taz.de

Verfassungsschutz stuft AfD Sachsen ein

Erwiesen rechtsextrem

Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt stuft der Verfassungsschutz den dritten Landesverband der AfD als „unzweifelhaft“ verfassungsfeindlich ein.

Von Sabine am Orde

8.12.2023

Islamistische Terrorgefahr

„Gefahr so hoch wie lange nicht“

Der Verfassungsschutz warnt vor Anschlägen: Der Nahostkrieg radikalisiere Einzeltäter. Nun wurden zwei junge Terrorverdächtige verhaftet.

Von Konrad Litschko

29.11.2023

Geheimdienste mit neuer Rechtsgrundlage

Reform in letzter Minute

Karlsruhe verordnet eine Reform des Nachrichtendienstrechts. Die Ampel kommt dem nach – und kritisiert die Innenministerin.

Von Konrad Litschko

16.11.2023

Hans Thomas Tillschneider gestikulierend auf der Straße

AfD Sachsen-Anhalt eingestuft

„Gesichert rechtsextrem“

Der Verfassungsschutz stuft die AfD Sachsen-Anhalt als klar verfassungsfeindlich ein. Der Landesverband wolle Demokratie und Rechtsstaat abschaffen.

Von Gareth Joswig

7.11.2023

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz.

Streit um Verfassungsschutz-Einstufung

Gericht lehnt AfD-Eilantrag ab

Immer wieder hatte Verfassungsschutzpräsident Haldenwang zuletzt die AfD kritisiert. Die Partei ging dagegen juristisch vor – und scheitert.

5.10.2023

Portrait von Hans-Georg Maaßen. Ein weißer Mann mit hellem Haar und Brille.

Verfassungsschutz will Daten zu Ex-Chef

Maaßen im Geheimdienst-Visier

Der Verfassungsschutz interessiert sich offenbar für seinen Ex-Chef und CDUler Hans-Georg Maaßen. Es geht um mutmaßliche Kontakte zu Reichsbürgern.

16.8.2023

Protestzug durch die Innenstadt von Magdeburg gegen die AfD - Protestschild: Die Brandmauer sind wir !

Expertin über Umgang mit AfD in Kommunen

„Es braucht klare Abgrenzung“

Wie umgehen mit der AfD in Kommunalparlamenten? Die Demokratieberaterin Anne Mehrer rät auch dort zu klarer Haltung – und mehr Solidarität mit Angefeindeten.

Interview von Konrad Litschko

1.8.2023

Porträt von Hans-Georg Maaßen aus dem Jahr 2021

Interview von Hans-Georg Maaßen

Maaßen blinkt wieder rechtsaußen

Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gibt einem weit rechten Magazin ein Interview. Die Grünen halten seine Tabubrüche für „skandalös“.

Von Konrad Litschko

31.7.2023

Hochhaus mit zwei Menschen davor: Das Gebäude des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln

Verfassungsschutz schützt Altnazis

Falsche Loyalitäten

Kommentar von Klaus Hillenbrand

Jahrzehnte lebte Alois Brunner, die rechte Hand Adolf Eichmanns, in Syrien. Erst jetzt werden Akten sichtbar, die zeigen, wer ihn deckte.

30.6.2023

Ein älterer Mann mit Brille guckt skeptisch

Rechtsextreme Initiative Zusammenrücken

Völkische Siedler unter Beobachtung

Rechtsextreme werben um das gezielte Ansiedeln in „Mitteldeutschland“, um völkische Projekte zu bilden. Nun nimmt sie der Verfassungsschutz ins Visier.

Von Konrad Litschko

21.6.2023

Thomas Haldenwang und Nancy Faeser blicken einander an

Im Verfassungsschutzbericht

Abwehr mit Lücken

Kommentar von Tanja Tricarico

Der Verfassungsschutz sieht durch Russlands Krieg in der Ukraine verstärkte Bedrohungen auch hierzulande. Bei Warnungen allein darf es nicht bleiben.

20.6.2023

Nancy Faeser in der Bundespressekonferenz

Neuer Verfassungsschutzbericht

Eine Zeitenwende der Sicherheit

Der neue Verfassungsschutzbericht ist da. Präsident Haldenwang und Innenministerin Faeser warnen vor russischer Spionage.

Von Konrad Litschko

20.6.2023

Völkische Anastasia-Bewegung

Siedler im Verfassungsschutzblick

Die Anastasia-Bewegung baut Siedlungsprojekte auf, kultiviert Antisemitismus. Der Verfassungsschutz stuft sie als Verdachtsobjekt ein.

Von Konrad Litschko

8.6.2023

Verfassungsschutz und Rechtsextremisten

Die Brandmauer muss stehen

Kommentar von Konrad Litschko

Die Einstufung von Junger Alternative und Co. durch den Verfassungsschutz ist wichtig. Noch entscheidender ist Gegenwehr in Politik und Gesellschaft.

26.4.2023

Kampf gegen Rechtsextremismus

Aus neurechts wird rechtsextrem

Der Verfassungsschutz stuft die AfD Jugend, das Institut für Staatspolitik und den Verein Ein Prozent als rechtsextrem ein. Dort reagiert man trotzig.

Von Konrad Litschko und Gareth Joswig

26.4.2023