: ■ Grüne und PDS mahnen Diepgen
Die angekündigte Nichtteilnahme des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen (CDU) am symbolischen Baubeginn für das geplante Holocaust-Mahnmal am 27. Januar (taz-Bericht von gestern) ist von der PDS und Grünen scharf kritisiert worden. Dieses Verhalten sei als „kühl kalkulierte Provokation“ zu bewerten, erklärte gestern die PDS-Fraktionschefin Carola Freundl. Diepgen brüskiere „bewusst den Förderkreis und den Bundestagspräsidenten, um auch nach der Bundestagsentscheidung seine Politik der Nadelstiche gegen das Holocaust-Mahnmal fortzusetzen“. Er dokumentiere damit „seine Unfähigkeit, demokratische Mehrheitsentscheidungen anzuerkennen“. Dieses Verhalten schade Berlin sehr. Die Abgeordnetenhausfraktion Bündnis 90/Grüne hat Diepgen aufgefordert, seine „Blockadepolitik“ gegen das Mahnmal aufzugeben. Das könne er beweisen, sagte Sprecherin Marie-Luise Dittmar, indem er an der Grundsteinlegung teilnehme. Für ein Fernbleiben müssten triftige Gründe vorliegen und diese müsse er der Öffentlichkeit erklären.
ADN, dpa
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