Verfassungsschutz

Ein Mann schreibt das Wort Demokratie mit Kreide an eine Schultafel

Informationsveranstaltungen für Schüler

Schulen zeigen Verfassungsschutz die kalte Schulter

Der Berliner Verfassungsschutz behauptet gern, er führe regelmäßig Infoveranstaltungen an Schulen durch. Doch die Realität sieht anders aus.

Von Hanno Fleckenstein

25.11.2024

Bei einer Demo gegen rechts steht ein Demonstrant mit einem Plakat, auf dem steht: Wir sind heute alle Antifa. Pfeile zeigen auf die Demonstrationsteilnehmer.

Troll-Debatte in Niedersachsens Landtag

Geheimdienst will Antifa sein, CDU und AfD sind dagegen

Kommentar von Nadine Conti

Der niedersächsische Verfassungsschutz hat auf X behauptet, er sei auch Antifa. Die Opposition findet das gar nicht lustig.

23.11.2024

Verfassungsschutzeinstufung der AfD

Wo bleibt das Gutachten?

Bis Jahresende sollte das neue Verfassungsschutzgutachten der AfD vorliegen. Nun kommt es erst nach der Neuwahl. Im Bundestag gibt es daran Kritik.

Von Konrad Litschko

19.11.2024

Thomas Haldenwang kneift Augen im Sonnenlicht zusammen

Antritt bei der Bundestagswahl

Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang wird CDU-Kandidat

Seit sechs Jahren führt er den Verfassungsschutz an, warnt vor rechtsextremen Gefahren. Nun will Thomas Haldenwang für die CDU in den Bundestag.

Von Konrad Litschko

12.11.2024

Nächtliche Großrazzia der Polizei und Feststellung der Personalien bei rechtsextremen Besuchern der Fassfabrik

Rechtsextreme Fassfabrik muss ausziehen

Zivilgesellschaft vertreibt Rechtsextreme

Die jahrelangen Bemühungen einer engagierten Stadtgemeinschaft zahlen sich aus: Die rechte Szene verliert ihr Vernetzungszentrum in Hachenburg.

Von Yağmur Ekim Çay

1.11.2024

Berliner Verfassungsschutz

Wenn zwei sich streiten, freut sich der Nazi

Der Berliner Verfassungsschutz kannte die Identität eines mutmaßlichen Serientäters seit 2017. Die Polizei erfuhr davon lange nichts.

Von Malene Gürgen

22.10.2024

Drei wichtige Menschen, die Frau vom MAD trägt einen roten Mantel, Bundesverfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang geht voran, hinter ihm der BND-Chef Kahl

Deutsche Geheimdienste warnen

„Hurrikan“ russischer Aggressionen

Cyberangriffe, Desinformation, Brandsätze: Bei einer Bundestagsanhörung warnen die Chefs deutscher Geheimdienste deutlich vor Russlands hybridem Krieg.

Von Konrad Litschko

14.10.2024

Nahostkonflikt in Berlin

„Ein herrlich klarer Moment“

Im Verfassungsausschuss will die CDU Schlüsse aus dem vermeintlichen Antisemitismus der autonomen Szene ziehen.

Von Claudius Prößer

7.10.2024

Protestierende hält ein Schild mit der Aufschrift: "Demokratie Ist Geil", während einer Kundgebung vor dem Reichstag in Berlin.

Politikwissenschaftlerin über AfD-Umgang

„Als eigennützig enttarnen“

Ignorieren, angreifen, enttarnen – Heike Klüver hat untersucht, welche Botschaften gegen die rechtsextreme AfD funktionieren. Und welche nicht.

Interview von Mitsuo Iwamoto

27.9.2024

Junge Menschen tragen ein Banner mit der Aufschrift: #Nordhausen Zusammen und tragen Schilder: Es ist kurz von 19:33 - Wenn die AFD die Antwort ist, wie dumm war dann die Frage ?

Lehrkräfte in Thüringen

Wappnen gegen die AfD

Was passiert an Schulen, falls die AfD nach den Wahlen die Bildungspolitik mitbestimmt? Lehrkräfte in Thüringen proben den Ernstfall.

Von Amelie Sittenauer

20.8.2024

AktivistInnen sitzen auf einer Strasse, sie sind von hinten zu sehen

Aktivisten verklagen Verfassungsschutz

Gefährliche Anrufe beim Arbeitgeber

Der bayerische Verfassungsschutz hat weitreichende Befugnisse zur Information privater Stellen. Dagegen klagen jetzt Klima-Aktivist:innen.

Von Christian Rath

3.8.2024

Landtagswahlen und die AfD

Der Verfassungsschutz wappnet sich

Die AfD könnte im Falle einer Regierungsbeteiligung Verfassungsschutz-Informationen weitergeben. Wie kann das verhindert werden?

Von Sabine am Orde

1.8.2024

Zu sehen sind Beine von einem Polizisten, der über zusammengerollte Fahnen geht

Westdeutsche Neonazis im Osten

Von Dortmund nach Halberstadt

Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz, dass Rechtsextreme aus NRW nach Sachsen-Anhalt ziehen. Was suchen westdeutsche Rechte im Harz?

Von Daniel Schulz

28.7.2024

Ein mann sitzt in einem verhandlungssaal und blättert in Schriftstücken

Urteil zu linker Zeitung „Junge Welt“

Nennung ist rechtens

Der Verfassungsschutz nennt die Zeitung „Junge Welt“ seit Jahren in seinen Berichten. Dagegen wehrt sich das Blatt vor Gericht. Bislang ohne Erfolg.

19.7.2024

Verfassungsschutz-Leiter Thorge Koehler spricht am 31. Mai 2024 bei einer Pressekonferenz.

Kein Kommentar vom Verfassungsschutz

Gefährliches Schweigen

Kommentar von Lilli Uhrmacher

Bremens Verfassungsschutz berichtet über linke Demos jeder Art, aber zur rechten Szene im Stadtteil Walle hat er nichts zu sagen. Das ist gefährlich.

3.7.2024

"AfD? NEIN DANKE " ist auf einem Plakat bei einer Demonstration gegen rechts in Würzburg zu lesen.

Klage vor Münchener Gericht

AfD verliert gegen Verfassungsschutz

Das Landesamt für Verfassungsschutz darf die AfD in Bayern beobachten. Der Landesverband scheiterte mit einer Klage dagegen vor Gericht.

1.7.2024

Ein Bild von Künstler Boris Lurie, auf dem ausschließlich in Blockschrift "No" steht

Kunstfreiheit und ihre Institutionen

Tief sitzt der Argwohn

Ausstellungen sind derzeit ein politisches Kampffeld, ihre öffentliche Förderung gerät seit dem 7. Oktober ins Wanken. Wie steht es dann um die Kunst?

Von Sophie Jung

30.6.2024