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    • 27. 1. 2021

      Angeklagte im geplatzten G20-Verfahren

      Auf den richtigen Weg gebracht

      Kommentar 

      von Katharina Schipkowski 

      Das Jugendstrafrecht soll Heranwachsende erziehen. Beim geplatzten Rondenbarg-Prozess passiert genau das, aber anders als vom Gericht beabsichtigt.  

      Ein Protest-Transparent hängt vor dem Hamburger Gericht, zwei Personen stehen daneben
      • 14. 12. 2020

        Freispruch eines Journalisten

        Doch kein Aufruf zur Gewalt

        Sören Kohlhuber wurde vorgeworfen, bei den G20-Protesten in Tweets zu Gewalt aufgerufen zu haben. Der Richter folgte der Anklage nicht.  Andreas Speit

        In Rauch gehüllter Polizeieinsatz bei der G20-Demonstration "Welcome to hell".
        • 2. 12. 2020

          G20-Prozess in Hamburg

          Mit­gefangen, mitgehangen

          Mit dem „Rondenbarg-Verfahren“ beginnt der letzte große Gerichtskomplex um die Hamburger G20-Proteste. Einige der Angeklagten sind Minderjährige.  Marco Carini

          Demonstrant*innen mit Transparent
          • 1. 12. 2020

            Anklagen nach G20-Gipfel 2017

            Proteste gegen Prozesse

            Zum Auftakt einer Prozessserie gegen TeilnehmerInnen von Protesten gegen den G20-Gipfel 2017 gibt es Betroffene und Protest auch in Berlin.  Peter Nowak

            • 13. 10. 2020

              G20-Gegner*innen vor Gericht

              Rondenbarg-Prozess ohne Fabio V.

              Der Prozess gegen 57 Personen, die beim G20 in Hamburg am Rondenbarg festgenommen wurden, beginnt im Dezember. Das Parkbank-Verfahren endet bald.  Katharina Schipkowski

              Vermummte Personen tragen ein Transparent mit einem brennenden BMW-Symbol
              • 10. 7. 2020

                Elbchaussee-Prozess in Hamburg

                Auf keiner Seite ein Erfolg

                Im G20-Prozess sind am Freitag fünf Männer verurteilt worden. Richterin Meier-Göring äußerte sich kritisch gegenüber der Staatsanwaltschaft.  Katharina Schipkowski

                • 6. 7. 2020

                  G20-Prozess gegen Polizisten

                  Polizeigewalt gegen Polizeigewalt

                  Ein Münchner Polizist warf während des Hamburger G20-Gipfels eine Bierdose auf seine KollegInnen. Bestraft wird er dafür nicht.  Marco Carini

                  • 17. 6. 2020

                    G20-Elbchaussee-Prozess jetzt öffentlich

                    G20-Angeklagter klagt die Justiz an

                    Kurz vor seinem Abschluss ist der Elbchaussee-Prozess wieder öffentlich. Der Angeklagte Loic S. gibt eine Erklärung ab, die ihn nicht entlastet.  Katharina Schipkowski

                    Polizist*innen und Demonstrant*innen laufen im Dunkeln über eine Straße
                    • 27. 5. 2020

                      Abgebrochene G20-Gerichtsverhandlung

                      Viel Interesse, zu wenig Platz

                      Bei einem G20-Prozess durften wegen der Abstandsregel nur zwei Journalist*innen in den Saal. Das sorgte für Unruhe. Die Verhandlung wurde abgebrochen.  André Zuschlag

                      Der Schriftzug "Amtsgericht" am Amtsgericht Altona in Hamburg.
                      • 22. 1. 2020

                        Prozess wegen Brandsätzen nach G20

                        Acht Monate observiert

                        Einer der „Drei von der Parkbank“ ist ohne richterliche Anordnung beschattet und per GPS geortet worden. Laut Verteidigung ist das illegal.  Katharina Schipkowski

