Katarina Barley über Rechtspopulismus „Es gibt keine Brandmauer“ Durch erstarkte Rechtspopulisten sei die Stimmung im EU-Parlament aggressiver geworden, sagt Katarina Barley. Vor allem Frauenrechte hätten es schwerer. Interview von Patricia Hecht 12.10.2024
Viktor Orbáns inszenierte PR-Show Hungary first, Europe second Viktor Orbán inszeniert den EU-Vorsitz Ungarns als PR-Show. Er will Frieden in der Ukraine auf seine Art – und attackiert die EU-Migrationspolitik. Von Eric Bonse 8.10.2024
Barley zur Wahl der Kommissionschefin „Kein Bündnis mit rechts“ Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley schließt eine Zusammenarbeit mit Rechten kategorisch aus. Das gelte auch bei der Wahl Ursula von der Leyens. Interview von Anna Lehmann 12.6.2024
EU-Spitzenkandidat der Sozialdemokraten Europa ist Schmits Schicksal Im Wahlkampf tauchte der Luxemburger kaum auf. Bis Schmit Kommissionspräsidentin von der Leyen anging: Wegen fehlender Abgrenzung gegen rechts. Von Eric Bonse 9.6.2024
TV-Werbung zur Wahl des Europaparlaments Politik in der Werbepause Wir haben uns drei Werbespots zur Europawahl von FDP, SPD und BSW angesehen. Wer völlig freidreht und wer noch einmal Schach spielen lernen muss. Von Ann-Kathrin Leclere, Ambros Waibel, Volkan Ağar und Joscha Frahm 25.5.2024
Atomwaffen für Europa Streit um europäischen Atomschirm Lindner will Verhandlungen über ein europäisches Atomwaffensystem zur Abschreckung. Kritik kommt vom Verteidigungsminister Pistorius und aus der FDP. 14.2.2024
SPD-Spitzenfrauen für den Wahlkampf Hoffen auf den Arbeitssieg Katarina Barley führt die SPD erneut in den EU-Wahlkampf. In Sachsen tritt Petra Köpping als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2024 an. Von Anna Lehmann 25.9.2023
Katarina Barley über 200-Milliarden-Paket „Keine militaristische Zeitenwende“ Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments sieht Deutschland nicht als militärische Führungsmacht. Das 200-Milliarden-Paket verteidigt sie gegen Kritik. Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke 17.10.2022
Lisa Fitz und die „5.000 Impftoten“ Fake News mit EU-Siegel Die Falschaussagen der Kabarettistin entstammen einem offiziellen Papier aus dem EU-Parlament. Anträge dieser Art dienen als Basis für Desinformation. Von Matthias Meisner 22.12.2021
Rechtsstreit mit Warschau EU-Abgeordnete drohen Polen Im Streit mit Polen wollen Europa-Parlamentarier auch den Druck auf die EU-Kommission erhöhen. Sie ist ihnen mit Warschau zu geduldig. Von Eric Bonse 15.10.2021
Einfluss von Abtreibungsgegner*innen „Viel mächtiger als angenommen“ EU-Abgeordnete Barley ruft zur klaren Positionierung gegen Abtreibungsgegner*innen auf. Eine zentrale Rolle komme Christdemokrat*innen zu. Von Sebastian Erb, Luise Strothmann und Anne Fromm 13.8.2021
Katarina Barley über Rechtspopulismus „Orbán ist beim Geld zu treffen“ Katarina Barley (SPD) findet die EU gegenüber den Autokraten in ihren Reihen zu zaghaft. Hoffnung macht, dass sie den Geldhahn zudrehen kann. Interview von Stefan Reinecke 24.6.2021
Katarina Barley über Corona und Orban „Propagandafeldzug gegen die EU“ Viele Grenzen in Europa sind wegen Corona dicht – die EU wirkt hilflos. SPD-Politikerin Katarina Barley fordert: Brüssel braucht mehr Kompetenzen. Interview von Stefan Reinecke 2.4.2020
Neue Bundesjustizministerin Nun wird es also Lambrecht Wer kommt nach Katarina Barley? Für den Job im Bundesjustizministerium konnte sich erst niemand finden – der SPD scheint das Personal auszugehen. Von Ulrich Schulte 19.6.2019
Reform des Verfassungsschutzrechts Warnung vor Seehofers Plänen Das Innenministerium plant, dass dem Verfassungsschutz das Recht zur Online-Durchsuchung von Computern eingeräumt wird. Das löst Kritik aus. Von Christian Rath 30.5.2019
SPD und die Europawahl In die Krise – mal wieder Die Sozialdemokraten landen deutlich unter 20 Prozent. Wer ist schuld? Den Frust könnte Andrea Nahles zu spüren bekommen. Von Ulrich Schulte 26.5.2019
Katarina Barley beim SPD-Kulturforum Talk mit Häppchen Die Spitzenkandidatin verbreitet bei der Veranstaltung Optimismus. Doch die SPD muss das soziale Europa wahr machen, um etwas zu ändern. Von Ingo Arend 16.5.2019
Gesetz gegen das Abmahnungswesen Abmahnen soll sich nicht mehr lohnen Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung will finanzielle Anreize für Fake-Unternehmen und Abmahnanwälte reduzieren. Von Christian Rath 16.5.2019
Stasi-Mitarbeit und Beruf Prüfungen länger als geplant Die Große Koalition will bis 2030 bei BewerberInnen für den öffentlichen Dienst überprüfen, ob sie eine Stasi-Vergangenheit haben. Von Anja Maier 14.5.2019
Kolumne Sternenflimmern Zieht den EU-Pulli aus! Kolumne Hanna Voß Glauben wir wirklich, ein schickes blau-gelbes Accessoire hilft, während Europa Feuer fängt? So leicht ist es leider nicht. 14.5.2019
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