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LobbyControl

Eurofighter fliegt mit brennenden Turbinen unter grauem Himmel

Waffenlobby in der EU

Wie Rüstung nachhaltig werden soll

Die EU erwägt, Rüstungsfirmen als nachhaltig zu klassifizieren. Recherchen von Taz und LobbyControl zeigen: Die Branche hat dafür lobbyiert.
Von Anton Dieckhoff
8.10.2024  
Eine Google-Niederlassung in New York City

Regulierung von Tech-Konzernen

NGOs für demokratisches Internet

Mehr als 70 NGOs haben ein Manifest verfasst, das eine bessere Regulierung von Big Tech fordert. Es kritisiert die wachsende Macht der Konzerne.
Von Anton Dieckhoff
30.9.2024  
Volker Wissing ist erhobenen Zeigefingers ausdrucksstark

Streit um neuen Diesel-Kraftstoff

Umwelthilfe verklagt Volker Wissing

Neuerdings können Au­to­fah­re­nde HVO100 tanken. Der Verkehrsminister feiert den Kraftstoff als Klimaerfolg. Seinem Ressort droht deshalb ein Skandal.
Von Florian Nass
18.7.2024  
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola (EVP) spricht an einem Pult.

EU-Parlament sanktioniert Onlinehändler

Amazon-Lobbyisten raus

Vertretern des Onlinehändlers wurde der Hausausweis fürs EU-Parlament entzogen. Der Grund: Amazon erschien nicht zu einer Ausschuss-Anhörung.
Von Jonas Baur
28.2.2024  
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) konzentriert sich.

Filzverdacht im Verkehrsministerium

Stopp für neue Wasserstoff-Projekte

Das Bundesverkehrsministerium legt die Wasserstoffförderung auf Eis. Hintergrund ist eine Affäre um mutmaßliche Vetternwirtschaft.
Von Anja Krüger
21.2.2024  
Wissing schaut zur Seite

Verdacht der Vetternwirtschaft

„Handelsblatt“ zieht zurück

Teilweise revidiert die Zeitung ihre Vorwürfe gegenüber dem Verkehrsministerium. Sie hatte über Verflechtungen von Beruflichem und Privatem berichtet.
Von Susanne Schwarz
7.9.2023  
Seifenblasen am Himmel neben dem Rathausturm

Hamburg bekommt Lobbyregister

Wer Einfluss will, muss sich outen

Wer organisierte Interessen gegenüber den Hamburger Senat oder der Bürgerschaft vertritt, soll sich eintragen müssen. Rot-Grün plant ein Gesetz dazu.
Von Gernot Knödler
16.5.2023  
Robert Habeck an einem Gashahn

Ist die Gas-Lobby zu mächtig?

Im Schnitt ein Treffen pro Tag

Die NGO Lobbycontrol wirft der Bundesregierung zu engen Kontakt zur Gasbranche vor. Das Wirtschaftsministerium widerspricht.
Von Susanne Schwarz
15.2.2023  
Gemeinwohl statt Lobbymacht und ein Auto, Frauen halten Plakate vor dem Kanzleramt

Registrierungspflicht im Bundestag

Startschuss für das Lobbyregister

Seit Januar müssen sich Lobbyisten im Bundestag zu erkennen geben. Ihr Einfluss auf Gesetze soll so transparenter werden.
Von Wolfgang Mulke
4.1.2022  
Ein Plakat mit der Aufschrift «Blühende Zukunft statt blühendem Lobbyismus» von Aktivisten der Umweltschutzbewegung «Extinction Rebellion» (XR) hängt an einem Zaun

Berlin bringt Lobbyregister auf den Weg

Endlich wird klar, wer lobbyiert

Kommentar von Bert Schulz
Rot-Rot-Grün will die Einflussnahme von Lobbyisten aller Art künftig transparenter machen. Das dürfte die Arbeit der Po­li­ti­ke­r*in­nen verändern.
24.4.2021  
Gebäudereiniger putzen ein Glasdach in Berlin Fensterputzer auf einem Glasdach

Berlin bekommt ein Lobbyregister

R2G lässt Licht in die Lobby

Rot-Rot-Grün will mehr Transparenz: Schriftliche Einflussnahmen auf ein Gesetz soll künftig veröffentlicht werden. Lobbycontrol fehlen Sanktionen.
Von Gareth Joswig
21.4.2021  
Screenshot vom Stretgespräch

taz-Streitgespräch zur dena-Klimastudie

„Bei uns wird sich etwas verändern“

Dass die Industrie bei einer wichtigen Klimastudie mitreden darf, hat für Kritik gesorgt. Jetzt trafen sich die Beteiligten zur Aussprache.
Interview von Malte Kreutzfeldt
1.4.2021  

Wirtschaftsrat der CDU

Ein Lobbyverband im Parteivorstand

Der „Wirtschaftsrat der CDU“ genießt großen Einfluss in der Partei, obwohl er formal unabhängig ist. Der Verein Lobbycontrol fordert Änderungen.
Von Malte Kreutzfeldt
16.3.2021  
Mecklenburg-Vorpommern, Güstrow: Der CDU-Politiker Philipp Amthor verlässt nach der Sitzung des CDU-Landesvorstandes das Tagungshotel

Berlin soll ein Lobbyregister bekommen

Die dunkle Seite der Politik

Eine Lehre aus dem Fall Philipp Amthor: Es braucht Lobbyregister – auch auf Landesebene. Doch trotz Gesetzentwurf lässt es in Berlin auf sich warten.
Von Bert Schulz
30.6.2020  
Ein Mann hält im Institut für Tropenmedizin an der Uniklinik Tübingen eine Spritze in der Hand

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Angst vor den Lobbyisten

Parlamentarier und NGOs warnen vor zu großem Einfluss der Industrie auf die deutsche EU-Präsidentschaft. Das wäre nicht das erste Mal.
Von Eric Bonse
23.6.2020  
Sitz der EU-Kommission in Brüssel

Grünen-Europapolitiker über Lobbyismus

„In Berlin hängt die Latte tief“

Die EU unternehme viel gegen den Einfluss von Lobbyisten, sagt der Grüne Sven Giegold. Davon müsse Deutschland lernen.
Interview von Eric Bonse
29.4.2019  
Sigmar Gabriel mit Sektglas

Lobbycontrol zum Wechsel von Gabriel

„Das hat ein Geschmäckle“

Sigmar Gabriel will für den Zugkonzern Siemens Alstom arbeiten. Das schädigt das Vertrauen in Politiker, sagt Timo Lange von Lobbycontrol.
Interview von Miriam Schröder
16.5.2018  
Kinder rennen von einem Gebäude weg

Werbung an Schulen

Kindersprint im Autohaus

Die Barmer Krankenkasse hat Laufwettbewerbe an Schulen unterstützt, die Kinder in Einkaufszentren locken. Nun macht sie einen Rückzieher.
Von Astrid Ehrenhauser
10.5.2018  
Kultusminister R. Alexander Lorz im hessischen Landtag

Werbung an Schulen

Paradebeispiel für Lobbyismus

Schwarz-Grün in Hessen verabschiedet ein Gesetz, um Werbung an Schulen einzuschränken. Kritiker bezeichnen das Gesetz als „Rohrkrepierer“.
Von Astrid Ehrenhauser
3.5.2017  
Demonstranten mit Infomaterial und Schildern

TTIP-Leak von Lobby Control

Erst Lobbyisten, dann das Parlament?

Die Kritik an TTIP führt zu neuen Formulierungen im Freihandelsabkommen. Eine davon heißt „Gelegenheit zur Kooperation“.
Von Eric Bonse
15.3.2016  

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