                        • 3. 1. 2020

                          Prozess zu G20-Gipfel in Hamburg 2017

                          Mitläufer sollen büßen

                          2020 steht ein weiterer G20-Prozess an: In Hamburg sollen DemonstrantInnen angeklagt werden, nur weil sie dabei waren, als andere randalierten.  Marco Carini

                          Pflastersteine liegen nach dem G20 Gipfel in Hamburg 2017 so auf der Straße, dass sie ein A im Kreis ergeben
                          • 31. 12. 2019

                            Fragwürdiges Urteil in G20-Prozess

                            Im Zeichen des Fischerhuts

                            Ein Kieler wurde wegen eines Flaschenwurfs beim G20-Gipfel zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt. Ein Hut soll ihn belastet haben.  Katharina Schipkowski

                            Block von schwarz vermummten Demonstranten. Einer hat einen schwarzen Anglerhut auf.
                            • 19. 12. 2019

                              Elbchaussee-Prozess in Hamburg

                              Haftverschonung für G20-Gegner

                              Im Elbchaussee-Prozess ist jetzt der letzte der fünf Angeklagten aus der U-Haft entlassen worden. Der Prozess läuft noch bis April.  Katharina Schipkowski

                              • 20. 11. 2019

                                Journalisten klagen an

                                Wenn Grundrechte stören

                                Kommentar 

                                von Katharina Schipkowski 

                                Das Bundespresseamt folgte blind der Empfehlung des Verfassungsschutzes. Der reibungslose Ablauf des Gipfels war wichtiger als die Pressefreiheit.  

                                Feuer und Protestierende auf der Straße
                                • 15. 11. 2019

                                  Erstes Urteil gegen Polizist wegen G20

                                  Polizeigewalt hat es doch gegeben

                                  Weil er beim G20-Gipfel in Hamburg einen Kollegen verletzte, wurde ein Polizist verurteilt. Viele andere Verfahren wurden eingestellt.  Marthe Ruddat

                                  Hinter einem Zaun mit Stacheldraht stehen Polizisten und ein Wasserwerfer
                                  • 1. 11. 2019

                                    Auseinandersetzung unter Kollegen

                                    G20-Polizist angeklagt

                                    In Hamburg steht ein Polizist wegen Nötigung und fahrlässiger Körperverletzung im Amt vor Gericht. Der Geschädigte ist ein Kollege.  Marthe Ruddat

                                    Polizisten stehen vor der Gefangenensammelstelle in Harburg
                                    • 16. 7. 2019

                                      Jahrestag des G20-Gipfels in Hamburg

                                      Jugendliche am Pranger

                                      Zwei Jahre nach dem G20-Gipfel läuft die Fahndung weiter auf Hochtouren. Bislang wurde keine Anklage gegen Polizisten erhoben.  Marco Carini

                                      Eine Kamerafrau filmt eine Wand mit Fahndungsbildern.
                                      • 11. 7. 2019

                                        FDP-Fraktionsvorsitzende im Interview

                                        „Wir leugnen den Klimawandel nicht“

                                        Die Spitzenkandidatin der FDP, Anna von Treuenfels-Frowein, über ihre grüne Kindheit und ihre Themen und Ziele für die Bürgerschaftswahl 2020.  

                                        Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein sitzt in einem Büro und lächelt in die Kamera
                                        • 18. 6. 2019

                                          Verfahren gegen G20-Mitläufer

                                          Richterin doch unbefangen

                                          Reicht Marschieren mit Gewaltbereiten, um für deren Taten verurteilt zu werden? Das Verfahren gegen fünf G20-Gegner hatte zu platzen gedroht.  Katharina Schipkowski

                                          Demonstranten stehen mit einem Transparent mit der Aufschrift "United we stand" vor dem Landgericht in Hamburg
                                          • 31. 1. 2019

                                            G20-Prozesse

                                            Dirigent mit Klobürste

                                            Ermittler werfen einem 32-Jährigen vor, bei den G20-Protesten den schwarzen Block angeführt zu haben. Sie ließen seine Wohnung stürmen.  Stefan Buchen

                                            Klobürsten mit Transparent auf G20-Gipfel
                                            • 22. 1. 2019

                                              G20: Urteil im Berufungsverfahren

                                              Strafbare Embryonalhaltung

                                              Peike S. erhält wegen Flaschenwürfen beim G20-Gipfel eine Bewährungsstrafe. Erstinstanzlich war er zu zwei Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt worden.  

