, sondern habe sich von hinten nach vorne durchgearbeitet. „Um Olaf Scholz und Katharina Fegebank (Grüne) zur Hochzeit zu gratulieren.“ Die haben die Koalitionsverhandlungen für die Hamburger Landesregierung abgeschlossen.
12.42 Uhr: Weimar – Angriff auf DGB-Kundgebung
Die DGB-Kundgebung in der Innenstadt von Weimar ist von einer größeren Gruppe Rechtsextremer angegriffen worden. Einzelne Demonstranten sollen verletzt sein. Unter den Angegriffenen war auch der Oberbürgermeister der Stadt.
12.39 Uhr: Berlin – Deutschlandflaggen vorm Kaufhof
Die Polizei behindert die Arbeit der Presse in dem gegenläufige Informationen über Zugänge zur NPD Kundgebung in Hohenschönhausen, Straßensperren und Teilnehmerzahlen rausgegeben werden. Die NPD steht mit Deutschlandflaggen und Berlinflaggen gegenüber von Galeria Kaufhof.
12.30 Uhr: Dortmund – Neonazis planen eine Reihe von Demos
Für den 1. Mai hat die Dortmunder Rechte mehrere Demonstrationen im Ruhrgebiet angemeldet, unter anderem in Essen und Duisburg (Bereich Hauptbahnhof). Noch ist der endgültige Ort nicht durchgedrungen. Als wahrscheinlich gilt aber, dass die Nazis von Essen-Kray nach Gelsenkirchen marschieren werden. Um 17.30 Uhr findet auf dem Krayer Markt in Essen eine Gegenkundgebung statt. Möglicherweise werden die Rechtsextremen jedoch eine ganze Reihe von Demonstrationen abhalten: Duisburg und Essen trennen mit diversen Regionalexpressen nur eine gute Viertelstunde Fahrt. Außerdem findet am Vormittag in Mönchengladbach eine Kundgebung der in NRW schwachen NPD statt. Die Teilnehmer sind dazu aufgerufen, sich anschließend der Partei Die Rechte im Ruhrgebiet anzuschließen.
Um 15 Uhr wollen sich Antifaschisten den Nazis am Dortmunder Hauptbahnhof entgegenstellen. Die Rechte hat angekündigt, sich dort um 16 Uhr versammeln und dann geschlossen abfahren zu wollen. Erinnerungen an den 1. Mai 2009 werden wach. Damals hatten sich Dortmunder Neonazis am Hauptbahnhof getroffen und über Stunden versammelt unter dem Vorwand, zu einer angemeldeten Demo nach Siegen weiterzufahren. Tatsächlich aber griffen die Rechtsextremen dann die DGB-Demo in der Dortmunder Innenstadt massiv an. Polizisten und Demonstranten wurden verletzt.
12.28 Uhr: Berlin – 50 Neonazis in Hohenschönhausen
Keine 50 FaschistInnen haben ihre Kundgebung begonnen. Die NPD hat Banner dabei, darauf steht „Asylbetrug macht uns arm“, „Wirtschaft diene dem Menschen – nicht der Mensch der Wirtschaft“ und „Heute sind wir tolerant, morgen fremd im eigenen Land“. Außerdem hissen sie die Reichskriegsflagge.
12.27: Hamburg – Soli für Kitas
Der antikapitalistische Block zieht weiter Richtung Fischmarkt an der DGB-Zwischenkundgebung vorbei und will Kitas aus Solidarität mit den Erzieherinnen besuchen. Die Polizei versucht das mit einer Kette vor dem Fischmarkt zu verhindern.
12.11 Uhr: St. Pauli, Fischmarkt
Der Demozug des DGB mit rund 5.000 Teilnehmern ist am Kundgebungsort eingetroffen. Gleich zu Beginn werden auf der Bühne, im Beisein der DGB-Chefin Katja Karger die Ketten der Verdi-Mitglieder aus Protest gegen die Befristungen der Arbeitsverträge symbolisch gesprengt. In Hamburg ist jeder 8. Beschäftigte nur befristet eingestellt oder befindet sich in Kettenverträgen.
12.10 Uhr: Aufgeheizte Stimmung in Hohenschönhausen
Die Polizei hat alle Zugänge zur NPD Kundgebung abgeriegelt. Die Stimmung ist aufgeheizt, die Polizei ist nervös. Ein Teil des Demozuges ist durch die Häuserreihen durchgebrochen und versucht, von Richtung Stadtmitte, an die Kundgebung zu kommen.
