Reaktion auf US-Einreiseverbote Der Gegenschlag lässt auf sich warten Nach dem Einreiseverbot für die deutsche NGO Hate Aid kommt aus der Bundesregierung zwar Kritik an den USA. Direkte Gegenmaßnahmen bleiben aber aus. Von Tobias Schulze 29.12.2025
Einreiseverbot wegen Zensur-Vorwurf Wer und was steckt hinter HateAid? Die Geschäftsführerinnen der Anti-Hate-Speech-Organisation HateAid dürfen nicht mehr in die USA einreisen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Fall. Von Eva Fischer 28.12.2025
US-Sanktionen gegen HateAid Europa darf nicht klein beigeben Kommentar von Daniela Sepehri Die USA verbieten den Gründerinnen von HateAid die Einreise. Das ist ein Angriff auf die EU und die Rechtsstaatlichkeit. 28.12.2025
Nach US-Einreiseverbot Brite verklagt Trump-Regierung Die US-Regierung erlässt Einreiseverbote gegen Gruppen, die sich für Digitalgesetze und gegen Hass im Netz einsetzen. Jetzt wehrt sich ein Betroffener 26.12.2025
Morddrohungen in Facebook-Gruppen Der Preis der Meinungsfreiheit Kommentar von Christian Rath Das Kammergericht Berlin hat die Klage von Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe auf Löschung von zwei Facebook-Gruppen abgelehnt. Zu Recht. 23.12.2025
Klage wegen Mordaufrufen Gruppe „Stoppt die Deutsche Umwelthilfe“ bleibt auf Facebook Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, verlangt von Facebook die Schließung von Anti-DUH-Gruppen. Nun verliert er in zweiter Instanz. Von Christian Rath 23.12.2025
Hass im Internet Polizei geht gegen rechte Hetzer vor Bundesweit geht die Polizei gegen mutmaßliche Verfasser von Hetze im Internet vor. Meist handelt es sich um rechtsextreme Äußerungen. 25.6.2025
Youtube-Wettrennen „The Race“ Frauen können nicht gewinnen Kolumne Zockerzecke von Alexandra Hilpert In der Roadtrip-Serie „The Race“ hat eine Frau gewonnen. Was die Zuschauer:innen daran kritisieren ist weit enternt vom eigentlichen Problem. 5.5.2025
Bewegungstermine in Berlin Antifaschismus muss! Kolumne Bewegung von Desiree Fischbach In Friedrichshain konnte erneut ein Neonazi-Aufmarsch verhindert werden. Und schon geht es weiter mit Soli-Aktionen gegen rechte Hetze und Rassismus. 26.3.2025
Klage gegen Dennis Hohloch AfD-Mann darf wohl weiter hetzen Mit Foto und Namen: Der AfD-Politiker Dennis Hohloch stellt eine Frau an den Online-Pranger. Unterlassen muss er das wohl nicht, deutet ein Gericht an. Von Hanno Fleckenstein 6.11.2024
Werteunion-Vorsitzender in Niedersachsen „Zunehmend radikalisiert“ Steffen Grüner ist Arzt und bekannt für hasserfüllte rechte Postings. Nun wurde er zum Vorsitzenden der niedersächsischen Werteunion gewählt. Von Harff-Peter Schönherr 25.6.2024
Angriff auf SPD-Politiker in Dresden Dresden ist nicht Weimar Kommentar von Klaus Hillenbrand Herrschen wieder Weimarer Verhältnisse? Nein, aber: Angriffe wie auf SPD-Politiker Matthias Ecke sind trotzdem eine Gefahr für die Demokratie. 6.5.2024
Instagram will unpolitisch werden Subtile Botschaften Kommentar von Carolina Schwarz Der Meta-Konzern kündigt an, politische Inhalte auf seinen Plattformen einzuschränken. Das wird zu einer noch subtileren politischen Kommunikation führen. 15.2.2024
Studie zu Hass im Netz Klare Kante gegen Hass Kommentar von Anastasia Zejneli Die digitale Welt soll sicherer werden. Seit letztem Sommer schon sind große Plattformen zu Maßnahmen gegen Hass verpflichtet – bald auch kleinere. 13.2.2024
DFB und Fifa gegen Hate Speech 400.000 Hasskommentare Der DFB will seine U17-Weltmeister gegen rassistischen Hass schützen. Nach einer Fifa-Studie betrifft Hate Speech im Netz vor allem Fußballerinnen. Von Johannes Kopp 13.12.2023
Beratungsstelle in Thüringen vor dem Aus Fehlendes Geld für Shitstorm-Hilfe Die Thüringer Beratung für Betroffene von Hate Speech wird gut angenommen. Trotzdem muss sie vorerst schließen, weil das Ministerium trödelt. Von Rieke Wiemann 19.11.2023
Bundesregierung soll „X“ verlassen Ataman fordert Exodus von „X“ Die Bundesregierung nutzt „X“ weiterhin als Plattform. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verlässt die Online-Plattform nun. Von Valérie Catil 11.10.2023
Neue Plattform „Bluesky“ Weder Himmel noch Hölle Kommentar von Carolina Schwarz Immer mehr wechseln von X zu Bluesky. Die Plattform ist umstritten. Unter richtigen Bedingungen kann sie ein wichtiges demokratisches Instrument werden. 7.10.2023
Community-Management Für Respekt in der Kommentar-Spalte Community-Manager*innen sollen Kommentare auf den Seiten der Öffentlich-Rechtlichen regulieren. Doch der raue Ton geht vielen an die Substanz. Von Fabian Schroer 7.10.2023
Twitter verklagt NGO X gegen Forschung Die NGO CCDH hat einen Bericht über Hassposts auf Twitter veröffentlicht. Das Unternehmen geht nun juristisch dagegen vor. Von Johannes Drosdowski 1.8.2023
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