Grüne und CDU billigen Koalitionsvertrag Cem Özdemirs Koalition im Ländle steht Die Zustimmung galt als reine Formsache: Grüne und CDU in Baden-Württemberg stimmen für den Koalitionsvertrag. Dazu kamen spannende Personalien ans Licht. 9.5.2026
„Diese Rhetorik ist maximal gefühlig“ Als Gegenbegriff zur Polarisierung wird gesellschaftlicher Zusammenhalt viel beschworen. Anna Pollmann hat über die Gründe und die Schwierigkeit dessen nachgedacht. Ein Gespräch über das Bedürfnis nach Verbundenheit und die Grenzen der politischen Begriffe Von Monika Rathmann Ausgabe vom 9.5.2026, Seite 40, kultur Download (PDF)
Grün-Schwarz in Baden-Württemberg Etwas Green, viel Tech Baden-Württembergs künftige Regierung will Zukunftstechnologie nutzen und exportieren. Oft bleibt der Koalitionsvertrag in Sachen Klima aber vage. Von Bernward Janzing 8.5.2026
Gleichstellung von Behinderten Bloß nicht die Unternehmen behindern Der Bundestag berät am Donnerstag einen Gesetzentwurf für mehr Barrierefreiheit. Die Opposition sieht diesen als „Schlag ins Gesicht“ für Menschen mit Behinderung. Von Jule Frank 7.5.2026
Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg 129 Seiten unter Finanzierungsvorbehalt Grüne und CDU haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Klimaziele bleiben, werden aber aufgeweicht. Von Benno Stieber 7.5.2026
Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg Macht first, Inhalte second Kommentar von Benno Stieber Der Koalitionsvertrag von Grünen und CDU steht. Bei den schleppenden Verhandlungen haben beide Seiten das Beste für sich rausgeholt. 7.5.2026
Weltausstellung 2035 Wegner dementiert Expo-Absage Der CDU-Regierungschef spricht von einem „richtigen Schub“ für Berlin-Brandenburg durch eine Weltausstellung. Olympia soll aber Priorität bleiben. Von Stefan Alberti 7.5.2026
Verfassungsänderung Mehr Hürden für Untersuchungsausschüsse in Rheinland-Pfalz Die AfD beantragt sehr oft U-Ausschüsse, das soll begrenzt werden. Ob das der Demokratie nützt, darüber debattierte der Landtag. Von Jana Laborenz 6.5.2026
GEW über Polizei auf dem Schulhof „Keine dauerhafte Lösung“ Seit Monaten debattiert Rheinland-Pfalz über mehr Polizei an Schulen. Christiane Herz von der GEW darüber, was hilft und was populistische Forderungen sind. Interview von Jana Laborenz 5.5.2026
Regierungskrise in Rumänien Kopflos in Bukarest Die Koalition von Ilie Bolojan, Chef der liberalkonservativen PNL, stürzt über ein Misstrauensvotum. Die rechtsextreme Partei AUR triumphiert. Von Barbara Oertel 5.5.2026
Nationaler Erinnerungsort in Nürnberg Wackelt die Finanzierung für das NSU-Dokuzentrum? Union und SPD wollen einen nationalen Gedenkort für die NSU-Opfer schaffen. Doch nun sieht das Innenministerium Bedarf an „hausinternen Beratungen“. Von Frederik Eikmanns 5.5.2026
Merz bei Miosga Wer bringt hier wen um? Merz versucht, die Kritiker in den eigenen Reihen mit markigen Worten in Richtung SPD zu besänftigen. Aber wurde die Union bisher tatsächlich über den Tisch gezogen? Von Sabine am Orde, Stefan Reinecke und Anna Lehmann 4.5.2026
Grüne und CDU in Baden-Württemberg Vertrauensverhältnis bleibt ausbaufähig Nach zähen Verhandlungen haben sich Grüne und CDU in Baden-Württemberg auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Am Mittwoch soll er vorgestellt werden. Von Benno Stieber 3.5.2026
Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz CDU und SPD stimmen für Koalitionsvertrag Standing Ovations für den künftigen CDU-Ministerpräsidenten Schnieder – und Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Doch nicht alle sind damit zufrieden. 2.5.2026
Ein Jahr Schwarz-Rot mit Friedrich Merz Kann er Kanzlerin? Als Bundeskanzler klingt Friedrich Merz manchmal fast schon merkelianisch. Liegt’s am harten Aufprall in der Regierungsrealität? Von Anna Lehmann und Sabine am Orde 2.5.2026
Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Rot Hier spricht die Fachebene Ist die Bundesregierung so schlecht wie ihr Ruf? Wir haben langjährige Fach- und Führungskräfte in Bundesministerien befragt – anonym, damit sie frei antworten können. Von Kersten Augustin, Sophie Fichtner und Christian Jakob 3.5.2026
Grün-schwarzer Koalitionsvertrag steht Handschlag wie bei Handwerkern In Baden-Württemberg einigen sich Grüne und CDU auf einen Koalitionsvertrag. An den Klimazielen wollen sie festhalten. Nun sind die Parteien gefragt. 1.5.2026
Drei Jahre Deutschlandticket Viel Lob und ein bisschen Luft nach oben Am 1. Mai 2023 wurde das Deutschlandticket, bundesweit im Nah- und Regionalverkehr gültig, eingeführt. Was hat es seitdem gebracht? Eine Bilanz. Von Nanja Boenisch 1.5.2026
Bundeshaushalt 2027 Elfmal so viel Geld für Waffen wie für globale Entwicklung Hilfsorganisationen kritisieren die erneuten Kürzungen bei Entwicklungszusammenarbeit im Etat 2027. Sie warnen vor der Verschärfung aktueller Krisen. Von Leila van Rinsum 30.4.2026
SPD und CDU koalieren in Rheinland-Pfalz Kitapflicht kommt, Klimaschutzgesetz bleibt Nach nur sechs Wochen steht in Rheinland-Pfalz fest: Es gibt eine große Koalition. Die Ministerien sind schon aufgeteilt – mit kleinen Überraschungen. Von Jana Laborenz 30.4.2026