12.07 Uhr: Ordnung im Block
Vor dem autonomen antikapitalistischen Block läuft die Volksfront der anatolischen Föderation. Ein eigener Ordner sorgt dafür, dass deren Reihen gerade bleiben. Im Block dahinter: totales durcheinander.
12.02 Uhr: Olaf, du Looser
Die 1.-Mai-Demo geht nicht an der Hafenstr. vorbei. Vielleicht weil dort lautstarker Protest gegen die Flüchtlingpolitik des Senats stattfindet. „Olaf du Looser, Hamburg für Lampedusa!“
12.00 Uhr: Vermummte in Hohenschönhausen
Mittlerweile sind über 1.000 AntifaschistInnen bei der Demonstration. Der Zug geht die Zingster Straße hoch in Richtung der NPD Kundgebung. Die Stimmung ist gut, die Polizei wird langsam nervös und beginnt sich zu vermummen und die Helme aufzusetzen.
11.55 Uhr: Kopfschütteln an den Landungsbrücken
Das Ende des Zuges kommt näher. Der Slogan des antikapitalistischen Blocks lautet: „Etwas mehr ist nicht genug“.
In einem Redebeitrag machen Erzieherinnen darauf aufmerksam, dass sich an der Situation ihrer Bezahlung nichts geändert hat und fordern bereits für die Ausbildung ein Gehalt. Am Rande schütteln zwei Passanten den Kopf. Warum? Es sei ihnen alles zu laut hier.
11.48 Uhr: Faust mit Stinkefinger
Kämpferisch oder abgenervt: zu der Faust auf dem Schild lässt sich ein Stinkefinger ausfahren. Was ihr als erstes für den stinkefinger einfällt? „Gerade: TTIP“, sagt die Demonstrantin.
11.40 Uhr: Antinazidemo in Berlin
Die antifaschistische Demo gegen die Nazikundgebung in Hohenschönhausen ist gestartet. Gut 500 Menschen gehen vom S-Bahnhof in Richtung des Linden-Centers.
11.38 Uhr: Null-Euro-Jobs in Hamburg
Hamburg-Landungsbrücken. An der Touri-Meile begrüsst das erste Transparent von einer Brücke die Demo: „Die Krise heißt Kapitalismus!“ Olaf Scholz in der ersten Demoreihe ist bei den Antikapitalisten kein gern gesehener Genosse: „In einer Stadt, in der es mittlerweile Null-Euro-Jobs gibt, gehört der eigentlich verprügelt“, so einer der Aktivisten. Im vorderen Teil des Demozuges sind viele Transpis gegen prekäre Beschäftigung und Altersarmut. Im hinteren Teil befindet sich ein großer anitkapitalistischer und internationalistischer Block.
11.31 Uhr: 1. Mai? Aber sicher!
Auch die deutsche Versicherungswirtschaft bereitet sich auf den 1. Mai vor, und zwar mit Erläuterungen, wie Schäden an Leib und Besitz versichert sind. Sogar ein Lehrvideo mit dramatischen Bildern von Maikrawallen und einem Versicherungsexperten, der recht energisch mit den Armen flattern kann, präsentiert der Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) auf seiner Webseite.
11.17 Uhr: Scheinbesetzung am Nordhafen in Berlin
Unbekannte haben bereits am Donnerstag ein Haus in der Fennstraße 35 besetzt. Sie selbst bezeichnen die Aktion als „Scheinbesetzung“, die ihre Solidarität mit der geplanten Hausbesetzung für ein soziales Zentrum am 1. Mai ausdrücken soll. An der Fassade des Hauses wurde ein Transparent mit der Aufschrift „Dieses Haus ist besetzt“ angebracht. Als die Polizei das Haus betrat, befanden sich jedoch keine Personen mehr in dem Gebäude. Das Transparent wurde von der Polizei entfernt, das Haus vom Eigentümer wieder verschlossen.
