Resolution

Eine Hauswand mit Graffiti "FCK ISR" und "Palestine will be free" und rotem Dreieck

Resolution gegen Antisemitismus

Nicht komplex genug

Kommentar von Frederik Eikmanns

Natürlich ist es gut, wenn die Ampel und die Union jüdisches Leben schützen wollen. Doch ihr endlich fertiger Resolutionstext dazu übersieht einiges.

3.11.2024

Menschen vor der Synagoge am Berliner Fraenkelufer in der Dämmerung. Eine Frau hat sich in eine Israelfahne gewickelt

Bundestag reagiert spät auf Hamas-Terror

Durchbruch bei Verhandlungen zu Antisemitismusresolution

Ampelfraktionen und Union im Bundestag einigen sich auf eine lange geplanten Resolution gegen Judenhass. Der Entwurf enthält auch umstrittene Forderungen.

Von Frederik Eikmanns und Daniel Bax

2.11.2024

Protestaktion, zu sehen sind die Buchstaben BDS in lila

Antisemitismus-Resolution vor Gericht

BDS-Regeln bislang kaum durchsetzbar

Die aktuelle Antisemitismusresolution des Bundestags kollidiert mit der Meinungsfreiheit. Vereine klagten gegen Verbote bei der Anmietung von Räumen.

Von Christian Rath

27.8.2024

Junge Menschen mit Palästinenser-Tüchern diskutieren miteinander

Israel als Symbol des Bösen

Das projizierte Feindbild

Eine Weltsicht, die die Menschheit in Unterdrücker und Unterdrückte einteilt, bietet keinen Platz für distanzierte Betrachtung. Ein Blick in die USA.

Von Philipp Lenhard

9.12.2023

Blick in den Saal des Hauptquartier der Vereinten Nationen

UN-Resolution zum Ukrainekrieg

Kein großer Triumph

Kommentar von Bernd Pickert

141 Staaten fordern Russlands Abzug aus der Ukraine. Aber von einer breiten internationalen Isolation Russlands kann weiterhin nicht die Rede sein.

24.2.2023

Zwei Menschen stehen vor dem Kanzleramt und fordern Stop War auf Schildern

Berliner Parlament zu Ukraine-Krieg

„Das wird mit uns allen etwas tun“

Das Abgeordnetenhaus verurteilt den russischen Einmarsch in die Ukraine. Senatorin Jarasch bereitet die Berliner*innen auf Veränderungen vor.

Von Bert Schulz

24.2.2022

Ein Demonstrant der BDS-Bewegung mit Palestinaflagge

Streit um BDS-Bewegung

Meinungsfreiheit zuerst

Laut Wissenschaftlichem Dienst ist der BDS-Beschluss des Bundestags nicht verbindlich. Als Gesetz wäre er „verfassungswidrig“.

Von Stefan Reinecke

22.12.2020

Demonstration mit palästinensischer Flagge in den Haaren

Kulturproteste gegen Anti-BDS-Praxis

Einmal durchlüften, bitte!

Kommentar von Stefan Reinecke

Etablierte Kulturinstitutionen schlagen Alarm. Die Anti-BDS-Resolution des Bundestags erschwert ihre Zusammenarbeit mit internationalen KünstlerInnen.

11.12.2020

Seenotretter vom Rettungsschiff «Alan Kurdi» die zu einem Schlauchboot voller Flüchtlinge schauen

EU-Parlament stimmt gegen Seenotrettung

Rettungs-Resolution gescheitert

Rechte haben im EU-Parlament eine Resolution zur Seenotrettung im Mittelmeer verhindert. Malta schickt weiter Geflüchtete zurück nach Libyen.

Von Christian Jakob

25.10.2019

Streit um Armenien-Resolution

Keine Versöhnung im Ramadan

Ausladungen zum Fastenbrechen und Druck aus der Türkei: Der Streit um die Armenien-Resolution des Bundestags schwelt weiter.

Von Daniel Bax

16.6.2016

Foto aus einer Gedenkstätte: In der Mitte brennt ein Feuer, drum herum liegen kreisförmig viele Blumen

Journalist zu Armenien-Resolution

„Aktivere Rolle für Deutschland“

Nützt den Armeniern der Beschluss des Bundestages? Der Chefredakteur der armenisch-türkischen Zeitung „Agos“ fordert ein größeres deutsches Engagement.

Interview von Jürgen Gottschlich

2.6.2016

Blick in das Plenum des Bundestages. Im Hintergrund hängt der Bundesadler

Armenien-Resolution im Bundestag

Nahezu einstimmig

Der Bundestag verabschiedet die Erklärung zum Völkermord an den Armeniern. Nur ein Abgeordneter stimmt dagegen, einige Politiker fehlen.

2.6.2016

Mit türkischen Fahnen demonstrieren 2005 Vertreter der türkischen Gemeinde gegen eine Armenien-Resolution des Bundestages.

Völkermord an den Armeniern

Protest gegen Bundestags-Resolution

Türkische Organisationen wollen verhindern, dass der Bundestag eine Resolution zum Völkermord an den Armeniern verabschiedet.

25.5.2016

Armenien-Resolution im Bundestag

Gedenken zur Primetime

Grüne, SPD und Union wollen in einer Resolution den Armenier-Genozid verurteilen. Schlechtes Timing für Merkel – sie reist in die Türkei.

Von Tobias Schulze

19.5.2016

Eine Menschenmenge. Ein Mann hält eine Flagge Kataloniens

Unabhängigkeitsbemühungen Kataloniens

Konfrontation wird wahrscheinlicher

Mit einer Resolution drängen die Separatisten auf einen unabhängigen Staat. Spaniens Ministerpräsident Rajoy nennt es eine „Provokation“.

Von Reiner Wandler

29.10.2015

Resolution der UN-Vollversammlung

Schickt Kim nach Den Haag!

Nordkorea soll sich wegen Menschenrechtsverletzungen vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Nun beschäftigt sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Thema.

18.12.2014