LGBTQI+ in Polen Verfassungsgericht gegen LGBTQI+-Ehen Drei Richter erklären eine Heirat im Ausland für ungültig. Doch die Regierung setzt sich über das Urteil hinweg. Das Gericht sei illegal. Von Gabriele Lesser 29.7.2026
Queerfeindlichkeit in Polen Wo bleibt die Ehe für alle? LGBTIQ-Aktivisten protestieren vor dem polnischen Regierungsitz und fordern Antworten von Premier Donald Tusk. Hat er seine Wahlversprechen gebrochen? Von Gabriele Lesser 26.4.2026
Präsidentschaftswahl in Polen Polen rückt nach rechts Die Wahl des PiS-Kandidaten Karol Nawrocki zum Präsidenten Polens könnte innenpolitische Unruhen, sowie die Spannungen mit der EU weiter verschärfen. Von Gabriele Lesser und Eric Bonse 2.6.2025
Präsidentschaftswahl in Polen Wegweiser für Polens zukünftige Politik Im Mai 2025 wird Polens neuer Präsident gewählt. Der Ausgang der Wahl entscheidet auch über den Handlungsspielraum der aktuellen Regierung unter Tusk. Von Gabriele Lesser 8.1.2025
Jahresbilanz Tusk-Regierung Re-Demokratisierung Polens schwieriger als gedacht Die erste Bilanz der polnischen Regierung nach einem Jahr fällt durchwachsen aus. Vor allem Frauen sind enttäuscht. Außenpolitisch jedoch gibt es Erfolge. Von Gabriele Lesser 1.1.2025
Abtreibungsrecht in Polen Tusks Liberalisierung scheitert Donald Tusk ist mit der Reform des Abtreibungsrechts nicht durchs Parlament gekommen. Nach der Sommerpause plant Polens Premier einen neuen Vorstoß. Von Gabriele Lesser 13.7.2024
Verfassungsexpertin über Polen „Reparaturarbeiten sind schwierig“ Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist. Interview von Gabriele Lesser 11.2.2024
Justiz in Polen Richterspruch im Geiste der PiS Das weiter von der Ex-Regierungspartei PiS kontrollierte höchste Gericht stuft den Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien als verfassungswidrig ein. Von Gabriele Lesser 19.1.2024
Medien in Polen Ende der PiS-Propaganda Die PiS-Partei hatte die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre Zwecke umgebaut. Nun muss sie sich von ihrem wichtigsten Parteisender trennen. Von Gabriele Lesser 21.12.2023
Abtreibungsrecht in Polen Polen unterliegt in Straßburg Der Menschenrechtsgerichtshof erklärte Polens Abtreibungsgesetz für unwirksam. Drei Richter waren 2015 illegal eingesetzt worden. Von Gabriele Lesser 14.12.2023
Parlamentswahl in Polen am Sonntag Mit vereinten Kräften Eine Bürgerkoalition, angeführt von Ex-Premier Donald Tusk, fordert die Rechtspopulisten der PiS heraus. Ihre Chancen stehen erstaunlich gut. Von Gabriele Lesser 13.10.2023
Vor den Wahlen in Polen Das System PiS Seit acht Jahren regiert die nationalpopulistische Partei PiS von Jarosław Kaczyński in Polen. Sie hat das Land grundlegend verändert. Von Gabriele Lesser 10.10.2023
Imagewandel bei rechter Partei in Polen Wir sind keine Hooligans Die rechtsradikale Konfederacja befindet sich im Umfragehoch: drittstärkste Kraft. Sie will eine Partei der Mitte werden. Von Gabriele Lesser 27.7.2023
Protest gegen Abtreibungsgesetze in Polen Frauen starben am septischen Schock Nach dem Tod einer 33-jährigen Schwangeren haben tausende Frauen in Polen protestiert. Abtreibungen sind im Land nahezu verboten. Von Gabriele Lesser 15.6.2023
Katholische Kirche in Polen Hochwürden war einmal Traditionell hat die Kirche in Polen viel Einfluss. Dass ihr Ansehen sinkt, zeigt sich nicht nur an leeren Stuhlreihen in der Sonntagsmesse. Von Gabriele Lesser 3.4.2023
Polen und die EU-Mittel Spiel um Macht und Geld Kommentar von Gabriele Lesser Der Einsatz ist hoch: Für Polen geht es um 35,4 Milliarden Euro, für Polens regierende Politiker um Sieg oder Niederlage in den Herbstwahlen. 8.1.2023
Plan der polnischen Regierung Ein Melderegister für Schwangere? Polens Regierung will ein Register zur Erfassung von Schwangerschaften einführen. Für die ärztliche Schweigepflicht verheißt das nichts Gutes. Von Gabriele Lesser 7.6.2022
Familienpolitik in Polen Uterus unter staatlicher Aufsicht Schwangerschaften sollen in Polen künftig in einem Zentralregister erfasst werden. Auf diese Daten hätte auch die Staatsanwaltschaft Zugriff. Von Gabriele Lesser 8.12.2021
Polens Verfassungsgericht und der EGMR Urteil eines Nicht-Gerichts Das polnische Verfassungsgericht ist kein „Gericht“ im Sinne der Menschenrechtskonvention. So lautet sein Urteil im Sinne der Regierungspartei PiS. Von Gabriele Lesser 24.11.2021
Abtreibungsverbot in Polen Protest nach Tod einer Schwangeren Eine 30-Jährige Schwangere starb, weil der Fötus nicht rechtzeitig abgetrieben wurde. Zehntausende Menschen gehen in Polen auf die Straße. Von Gabriele Lesser 7.11.2021