In der Fennstraße 35 stehen mehrere Gebäude leer, weil der Bayer-Konzern Grundstücke aufgekauft hat, die an sein Firmengelände angrenzen. Den Mietern wurde bereits im Herbst 2010 gekündigt, weil der Konzern einen „Pharma-Campus“ mit Forschungs-, Konferenz – und Verwaltungsgebäuden bauen wollte. Wegen angeblicher Gewinneinbußen aufgrund der Gesundheitsreform hatte Bayer seine Pläne zwischenzeitlich auf Eis gelegt, die Entmietung des Gebäudes wurde aber fortgesetzt. Die Wohnungen stehen seitdem leer.
11.00 Uhr: DGB-Demo in Hamburg
Mit gewerkschaftlicher Pünktlichkeit setzt sich der Demonstrationszug des DGB am Rödingsmarkt in Bewegung. Wie es traditionell für SPD-Senate üblich ist, geht auch Bürgermeister Olaf Scholz in der ersten Reihe mit.
Dahinter befindet sich ein Block der Gewerkschaft Verdi, wo die Gewerkschafter in Ketten gehen, aus Protest gegen die aufeinander folgenden befristeten Arbeitsverträge im öffentlichen Dienst, sogenannte Kettenverträge. Hamburg gilt gemeinhin als Hauptstadt der befristeten Beschäftigungsverhältnisse.
10.55 Uhr: Was der Tag bringt
In Berlin schauen wir besonders auf die NPD-Kungebung in Hellersdorf (ab 12 Uhr) und die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“ ab 18 Uhr in Kreuzberg. In Hamburg (wie auch in Berlin) besuchen wir die traditionelle DGB-Demo am Vormittag und gleich zwei Revolutionäre Demos am Abend. In Istanbul ist der Zugang zum Taksim gesperrt, dort gedenken die Gewerkschaften traditionell der Opfer des vom 1. Mai 1977, als 34 Menschen bei einer Massenpanik starben, nachdem Schüsse auf die Demo abgegeben wurden.
10.40 Uhr: Walpurgisnacht in Berlin
In Wedding und Prenzlauer Berg demonstrierten trotz des nasskalten Wetters mehrere Tausend Menschen für billigen Wohnraum und eine andere Flüchtlingspolitik. Dabei kam es zu leichteren Auseinandersetzungen mit der Polizei, die vier Festnahmen bestätigt.
In Hamburg sind unterwegs: Lena Kaiser, Kai von Appen, Andreas Speit, Jean-Philipp Baeck und Benjamin Laufer.
In Berlin: Gina Nicolini, Martin Kaul, Antje Lang-Lendorff, Dinah Riese, Erik Peter, Claudius Prösser, Plutonia Plarre, Gereon Asmuth, Konrad Litschko und Marco Wedig.
In Nordrhein-Westfalen: Hanna Voss, Helke Ellersiek.
In Istanbul: Jürgen Gottschlich.
Im Onlinebunker: Lalon Sander, Daniél Kretschmar, Marco Zschieck und Tine Stöckel.
10.35 Uhr: Walpurgisnacht in Hamburg
Cis-Männer waren nicht zugelassen: Rund 400 Frauen, Lesben, Trans- und Intersex-Personen (FLTI) zogen am Vorabend des 1. Mai von der Sternschanze durch St. Pauli. „Take Back the Night“ lautete das Motto der feministischen Demonstration. „Nächtliche und Partyräume sind oft von Cis-Männern dominiert und werden für FLTI zu unsicheren Orten. Sie sind dort Übergriffen und Anfeindungen ausgesetzt“, sagte eine der Organisatorinnen der taz. Diese Räume gelte es, zurückzuerobern.
Begonnen hatte die Demo mit einem gemeinsamen Plenum und Essen in der Roten Flora. Daraufhin zogen die Demonstrantinnen über die Reeperbahn bis zur Hafenstraße, wo die Demonstration mit einem Feuerwerk endete. Trotz Anfeindungen und aggressiver Reaktionen seitens des Kiezpublikums verlief die Demo ohne größere Zwischenfälle. (ksch)
10.23 Uhr: Die Twitterhashtags des Tages
Wer dem Antinazi-Demogeschehen auf Twitter folgen möchte sollte diese Hashtags im Auge behalten: #1maislf für den Naziaufmarsch in Saalfeld, #1mainazifrei für den allgemeinen Überblick.
10.17 Uhr: Alles ruhig in der Dutschkestraße
Im Onlinebunker werden zur Einstimmung auf den großen Tag Häppchen gereicht und dazu stimmungsvolle Arbeiterkampflieder intoniert. Das ist wahrlich kein appetitlicher Anblick.
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