Kommentar Regierungserklärung Polen Der Puzzlespieler aus Warschau Kommentar von Gabriele Lesser Die EU ist für Polens neuen Premier nur ein Puzzle. Wichtiger als Deutschland und Frankreich sind ihm Ost-Allianzen und die USA. 13.12.2017
Neuer Ministerpräsident in Polen Mateusz Morawiecki vereidigt Nach Beata Szydlos Rücktritt in der vergangenen Woche wird der Nationalkonservative Morawiecki neuer Regierungschef. Finanzminister bleibt er weiterhin. 11.12.2017
Polens Premierministerin tritt zurück Nur eine Marionette Kaczyńskis Die Premierministerin Beata Szydło tritt ab. Jarosław Kaczyński, der Parteichef von „Recht und Gerechtigkeit“, bleibt der mächtige Mann in Polen. Von Gabriele Lesser 8.12.2017
Kolumne Die Stimme aus dem Ausland Zu viele Emotionen Kolumne Karolina Wigura und Jarosław Kuisz Von soliden deutsch-polnischen Beziehungen hin zu Diskussionen über Reparationen und die Zukunft der EU. Der Blick aus Polen. 8.9.2017
Beata Szydłos Rede in Auschwitz Antiflüchtlingspolitik gerechtfertigt Kritiker werfen Ministerpräsidentin Beata Szydło nach ihrer Rede in Auschwitz vor, das Gedenken an die Opfer zu instrumentalisieren. 15.6.2017
Eklat in Brüssel EU-Ratspräsident Tusk wiedergewählt Tusk wird als EU-Ratspräsident wiedergewählt, Polens Ministerpräsidentin ist zutiefst verärgert. Jetzt will sie alle Beschlüsse des Gipfeltreffens blockieren. Von Anja Maier 9.3.2017
Kommentar Merkels Polen-Besuch Polnische Scheinreformpläne Kommentar von Gabriele Lesser Polen bietet Hilfe an, die EU zu reformieren. Im Detail aber zielen die polnischen Vorschläge auf einen Rückbau der Union. 8.2.2017
Polnischer Journalist über die PiS-Partei „Merkels Besuch ist ein Erfolg“ Warum Merkels Treffen mit der Premierministerin nur Kalkül ist – und weshalb der PiS-Parteichef die Kanzlerin wiederum für Propaganda nutzt, erklärt Bartosz Wieliński. Interview von Philipp Fritz 7.2.2017
Angela Merkel in Warschau Freundliches Winken aus Polen Heute wird die Kanzlerin Polen besuchen. Bisher hat sie den dortigen Abbau der Demokratie nicht kommentiert. Und Polens Regierung sucht ihre Nähe. Von Gabriele Lesser 7.2.2017
YouTube-Serie über polnische Regierung Im Büro des Vorsitzenden Die Mini-Serie „Ucho Prezesa“ nimmt den PiS-Chef Jarosław Kaczyński auf die Schippe. Sie bleibt dabei allerdings ein wenig zu zahm. Von Judyta Smykowski 26.1.2017
Kommentar Rechtsstaatlichkeit in Polen Ein Sieg der Opposition Kommentar von Barbara Oertel Die rechtskonservative polnische PiS-Regierung muss sich warm anziehen. Der Druck kommt von innen und von außen. 10.1.2017
Kommentar Proteste in Polen Rasanter Abbau der Demokratie Kommentar von Barbara Oertel Polens rechtsnationale Regierung stilisiert sich nach Protesten zum Opfer von Umsturzversuchen. Dabei ist sie es, die die Bervölkerung terrorisiert. 18.12.2016
Proteste gegen Mediengesetz in Polen Demonstranten blockieren Sejm Vor dem und im Parlament protestieren Menschen gegen die Politik der nationalkonservativen Regierung. Diese schießt verbal heftig zurück. 18.12.2016
Bürgerrechte in Polen Demonstrieren von Gottes Gnaden Die rechte Regierung schränkt die Versammlungsfreiheit ein. Staat und Kirche sollen privilegiert sein, wenn sie Kundgebungen abhalten wollen. Von Gabriele Lesser 4.12.2016
Abtreibungsgesetz in Polen Kurs auf Verbot Polen hat aktuell bereits eines der strengsten Abtreibungsgesetze. In dem überwiegend katholischen Land könnte es bald noch weiter verschärft werden. 23.9.2016
Abtreibung in Polen Offener Brief gegen ein totales Verbot Drei ehemalige First Ladies warnen vor einer Verschärfung des Gesetzes. Frauen dürften nicht zum Heldentum gezwungen werden. Von Gabriele Lesser 12.4.2016
Verfassungsrechtler über Polen „Das hat Revolutionscharakter“ Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Jerzy Stępień warnt vor der Regierung. Die blockiert seit Wochen die Arbeit des polnischen Verfassungsgerichts. Interview von Gabriele Lesser 8.4.2016
Nationalkonservative Regierung in Polen Abtreibung? Verbieten! Polens Regierungschefin Beata Szydlo unterstützt ein totales Abtreibungsverbot. Ihre persönliche Meinung sei allerdings nicht die der anderen Abgeordneten. 31.3.2016
Verfassungsgericht in Polen Die Richter und ihre Henker Die Regierung blockiert einen Versuch des Verfassungsgerichts, drei Richter im Amt zu halten. Sie will fünf von ihr ernannte Richter durchsetzen. 11.12.2015
Polen nach dem Machtwechsel Null Solidarität in der Flüchtlingsfrage Die rechts-nationale Ministerpräsidentin Szydlo stellt das Programm der neuen Regierung vor. Es sieht auch Investitionen ins Sozialsystem vor. Von Gabriele Lesser 18.11.2015
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