Terminstreit um Berliner Volksentscheid Es nervt nur noch Kommentar von Stefan Alberti Vielleicht hat es die SPD verbockt, vielleicht auch nicht. Auf keinen Fall ist es hilfreich, dass die Grünen den Terminbeschluss erneut verzögerten. 10.12.2022
Wahlwiederholung am 12. Februar 2023 Das darf ja wohl nicht wahl sein! Das Verfassungsgericht hat geurteilt: Die Wahlen vom 26. September 2021 sind ungültig. Und was heißt das jetzt? Von Stefan Alberti 16.11.2022
Finanzierung des Entlastungspakets „Wir gehen auf Nummer sicher“ Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) will den Nachtragshaushalt noch vor dem Verfassungsgerichtsurteil zur Pannenwahl von 2021 beschließen lassen. Von Stefan Alberti 11.10.2022
Termin für Wahlwiederholung in Berlin Nach Weihnachten ist Wahlkampfzeit Voraussichtlich am 12. Februar soll die Abgeordnetenhauswahl wiederholt werden. Senator Geisel (SPD) übersteht Rücktrittsgesuche aus der Opposition. Von Stefan Alberti 6.10.2022
Was Sie schon immer über eine Wahlwiederholung wissen wollten … … sich aber schon gar nicht mehr zu fragen trauten: Eine Woche nach dem De-facto-Urteil des Verfassungsgerichts stehen die Zeichen auf Wahlkampf. Dabei ist noch offen, wann gewählt wird. Beim Bundestag sieht die Lage dagegen deutlich anders aus Von Bert Schulz und Stefan Alberti Ausgabe vom 6.10.2022, Seite 23, berlin Download (PDF)
Berlin vor Wahlwiederholung Wie soll das weitergehen? Nach dem De-facto-Urteil des Verfassungsgerichts ist fraglich, wie ein Senat im Wahlkampfmodus die Krise meistern soll. Geisel will Senator bleiben. Von Stefan Alberti und Bert Schulz 29.9.2022
Wahl auf Landes- und Bezirksebene Wahlen II: Jetzt erst recht Landesverfassungsgericht peilt in erster Bewertung komplette Wiederholung der Wahl von 2021 an. Senat will Überprüfung am Bundesverfassungsgericht. Von Stefan Alberti 28.9.2022
Wahlchaos in Berlin Wahlwiederholung wahrscheinlich Die Abgeordnetenhaus- und zu den Bezirksparlamentswahl müssen wiederholt werden. Darauf deutet die Bewertung des Verfassungsgerichts hin. Von Bert Schulz und Stefan Alberti 28.9.2022
Richterinnenwahl in Berlin CDU mal in guter Verfassung Nach dem Eklat um die Wahl einer Verfassungsrichterin findet die neue Kandidatin der Linksfraktion eine breite Mehrheit – auch die CDU stimmt zu. Von Stefan Alberti 5.3.2020
Eklat im Abgeordnetenhaus „Das tut man mit offenem Visier“ Die CDU bricht im Abgeordnetenhaus mutmaßlich eine Vereinbarung über die Wahl von Verfassungsrichtern. Koalition spricht von „Schande“. Von Stefan Alberti 31.10.2019