                                              Ein Polizeibeamter führt einen Mann, der seinen Kopf in einem Kapuzenpulli verbirgt.
                                              • 22. 1. 2019

                                                Strafbefehl gegen G20-Polizisten

                                                Streit ums Reizspray

                                                Erstmals wird nach dem G20-Gipfel in Hamburg gegen einen Polizisten ein Strafbefehl erlassen – allerdings nicht wegen Gewalt gegen Demonstrant*innen.  Marthe Ruddat

                                                Ein Zaun mit Stacheldraht vor einem weißen Flachbau.
                                                • 15. 1. 2019

                                                  G20-Fahndung im rechtsfreien Raum

                                                  Klage gegen Datenschutz

                                                  Hamburgs Innenbehörde klagt gegen den Datenschutzbeauftragten. Der will die Datenbanken löschen, aus denen sich G20-Fahndungserfolge speisen.  Marco Carini

                                                  Eine Frau stellt sich einer Reihe Polizisten entgegen
                                                  • 10. 1. 2019

                                                    G20-Prozess ohne Presse

                                                    Kontrolle ausgehebelt

                                                    Kommentar 

                                                    von Marco Carini 

                                                    Ein Gericht schließt die Öffentlichkeit vom Prozess zur Brandschatzung der Hamburger Elbchaussee beim G20 aus. Das macht eine faire Berichterstattung umöglich.  

                                                    • 10. 1. 2019

                                                      Aus Gründen des Jugendschutzes

                                                      G20-Prozess ohne Presse

                                                      Im Verfahren um die Elbchaussee-Krawall-Demo während des G20-Gipfels in Hamburg schließt das Gericht die Öffentlichkeit aus.  Marco Carini

                                                      • 18. 12. 2018

                                                        Wegweisender G20-Prozess in Hamburg

                                                        Dabei gewesen sein ist alles

                                                        Reicht das Marschieren mit Gewaltbereiten, um für deren Taten verurteilt zu werden? Ein G20-Prozess in Hamburg klärt diese Frage.  Marco Carini

                                                        Polizisten in Dämmerung
                                                        • 18. 12. 2018

                                                          Datenschützer über Gesichtserkennung

                                                          „Einstieg in die absolute Kontrolle“

                                                          Hamburgs Polizei soll ihre Gesichtserkennungs-Datenbank löschen. Das hat der Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar am Dienstag angeordnet.  

                                                          • 16. 12. 2018

                                                            Prozess um G20-Ausschreitungen startet

                                                            Demo-Recht ist in Gefahr

                                                            Mitgefangen, mitgehangen, so die Devise der Anklage im G20-Prozess um Ausschreitungen an der Elbchaussee. Vier Mit-Läufern drohen hohe Haftstrafen.  Marco Carini

                                                            Rauch steigt am 7. Juli 2017 von der Hamburger Elbchaussee auf
                                                            • 13. 12. 2018

                                                              Vierte Fahndung seit G20-Protesten

                                                              Hamburger Polizei fahndet öffentlich

                                                              Zum vierten Mal veröffentlicht die Polizei Fotos dutzender Verdächtiger. Die Hamburger Linken üben scharfe Kritik an der Fahndungsmethode.  

                                                              Schwarz angezogene Menschen stehen vor einem Feuerwerksörper
                                                              • 7. 12. 2018

                                                                Prozess um G20-Protest

                                                                Landgericht nicht hart genug

                                                                Hamburger Richter haben die U-Haft in einem G20-Prozess ausgesetzt. Die Staatsanwaltschaft hält sie nun für befangen.  Stefan Buchen

                                                                Vermummte beim G20-Protest
                                                                • 5. 12. 2018

                                                                  Gericht rügt Polizei Hamburg

                                                                  G20-Knast-Schikane war illegal

                                                                  Die Ingewahrsamnahme von italienischen G20-Demonstranten war unrechtmäßig. So urteilte nun das Verwaltungsgericht.  Marco Carini

                                                                  Ein Stacheldrahtzaun vor der Gefangenensammelstelle
                                                                  • 12. 11. 2018

                                                                    Zivilpolizisten bei G20-Gerichtsverfahren

                                                                    Polizei erinnert sich nicht

                                                                    Die Hamburger Polizei hat auf Anfrage der Linken erklärt, sie setze nur ausnahmsweise zivile Prozessbeobachter bei G20-Verfahren ein. Im Oktober klang das noch anders.  Marthe Ruddat

                                                                    Polizisten auf dem Weg in das Strafjustizgebäude in Hamburg.
                                                                    • 12. 10. 2018

                                                                      Absprachen unter Polizisten

                                                                      Beim G20-Prozess hört der Zivi mit

                                                                      Ein Polizist wurde beauftragt, sich in Zivil unter die Zuschauer eines G20-Prozesses zu mischen. Verteidigung und Staatsanwaltschaft sind entsetzt.  Marthe Ruddat

                                                                      Die Fassade des Amtsgerichts Altona.
                                                                      • 30. 7. 2018

                                                                        Anklage eines linken Pressesprechers

                                                                        Sein Name war bekannt

                                                                        Für Aufrufe zu G20-Demos im Hamburger Hafen ist der Sprecher des linken „Social-Strike“ Bündnisses angeklagt worden. Das Verfahren wurde eingestellt.  Jean-Philipp Baeck

                                                                        • 30. 7. 2018

                                                                          Repression gegen linke SprecherInnen

                                                                          Gefährliches Bauchgefühl

                                                                          Kommentar 

                                                                          von Jean-Philipp Baeck 

                                                                          In Bremen sind Polizei und Staatsanwaltschaft ungerechtfertigt gegen einen linken Pressesprecher vorgegangen. Das ist eine gefährliche Kriminalisierung.  

                                                                          • 6. 7. 2018

                                                                            Ein Jahr nach dem G20-Gipfel in Hamburg

                                                                            Das mega-große G20-Quiz

                                                                            Welche Brille trug Melania? Wie gingen die Blockierer vor? Und was zur Hölle sagte Olaf Scholz? Teste dein Wissen.  Jean-Philipp Baeck, Jan Kahlcke, Benno Schirrmeister

                                                                            • 23. 6. 2018

                                                                              Polizisten-Kennzeichnung

                                                                              G20 hat sich doch gelohnt

                                                                              Kommentar 

                                                                              von Jan Kahlcke 

                                                                              Wegen der Polizeigewalt beim G20-Gipfel führt Hamburg die Kennzeichnungspflicht für Polizisten ein. Zumindest dafür ist der Gipfel gut gewesen.  

                                                                              Ein Polizist schlägt mit seinem Knüppel einen G20-Gegner.
                                                                              • 20. 6. 2018

                                                                                G20-Prozess nach Laserpointer-Einsatz

                                                                                Mildes Urteil am Ende der Hysterie

                                                                                Ein 27-Jähriger, der während G20 einen Polizeihubschrauber per Laser attackiert haben soll, erhält eine kleine Bewährungsstrafe.  Marco Carini

                                                                                Eine Hand hält einen Laserpointer, aus dem grelles Licht kommt
                                                                                • 20. 6. 2018

                                                                                  G20-Gerichtsurteil

                                                                                  Zweierlei Maß, geteiltes Recht

                                                                                  Kommentar 

                                                                                  von Marco Carini 

                                                                                  Hamburgs Ankündigung, den Unrechtsstaaten dieser Welt zu zeigen, dass sich ein Gipfel auch rechtsstaatlich durchführen lässt, muss als gescheitert gelten.  

                                                                                  Weiße Container in einer Halle
                                                                                  • 19. 6. 2018

                                                                                    G20 vor Gericht

                                                                                    Polizeiangriff auf Persönlichkeitsrechte

                                                                                    Das Hamburger Landgericht rügt den Verlauf von Ingewahrsamnahmen im Rahmen des G20-Gipfels in 24 Fällen als „rechtswidrig“.  Marco Carini

                                                                                    • 15. 6. 2018

                                                                                      G20-Prozess um Laserpointer

                                                                                      „Ein Komplott der Polizei“

                                                                                      Staatsanwaltschaft fordert im G20-Laserpointer-Prozess Bewährungsstrafe, die Verteidiger plädieren dagegen auf Freispruch – und werfen der Polizei Lügen vor.  Marco Carini

                                                                                      Ein Hubschrauber fliegt neben dem Hamburger Fernsehturm.
                                                                                      • 12. 6. 2018

                                                                                        G20-Prozess nach Laserpointer-Einsatz

                                                                                        Polizei-Piloten mit Glasaugen

                                                                                        Ein 27-Jähriger soll einen Polizeihubschrauber geblendet haben. Doch das Gericht hat Zweifel an der Geschichte. Hat die Besatzung gelogen?  Stefan Buchen

                                                                                        Hubschrauber fliegt in der Luft
                                                                                        • 6. 6. 2018

                                                                                          G20-Aufarbeitung

                                                                                          Zur Jagd auf Italiener geblasen

                                                                                          Erstmals urteilt ein Hamburger Gericht, das Vorgehen der Polizei während des G20 sei „grob rechtswidrig“ gewesen  Marco Carini

                                                                                          • 6. 6. 2018

                                                                                            Ingewahrsamnahme von G20-Gegner

                                                                                            Festhalten war rechtswidrig

                                                                                            Ein Italiener war bei den G20-Protesten in Hamburg über Nacht festgehalten worden. Das Verwaltungsgericht entschied nun: das war nicht zulässig.  

                                                                                            Eine Polizistin steht in einem langen Gang
                                                                                            • 4. 6. 2018

                                                                                              Gericht beurteilt G20-Polizeieinsatz

                                                                                              Unbegründeter Polizeigewahrsam?

                                                                                              Am Dienstag wird erstmals das Vorgehen der Polizei gegen DemonstrantInnen beim G20-Gipfel rechtlich überprüft. Der Anlass ist eine Klage von acht ItalienerInnen.  Marco Carini

                                                                                              Ein Mann liegt in einer Zelle der Gefangenensammelstelle
                                                                                              • 1. 6. 2018

                                                                                                Verfahren gegen G20-Gegnerin eingestellt

                                                                                                Absurder Prozess

                                                                                                Die Beleidigung eines Polizisten fand der Göttinger Amtsrichter nicht strafwürdig. Der Sohn der Angeklagten war von Beamten geschlagen worden.  Reimar Paul

                                                                                                Vermummte Demonstranten hinter einem Transparent

                                                                                              G20-Prozesse

                                                                                              • Abo

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                                                                                                zum Probeabo
                                                                                              • taz
                                                                                                • Politik
                                                                                                  • Deutschland
                                                                                                  • Europa
                                                                                                  • Amerika
                                                                                                  • Afrika
                                                                                                  • Asien
                                                                                                  • Nahost
                                                                                                  • Netzpolitik
                                                                                                • Öko
                                                                                                  • Ökonomie
                                                                                                  • Ökologie
                                                                                                  • Arbeit
                                                                                                  • Konsum
                                                                                                  • Verkehr
                                                                                                  • Wissenschaft
                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Reportage und Recherche
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                  • Podcasts
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
                                                                                                  • Netzkultur
                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Genossenschaft
                                                                                                  • taz zahl ich
                                                                                                  • Info
                                                                                                  • Veranstaltungen
                                                                                                  • Shop
                                                                                                  • Anzeigen
                                                                                                  • taz FUTURZWEI
                                                                                                  • Neue App
                                                                                                  • Bewegung
                                                                                                  • Kantine
                                                                                                  • Blogs & Hausblog
                                                                                                  • taz Talk
                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Archiv
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Impressum
                                                                                                  • Leichte Sprache
                                                                                                  • Redaktionsstatut
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